3 d. ago Habeck ist aus der Regierung, aber die angerichteten Schäden wuchern weiter

Habeck organisierte viel Geld für den Batteriehersteller Northvolt. Die Steuermillionen werden mit der Firma untergehen. Und an Söders Einschätzung, der Grüne sei der "schlechteste Wirtschaftsminister, den Deutschland je hatte", dürfte niemand mehr zweifeln.

Politics

1 week ago Bemühen um Waffenrufe in der Ukraine: Moskau will vor Verhandlungen keine Vorschläge offenlegen

Russland zeigt sich offen für eine Fortsetzung der Gespräche mit der Ukraine über eine Waffenruhe. Die Regierung in Kyjiw möchte aber zuerst Vorschläge aus Moskau sehen. Der Kreml nennt das »nicht konstruktiv«.

Society

1 week ago Ukraine: Russland will angeblich über Waffenruhe verhandeln – aber keine Vorschläge offenlegen

Russland zeigt sich offen für eine Fortsetzung der Gespräche mit der Ukraine über eine Waffenruhe. Die Regierung in Kyjiw möchte aber zuerst Vorschläge aus Moskau sehen. Der Kreml nennt das »nicht konstruktiv«.

Society

1 week ago Rechtsstaatlichkeit: Die EU schickt Viktor Orbán eine letzte Mahnung

In Brüssel schwindet die Geduld mit dem Ungarn. Die meisten Regierungen sind empört über das Verbot der Pride-Parade in Budapest – aber verhängen sie am Ende wirklich die Höchststrafe?

Society

2 w. ago Was das Verbot der Immatrikulation ausländischer Studenten in Harvard bezweckt

Donald Trump greift zum Äußersten: Fortan sollen keine Ausländer mehr in Harvard studieren dürfen. Rechtlich ist das dubios – im Kampf der Regierung mit der Universität strategisch aber konsequent.

Society

2 w. ago Neuaufstellung der SPD: Mützenich für neues Grundsatzprogramm

Zur Regierungsbeteiligung hat es gereicht, aber in der SPD werden die Rufe nach Konsequenzen aus dem historisch schlechten Wahlergebnis lauter. Der langjährige Fraktionschef Mützenich fordert eine neue Programmdebatte.

Society

2 w. ago Zweite Reihe der neuen Regierung: Frauen verzweifelt gesucht!

Das Kabinett ist in der neuen Regierung durchaus weiblich geprägt. Aber in der zweiten mächtigen Reihe der Regierung gibt es bei Beratern und Strategen kaum Frauen, im Kanzleramt sind ausschließlich männliche Vertraute rund um Kanzler Friedrich Merz. In Berlin sorgt das für Kopfschütteln.

Politics

3 w. ago Prominente Ampelpolitiker: Was machen Scholz, Habeck und Co. jetzt?

Merz’ neue Regierung ist im Amt. Aber was machen die führenden Köpfe der Ampel jetzt? Ein Überblick von Windelwechseln bis Orgelspielen.

Politics

4 w. ago Neuer Bundesaußenminister in Israel: Eine Reise, um Zeichen zu setzen

Bei seinem Antrittsbesuch in Jerusalem versichert Außenminister Johann Wadephul Israel unverbrüchliche deutsche Unterstützung – er äußert aber auch behutsam Kritik an der Regierung in Jerusalem.

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