8 h. ago Eine Billion Euro Schulden – „Das, was Deutschland von 1949 bis 2009 aufgenommen hat“

Eine Billion Euro Schulden – „Das, was Deutschland von 1949 bis 2009 aufgenommen hat“  WELT

Society

9 h. ago Schuldenbremse: Alter Bundestag ebnet neuer Bundesregierung den Weg

Mit der nötigen Zweidrittelmehrheit beschließt das Parlament die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigung und Sicherheit sowie ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Friedrich Merz spricht von einem „großen Wechsel auf unsere Zukunft“.

Politics

11 h. ago Neue Spielräume für Merz und Co.: Was die Grundgesetzänderungen für den Staatshaushalt bedeuten

Nach den Grundgesetzänderungen wird eine gewaltige Erhöhung des staatlichen Schuldenbergs um mehr als eine Billion Euro in den kommenden Jahren möglich. Union und SPD verschaffen sich damit neue Haushaltsspielräume – doch selbst die reichen voraussichtlich nicht aus.

Society

11 h. ago Neue Spielräume für Merz: Was die Grundgesetzänderungen für den Staatshaushalt bedeuten

Nach den Grundgesetzänderungen wird eine gewaltige Erhöhung des staatlichen Schuldenbergs um mehr als eine Billion Euro in den kommenden Jahren möglich. Union und SPD verschaffen sich damit neue Haushaltsspielräume – doch selbst die reichen voraussichtlich nicht aus.

Society

18 h. ago Bundestag stimmt über Milliardenpaket von CDU/CSU, SPD und Grünen ab

Es geht um eine historische Summe: Der Bundestag entscheidet über eine halbe Billion Euro für Infrastruktur und Grundgesetzänderungen bei der Schuldenbremse. Aber steht die Zweidrittelmehrheit? Die Debatte im Stream und in der Live-Analyse.

Politics

18 h. ago Regierungsbildung: Bekommt Merz die nötige Mehrheit für das gewaltige Schuldenpaket?

An diesem Dienstag stimmt der Bundestag über das größte Finanzpaket ab, das es in Deutschland je gegeben hat.  Nicht alle Parlamentarier von Union, SPD und Grünen wollen dafür stimmen.

Politics

39 h. ago „Das Narrenschiff“ von Christoph Hein: Für ein besseres Deutschland

„Das Narrenschiff“ von Christoph Hein: Für ein besseres Deutschland  der Freitag - Die Wochenzeitung

Society

3 d. ago Syrien: Pfarrer über Massaker ab der Küste – »Sie waren schwer bewaffnet, mit Kalaschnikows und Raketenwerfern«

In Syrien ist die Gewalt zwischen Verbündeten des Ex-Diktators Assad und den neuen Machthabern eskaliert. Pater Habib Daniel hat Schutzsuchende in seiner Kirche aufgenommen. Seine Warnung: Die Regierung könnte die Kontrolle verlieren.

Society

5 d. ago Regierungsbildung: Bis zu einer Billion Euro neue Schulden: Jetzt berät der Bundestag

Union und SPD wollen die Schuldenbremse im Grundgesetz lockern. Das soll noch der alte Bundestag beschließen – was höchst umstritten ist. Auch die dafür nötige Einigung mit den Grünen ist längst nicht erreicht.

Politics

6 d. ago Grundgesetzänderungen: Der Bundestag erwartet eine spektakuläre Sitzung

Eine Billion Euro Schulden für Verteidigung und Infrastruktur: Der bisherige Bundestag kommt noch einmal zusammen, um über die Pläne von Union und SPD zu beraten. Um was geht es genau? Und was wollen Grüne und FDP?

Politics

6 d. ago Koalitionsverhandlungen: Das sind die Verhandler von Schwarz

Bis Anfang April wollen Union und SPD eine Koalitionsvertrag aushandeln. Eine Ministerin der Sozialdemokraten wechselt das Themenfeld, ein prominenter Minister rückt in die zweite Reihe.

Society

7 d. ago Digitale Unabhängigkeit fehlt im Sondierungspapier: Wir müssen uns von den USA befreien

Jenseits der militärischen Bedrohung steht Deutschland in einer tödlichen Abhängigkeit von US-Digitalmedien und Infrastrukturen. Aber das Thema fehlt im Sondierungspapier.

Society

1 week ago Krankenkassen verbuchen 6,2 Milliarden Euro Defizit im Jahr 2024

Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr ein Defizit von 6,2 Milliarden Euro verbucht. Schuld seien nicht nur die wegen der Inflation gestiegenen Ausgaben, sagt Gesundheitsminister Lauterbach.

Society

1 week ago Boris Pistorius: So will der Verteidigungsminister künftig der Ukraine helfen

Die USA haben ihre Ukraine-Unterstützung eingestellt. Jetzt soll Deutschland eine Führungsrolle übernehmen, kündigt Verteidigungsminister Pistorius an. Das Milliardenpaket von Friedrich Merz macht ihm Hoffnung.

Politics

1 week ago Regierungsbildung: Union und SPD einigen sich auf Formulierung für Grundgesetz

Es geht um die Lockerung der Schuldenbremse und die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 500 Milliarden Euro. Auch der Zeitplan für das schwarz-rote Finanzpaket im Bundestag steht bereits: erste Lesung am 13. März, Abstimmung am 18. März. Allerdings sind Union und SPD auf Unterstützung angewiesen.

Politics

1 week ago Verkehr: „Der lang ersehnte Befreiungsschlag“: Reicht das Infrastrukturpaket von Union und SPD aus?

Sanierungsstau in Deutschland: 500 Milliarden Euro will die vermutlich künftige Regierung in Straßen, Schienen und Wasserwege investieren. Die Branche fordert weitere Maßnahmen.

Society

1 week ago Kommentar: Wenn Berlin französischen Atomschutz will, muss es endlich liefern

Gut, dass Deutschland endlich ernsthaft über das Angebot von Macron nachdenkt, auf das französische Atomwaffenarsenal zuzugreifen. Doch dann muss sich einiges ändern.

Society

1 week ago Volker Wissing sieht Mehrbedarf in Milliardenhöhe für Bahn und Straßen

Für die Straßen- und Bahninfrastruktur in Deutschland fehlen Milliarden Euro, sagt Bundesverkehrsminister Volker Wissing. Er lobt das von Union und SPD geplante Sondervermögen – sieht aber noch zu viele offene Fragen.

Society

2 w. ago Koalitionsbildung: Ein historisches Milliardenpaket für Deutschland

Für Investitionen in Infrastruktur wollen Union und SPD 500 Milliarden Euro über ein Sondervermögen bereitstellen. Verteidigungsausgaben sollen von Schuldenbremse ausgenommen werden. Die Entscheidung liegt nun beim Bundestag.

Society

2 w. ago Finanzpaket: Union und SPD einigen sich auf 500 Milliarden Euro für Investitionen – und lockern die Schuldenbremse

Union und SPD wollen ein Sondervermögen über eine halbe Billion Euro einrichten. Die Schuldenbremse lockern sie für Verteidigungsausgaben – und beschenken die Bundesländer mit Kalkül.

Economics