8 h. ago Klingbeil und die Richterwahl: Die Zeichen stehen nicht auf Einknicken

Je länger die SPD das Thema Richterwahl bedient, desto schwieriger dürfte eine Einigung werden. Ohnehin spielt die Musik längst nicht mehr bei Kanzler Merz und seinem Vize Klingbeil - sondern in den Bundestagsfraktionen.

Society

8 h. ago Rekord bei Einbürgerungen: Wie passt diese Torte zu Merz’ Migrationswende?

Rekord bei Einbürgerungen: Wie passt diese Torte zu Merz’ Migrationswende?  B.Z. – Die Stimme Berlins

Society

60 h. ago Livestream: Bundeskanzler Merz bei der Sommerpressekonferenz

Merz führt die Tradition der Sommerpressekonferenzen der Bundeskanzler fort. Am 74. Tag seiner Amtszeit wird er eine erste Zwischenbilanz ziehen. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier im Livestream.

Politics

62 h. ago Große Unterschiede. Wie viel Geld die abgeschobenen Afghanen von den Ländern kriegen

Vom Flughafen in Leipzig ist der erste Abschiebeflug in der Regierungszeit von Kanzler Friedrich Merz nach Kabul gestartet. An Bord befinden sich insgesamt 81 Straftäter. Bei den Abgeschobenen soll es sich ausschließlich um kriminelle afghanische Männer handeln.

Society

3 d. ago Merz will bei Gesetzen Turbokanzler sein: Scholz ist besiegt, Erzfeindin nicht

Merz bringt nach 70 Tagen schon 13 erste Gesetze durch. Welches Tempo hatten Merkel und Scholz am Beginn ihrer Amtszeit?

Politics

3 d. ago Merz bei Starmer in London: Ein Besuch unter Leidensgenossen

Kanzler Merz ist heute zu seinem Antrittsbesuch in London. Dort will er mit Premierminister Starmer einen Freundschaftsvertrag unterzeichnen. Dabei geht es um mehr als nette Bilder. Von Franziska Hoppen.

Society

4 d. ago Bundeskanzler Merz wirbt bei internationalen Finanzunternehmen für Investitionen in Deutschland

Bundeskanzler Merz wirbt bei internationalen Finanzunternehmen für Investitionen in Deutschland  Deutschlandfunk

Society

5 d. ago Merz zeigt sich selbstkritisch: "Das hätten wir besser machen können"

Zehn Wochen nach Regierungsbeginn zieht Friedrich Merz eine positive Zwischenbilanz. Bei seinem Besuch in Bayern gesteht er aber auch Schwächen ein.

Society

5 d. ago Mit Gebirgsschützen und Schuhplattler: Söder empfängt Merz auf der Zugspitze

Es ist der Start seiner Besuchsreihe in den Bundesländern: Friedrich Merz ist zu Besuch bei Markus Söder im Freistaat - der lässt sich nicht lumpen und präsentiert dem Kanzler Bayern pur.

Society

6 d. ago SPD stellt sich bei Bürgergeld gegen Merz: "Wird es mit uns nicht geben“

Das Bürgergeld soll reformiert werden. Der Bundeskanzler will dabei zu Einsparungen bei den Wohnkosten kommen – prompt stellt sich der Koalitionspartner dagegen.

Society

9 d. ago Umstrittene Kandidatin: Welle der Empörung — Merz und Spahn ziehen bei Richterwahl Reißleine

Eine Welle der Empörung hat die Union überrollt, weil sie die umstrittene SPD-Kandidatin für das Verfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, wählen wollte. Nun haben Kanzler Merz und Fraktionschef Spahn die Reißleine gezogen. Zu welchem Preis?

Politics

1 week ago Krieg in der Ukraine: Ukraine will mindestens 850 Milliarden Euro für den Wiederaufbau

Ministerpräsident Schmyhal will dafür auch russisches Vermögen verwenden, juristisch ist das aber heikel. Bundeskanzler Merz deutet an, Deutschland könne bei der Lieferung von „Patriot“-Systemen aus den USA helfen.

Society

1 week ago Kommentar zu Merz bei Generaldebatte: Mehr Bodenhaftung wagen

Kanzler Merz ist ein guter Redner - das zeigt sich auch in der Generaldebatte. Allerdings: Stark ist er vor allem dann, wenn es um Grundsätzliches geht, nicht um den Alltag der Menschen. Das kann noch zum Problem werden, meint Mario Kubina.

Society

1 week ago Bei Generaldebatte zeigt Merz eine große Stärke – aber verschweigt 2 Niederlagen

Im Bundestag kontert Merz die AfD-Angriffe. Er spielt dabei eine Stärke aus – anders als bei der Erklärung von Migrations- und Wirtschaftspolitik.

Society

1 week ago Generaldebatte live: Jetzt kommt es im Bundestag zum Schlagabtausch mit Merz

Showdown im Bundestag: Friedrich Merz spricht erstmals bei einer großen Generaldebatte als Kanzler. Im Fokus: der Haushaltsplan der Bundesregierung.

Society

1 week ago "Sie werden Ihr Kampfthema los": Merz schießt scharf gegen Weidel zurück

Showdown im Bundestag: Friedrich Merz spricht erstmals bei einer großen Generaldebatte als Kanzler. Im Fokus: der Haushaltsplan der Bundesregierung.

Society

2 w. ago Es geht um Ihr Geld! Friedrich Merz hat sich in eine Falle manövriert

Beim Koalitionsausschuss geht es nicht nur um die Stromsteuer. Das Fußvolk rebelliert gegen die Führung, und Friedrich Merz hat ein besonderes Problem.

Society

2 w. ago „Maischberger“: „Es gibt überhaupt keinen Grund, jetzt von Krise zu sprechen“

Am Vorabend des möglicherweise ersten Krisentreffens im Koalitionsausschuss wird Friedrich Merz bei Maischberger ziemlich gepiesackt. Doch er fährt nur kurz aus der Haut. Und sagt am Schluss etwas Interessantes in Richtung Linke.

Society

2 w. ago Verteidigung: Friedrich Merz bremst Jens Spahn bei Frage zum europäischem Atomschutzschirm

»Europa muss abschreckungsfähig werden«, sagte Jens Spahn vor einigen Tagen und forderte einen Atomschutzschirm. Kanzler Merz widerspricht nun seinem Fraktionsvorsitzenden deutlich.

Society

3 w. ago Tag der Bundeswehr: Friedrich Merz warnt vor falschem Sicherheitsgefühl

Der Bundeskanzler hat sich bei deutschen Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst bedankt. Bei einem Truppenbesuch mahnte Friedrich Merz, Deutschland müsse mehr für seine Sicherheit tun.

Politics