21 h. ago News des Tages: Rentenabstimmung im Bundestag, Netflix, Strafe für X

Friedrich Merz darf sich über eine Kanzlermehrheit freuen. Netflix will den Filmriesen Warner Bros. kaufen. Und die EU verhängt eine Strafe von 120 Millionen Euro gegen die Onlineplattform X. Das ist die Lage am Freitagabend.

Politics

25 h. ago Mit Kanzlermehrheit: Bundestag verabschiedet Rentenpaket – sieben Abweichler in der Union

Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz der schwarz-roten Regierung mit absoluter Mehrheit beschlossen. Wenn der Entwurf auch den Bundesrat passiert, kann das Gesetz am 1. Januar 2026 in Kraft treten. Wir berichten im Newsblog.

Politics

26 h. ago Mit Kanzlermehrheit: Bundestag beschließt umstrittene Renten

Der Bundestag hat das umstrittene Rentengesetz der schwarz-roten Regierung mit absoluter Mehrheit beschlossen. Wenn der Entwurf auch den Bundesrat passiert, kann das Gesetz am 1. Januar 2026 in Kraft treten. Wir berichten im Newsblog.

Politics

26 h. ago Deutschland: Bundestag billigt Rentenpaket mit "Kanzlermehrheit"

Deutschland: Bundestag billigt Rentenpaket mit "Kanzlermehrheit"  SZ.de

Politics

27 h. ago Debatten beendet: Schlussabstimmung zum Rentenpaket läuft – Wer stimmt wie ab?

Nach wochenlangen Querelen entscheidet der Bundestag heute über das schwarz-rote Rentenreformgesetz. Die namentliche Abstimmung ist eröffnet. Dafür haben die Abgeordneten nun 20 Minuten Zeit. Wir berichten im Newsblog.

Society

27 h. ago +++ Bundesregierung +++: Jetzt live: Namentliche Abstimmung im Bundestag über das Rentenpaket

Reichinnek: Rentnern geht es schlechter, wenn das Paket nicht beschlossen wird +++ CDU-Generalsekretär wirbt für „starkes Mandat“ für Rentengesetze +++ Der Newsblog.

Politics

28 h. ago +++ Bundesregierung +++: Jetzt live: Bundestag entscheidet über Rentenpaket – Beratung vor Abstimmung

Pistorius: Freiheiten schützen sich „nicht von allein“ +++ Merz will „Kanzlermehrheit“ bei Renten-Abstimmung +++ Bundestagswahl muss nicht neu ausgezählt werden +++ Der Newsblog.

Politics

28 h. ago Abstimmung in Berlin: Bundestag nimmt Pläne für neuen Wehrdienst an

Der Bundestag hat dem Gesetz für einen neuen Wehrdienst zugestimmt. Eine Mehrheit der Abgeordneten votierte für die Pläne der Bundesregierung, die eine verpflichtende Musterung junger Männer sowie die Wiedereinführung der Wehrerfassung vorsehen.

Politics

30 h. ago Deutschland: Bundestag berät über Wehrdienstreform – Schüler streiken

Deutschland: Bundestag berät über Wehrdienstreform – Schüler streiken  SZ.de

Politics

31 h. ago Bundestag stimmt über Wehrdienst ab: Schüler gehen in ganz Deutschland auf die Straße

Bundestag stimmt über Wehrdienst ab: Schüler gehen in ganz Deutschland auf die Straße  Joyn

Politics

43 h. ago Friedrich Merz will Rentengesetz mit Kanzlermehrheit durch den Bundestag bringen

Weil sich die Linke enthalten will, scheint dem Rentenpaket am Freitag eine komfortable Mehrheit sicher – trotz des Streits in der Union darüber. Nun legt der Kanzler aber für seine Leute die Latte noch mal höher.

Politics

43 h. ago Liveblog Bundespolitik: Merz will „Kanzlermehrheit“ bei Renten

Der Kanzler wünscht sich eine Mehrheit zwischen 316 und 328 Abgeordneten +++ BSW scheitert mit Einspruch +++ Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

46 h. ago Liveblog Bundespolitik: Rückschlag für BSW: Ausschuss gegen Neuauszählung der Bundestagswahl

BSW scheitert mit Einspruch +++ Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

48 h. ago Liveblog Bundespolitik: Ausschuss entscheidet über Neuauszählung der Bundestagswahl

BSW hatte Einspruch eingelegt – Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am Donnerstagnachmittag +++ Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

49 h. ago Liveblog Bundespolitik: Bundeswehr verlegt Eurofighter nach Polen

Reaktion auf russische Luftraumverletzungen +++ Bundestag beschließt Steuerentlastungen für Pendler und Gastronomen +++ Klingbeil und Wüst verlangen eigene Mehrheit für Rentenpaket  +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

52 h. ago Bundestag: Abgeordnete dürfen wieder häufiger Businessclass fliegen

Schluss mit Holzklasse, zumindest auf manchen Flügen: Um Geld zu sparen, sollten die Mitglieder des Bundestags häufiger Plätze in der Economyclass buchen. Nun lockert das Parlament die Reiseregeln wieder.

Politics

53 h. ago Steuerpaket: Bundestag beschließt Entlastung für Pendler und Gastronomie

Es geht um Entlastungen von knapp fünf Milliarden Euro jährlich: Der Bundestag hat ein umfassendes Steuerpaket abgesegnet. Profitieren sollen unter anderem die Gastwirte und Berufspendler.

Society

53 h. ago Bundespolitik: Bundestag beschließt Entlastung für Pendler und Gastronomie

Unter anderem soll die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 19 auf sieben Prozent sinken. Die Pendlerpauschale für kurze Strecken soll steigen.

Politics

53 h. ago Bundespolitik: Bundestag beschließt Entlastungen für Pendler, Gastronomen und Ehrenamtler

Unter anderem soll die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie von derzeit 19 auf sieben Prozent sinken. Die Pendlerpauschale für kurze Strecken soll steigen.

Politics

53 h. ago Steuerpaket: Bundestag beschließt Steuerentlastung von rund fünf Milliarden Euro

Ein umfangreiches Steuerpaket soll Gastronomen, Berufspendler und Spender entlasten. Und auch Fahrer von Elektroautos profitieren von den neuen Regelungen.

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