4 h. ago Friedrich Merz: Regierungserklärung im Bundestag – Fokus auf eigene Person

Eine Stunde lang sprach der neue Kanzler im Parlament und legte sein Programm vor. Mitreißend war das eher nicht, im Mittelpunkt seiner Ausführungen stand auffällig häufig: Friedrich Merz selbst.

Politics

4 h. ago Bundestag: Boris Pistorius betont, Wehrdienst nur zunächst freiwillig

Boris Pistorius rattert runter, was er sich vorgenommen hat. Nur beim Thema Wehrdienst wird es interessant. Und: Außenminister Wadephul beschreibt die internationale Lage als brandgefährlich. Das war die Regierungserklärung von Friedrich Merz.

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6 h. ago Bundestag: Wolfram Weimer betont kulturpolitische Distanz zur AfD

»Da gibt es eine große Distanz«: Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geht auf Abstand zu den Vorstellungen der AfD. Die Entwicklungen nach der Regierungserklärung von Friedrich Merz in der Live-Analyse.

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7 h. ago Kanzler spricht im Bundestag. Merz’ Regierungserklärung in zehn Zitaten

Von Verteidigung bis Migration: Der neue Kanzler sagt im Bundestag, was er mit seiner Regierung erreichen will. Die zehn wichtigsten Äußerungen im Überblick.

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7 h. ago Bundestag: Fünf Lehren aus Friedrich Merz' erster Regierungserklärung

Von Aufbruchstimmung keine Spur, rhetorisch mit angezogener Handbremse, ein skeptischer Koalitionspartner: Was lässt sich aus der ersten Regierungserklärung des neuen Kanzlers ableiten? Fünf Erkenntnisse in der Live-Analyse.

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7 h. ago Neue Bundesregierung: Die fünf wichtigsten Punkte aus Merz' Regierungserklärung

Bei seiner ersten großen Rede als Kanzler im Bundestag wird deutlich, dass Merz seinen Fokus künftig auf Außen- und Wirtschaftspolitik legen will.

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8 h. ago Merz und seine erste Regierungserklärung: Bedächtig, ruhig, langsam – der Auftritt des neuen Kanzlers

Es ist eine Regierungerklärung mit Bedacht, die der neue Kanzler Friedrich Merz im Bundestag hält. Es ist seine erste. Klar wird nicht nur, wo Merz seine eigenen Schwerpunkte sieht. Sondern auch, wie es derzeit noch um seine schwarz-rote Koalition steht.

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8 h. ago Liveticker: ++ SPD sichert "konstruktive Zusammenarbeit" zu ++

SPD-Fraktionschef Miersch hat Kanzler Merz eine "konstruktive Zusammenarbeit" im Bundestag zugesagt. Zuvor hatte AfD-Co-Fraktionschefin Weidel Merz vorgeworfen, Wahlversprechen gebrochen zu haben.

Society

8 h. ago Bundestag: Alice Weidel und Katharina Dröge kritisieren Friedrich Merz

Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sieht Friedrich Merz als Chaosstifter, Alice Weidel Deutschland kurz vor dem Ruin. Die Debatte zur Regierungserklärung in der Live-Analyse.

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9 h. ago Bundestag: Friedrich Merz sieht Nähe zwischen Peking und Moskau mit Sorge

Deutschland braucht neue Partner für den Außenhandel – und muss einseitige Abhängigkeiten verringern, sagt Friedrich Merz in seiner ersten Regierungserklärung. Die Bundeswehr will er massiv stärken. Alle Entwicklungen in der Live-Analyse und im Video.

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10 h. ago Jetzt live: Erste Regierungserklärung von Kanzler Merz im Bundestag

Zuvor hatten Finanzminister Klingbeil und Kanzleramtschef Frei in einer Regierungsbefragung den Abgeordneten Rede und Antwort gestanden.

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10 h. ago Liveticker: ++ Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf für Ende Juni an ++

Laut Bundesfinanzminister Klingbeil soll der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr am 25. Juni im Kabinett beschlossen werden. Im Bundestag steht die erste Regierungserklärung von Kanzler Merz an.

Society

11 h. ago Bundestag: Lars Klingbeil und Thorsten frei lavieren beim Thema Zurückweisungen

Welche Rechtsgrundlagen haben die Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen? Die Minister Klingbeil und Frei bleiben in der Regierungsbefragung eine klare Antwort schuldig. Die Entwicklungen in der Live-Analyse.

Politics

11 h. ago Bundestag: Lars Klingbeil will Finanzministerium zu Investitionsministerium machen

Was hat die neue Regierung vor? Die Minister Klingbeil und Frei skizzieren die kommende Agenda und beantworten Fragen der Abgeordneten. Danach soll Kanzler Merz sprechen. Die Entwicklungen in der Live-Analyse.

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16 h. ago Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag

Kanzler Merz gibt heute seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Erwartungen sind groß: Im Wahlkampf hatte Merz einen grundlegenden Politikwechsel versprochen. Nun muss er erklären, wie er den konkret umsetzen will. Von S. Henkel.

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32 h. ago Parlamentarische Demokratie: Geheime Abstimmungen laden zum Missbrauch ein

Verantwortlich handeln bedeutet, als Abgeordneter gegenüber den Wählern für sein Handeln geradezustehen. Verdeckte Stimmzettel sind damit nicht vereinbar.

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3 d. ago Liveblog: Merz: Klöckner: Bundestag soll bei Tiktok vertreten sein

Bundestagspräsidentin spricht laut Bericht von der Pflicht, als Bundestag junge Menschen dort zu erreichen, wo sie ihre Informationen beziehen +++ Unmut in der Union über Rentenvorstoß von Bas +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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6 d. ago F.A.Z. Frühdenker: Merz will bei Telefonat „offen" mit Trump sprechen

Im Bundestag wird des Kriegsendes vor 80 Jahren gedacht, Merz will „offen“ mit Trump reden und der EuGH entscheidet über Noten bei Vergleichsportalen. Der F.A.Z. Frühdenker.

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6 d. ago Friedrich Merz will wohl nächste Woche seine erste Regierungserklärung abgeben

Auf die Zitterpartie bei der Kanzlerwahl soll für Friedrich Merz der nächste große Termin im Bundestag folgen: Laut CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ist für kommenden Mittwoch eine Regierungserklärung geplant.

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7 d. ago Kanzlerwahl: Eine Krise, die so schnell gelöst ist – das hätten andere Länder auch gern

Seit Dienstag zelebrieren die Deutschen wieder die Kunst, sich und ihr Land herunterzureden. Aber was ist eigentlich im Bundestag passiert? Nicht besonders viel.

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