3 d. ago Konstituierende Sitzung des Bundestags: Von Konsens keine Spur

Die erste Sitzung des neuen Parlaments hatte kaum begonnen, da wurde der Ton rau. Mit gezielten Provokationen arbeitete sich die AfD an den Parteien ab - und stellte Bundestagspräsidentin Klöckner auf ihre erste Probe. Von Lothar Lenz.

Politics

3 d. ago Bundestag: Erste Sitzung mit gemischten Gefühlen und gescheiterten Kandidaturen

Eine glückliche Bundestagspräsidentin, eine enttäuschende Rede und ein AfD-Mann, der immer wieder scheitert: Beobachtungen rund um die erste Sitzung des neuen Bundestags.

Politics

3 d. ago Bundestag: Nur eine wird dem Anlass gerecht: Dieser Tag lässt ahnen, was Deutschland bevorsteht

Bei der konstituierenden Sitzung des 21. Bundestags demonstriert die AfD ihre neue Stärke. Manche Abgeordnete fühlen sich an die Zeit der Weimarer Republik erinnert. Ein Stimmungsbericht.

Politics

3 d. ago Erste Sitzung des neuen Bundestags: Hoffentlich wird das nicht zur neuen Normalität

Nie saßen so viele AfD-Abgeordnete im Bundestag wie jetzt, antidemokratisches Gebaren nimmt zu. Für die wohl künftige schwarz-rote Koalition heißt das: Politik für die Mitte der Gesellschaft machen und den Radikalen wieder den Wind aus den Segeln nehmen.

Politics

4 d. ago +++ Bundestag +++: Jetzt live: Gysi eröffnet erste Sitzung des neuen Deutschen Bundestages

AfD kommt Union in Umfrage immer näher +++ Linke: Ostdeutscher muss zentrales Ministerium führen +++ CDU-Innenpolitiker warnt SPD vor Blockade „einer echten Asylwende“ +++ Der Newsblog.

Politics

4 d. ago +++ Bundestag +++: Jetzt live: Gysi eröffnet erste Sitzung des neuen Bundestages – „Wir müssen respektieren, dass es Unterschiede gibt“

AfD beklagt Eröffnung der Sitzung durch den Linken-Politiker +++ Antrag der AfD für Änderung der Geschäftsordnung abgelehnt +++ Der Newsblog.

Politics

4 d. ago Regierungsbildung: Gysi eröffnet als Alterspräsident erste Sitzung des neuen Bundestags

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister vom Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunden, geschäftsführend bleiben sie aber im Amt. Ein Überblick über den Tag.

Politics

1 week ago Bundestag: Jetzt live: „Bedrohungslage steht vor Kassenlage“ – Pistorius rechtfertigt Schuldenpaket

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Milliardenpaket ab +++ Bayern will im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen +++ Der Newsblog.

Politics

1 week ago Bundestag: Jetzt live: „Geld allein löst noch kein Problem“ – So begründen Merz und Klingbeil das Finanzpaket

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Milliardenpaket ab +++ Bayern will im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen +++ Der Newsblog.

Politics

1 week ago Bundestag: Jetzt live: Bundestag lehnt Absetzung der Debatte ab – und stimmt über Milliardenpaket ab

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Milliardenpaket ab +++ Bayern will im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen +++ Der Newsblog.

Society

1 week ago Bundestag: Jetzt live: Bundestag stimmt heute über Milliardenpaket ab

Bundesverfassungsgericht weist Eilanträge gegen Milliardenpaket ab +++ Bayern will im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen +++ Der Newsblog.

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1 week ago AfD: Bärbel Bas lehnt Vorstoß zur raschen Einberufung des neuen Bundestags ab

Die AfD wollte die konstituierende Sitzung des neuen Bundestags erzwingen. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist nach SPIEGEL-Informationen dagegen: Das sei rechtlich nicht möglich.

Politics

3 w. ago Bundestag berät am 13. März über Finanzpaket von Union und SPD

Für das Milliardenpaket von SPD und Union braucht es Grundgesetzänderungen. Nun steht der Zeitplan für das Vorhaben von Schwarz-Rot. Das Paket soll eine Woche vor der ersten Sitzung des neuen Bundestags beschlossen werden.

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