3 d. ago Kommentar : Das Urteil zum Soli könnte für Friedrich Merz gefährlich werden

Der Bald-Kanzler dürfte mit gemischten Gefühlen der Urteilsverkündung aus Karlsruhe entgegensehen. Zwar will er den Soli abschaffen. Doch damit begännen neue Schwierigkeiten.

Society

4 d. ago News des Tages: USA und Russland verhandeln, Merz sucht Namen, Massendemos in der Türkei

Friedrich Merz sucht einen Namen für die künftige Regierung. Russland und die USA verhandeln über die Zukunft der Ukraine. Und die SPD solidarisiert sich mit dem türkischen Oppositionspolitiker İmamoğlu. Das ist die Lage am Montagabend.

Society

5 d. ago Koalitionsverhandlungen: Kleiko, Arko oder doch AuErKo – welcher Name passt statt Groko?

Die angehenden Koalitionspartner sind auf der Suche nach einem griffigen Namen für ihr neues Bündnis, bevor es andere benennen. Friedrich Merz hat schon ein paar friedrichmerzhafte Vorschläge gemacht. Aber da ist noch Luft nach oben.

Society

5 d. ago Friedrich Merz braucht für die Wirtschaftswende nicht nur Milliarden, sondern Menschen

Ob Handwerker aus der Heimat oder Forscher aus dem Ausland: Ohne die richtigen Fachkräfte könnte das milliardenschwere Finanzpaket der künftigen Regierung verpuffen. Friedrich Merz muss zum Personalentwickler werden.

Economics

5 d. ago Friedrich Merz wünscht sich neuen Namen für Koalition: Statt GroKo

Angesichts der knappen Mehrheit könne von einer Großen Koalition keine Rede mehr sein, findet auch Friedrich Merz. Er fordert nun alternative Namen für das neue Bündnis aus Union und SPD – und liefert Vorschläge gleich mit.

Society

5 d. ago Friedrich Merz wünscht sich neuen Namen für künftige Koalition

Angesichts der knappen Mehrheit könne von einer Großen Koalition keine Rede mehr sein, findet auch Friedrich Merz. Er fordert nun alternative Namen für das neue Bündnis aus Union und SPD – und liefert Vorschläge gleich mit.

Society

5 d. ago Neue Bundesregierung: Die USA sind kein Vorbild mehr – eine Chance für Friedrich Merz

Neue Bundesregierung: Die USA sind kein Vorbild mehr – eine Chance für Friedrich Merz  WirtschaftsWoche

Politics

6 d. ago News: Warum Helmut Kohl für Friedrich Merz ein Vorbild sein muss

Deutsches Interesse ist vor allem die EU, das haben Kohls Nachfolger zu wenig beherzigt. Und: In der Türkei demonstrieren erneut Tausende gegen die Regierung.

Society

7 d. ago CSU: Alexander Dobrindt als Schlüsselspieler in Verhandlungen mit Friedrich Merz

Im Wahlkampf teilte kaum jemand so hart gegen Grüne und SPD aus wie der CSU-Landesgruppenchef. Jetzt hat ausgerechnet Alexander Dobrindt die Gespräche über das Milliardenpaket für Friedrich Merz gerettet. Wie tickt er wirklich?

Society

8 d. ago Mit Vorbehalten: NRW stimmt für Finanzpaket – doch es gibt Mängel

NRW sieht in der Grundgesetzänderung für das Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur mehr Chancen als Nachteile. Die Vize-Ministerpräsidentin bringt dennoch eine Mängelliste vor.

Society

8 d. ago Finanzpaket: Katapult für die Wirtschaft oder Katastrophe: Die gigantische Schuldenwette von Friedrich Merz

Der CDU-Chef könnte Geschichte schreiben. Dafür tritt er einem unrühmlichen Klub bei – und profitiert von einem Schritt der Grünen, der eigentlich das Gegenteil bewirken sollte.

Economics

1 week ago Finanzpaket beschlossen: Milliarden da, Glaubwürdigkeit beschädigt

An Geld dürfte es einer neuen schwarz-roten Regierung nicht fehlen. Doch der Weg zu einer Mehrheit für das Finanzpaket war vor allem für Friedrich Merz schmerzhaft. Der wohl künftige Kanzler hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Von T. Ostermann.

Economics

1 week ago Schuldenbremse: Alter Bundestag ebnet neuer Bundesregierung den Weg

Mit der nötigen Zweidrittelmehrheit beschließt das Parlament die Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigung und Sicherheit sowie ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen. Friedrich Merz spricht von einem „großen Wechsel auf unsere Zukunft“.

Politics

1 week ago Wenig Spielraum für frühere Konstituierung des neuen Bundestags

Vor allem die AfD wittert eine weitere Chance, die geplanten Grundgesetzänderungen für mehr Schulden zu stoppen. Der Plan verspricht aber weniger Erfolg, als die AfD glaubt. Von Philip Raillon.

Politics

1 week ago Grundgesetzänderung: Das große Zittern: In der Union steigt die Nervosität vor der Abstimmung über das Finanzpaket

Schafft es Friedrich Merz, eine Zweidrittelmehrheit für den Schuldenplan von Union und SPD zu erreichen? Aus der eigenen Partei gibt es diverse Forderungen – personelle und inhaltliche.

Society

1 week ago Klimaschutz und Schuldenbremse: Friedrich Merz will »sicher nicht« ein Grüner werden

Friedrich Merz hat sich in einem Interview zum geplanten Milliardenpaket für neue Schulden geäußert – darin vorgesehen sind auch erhebliche Ausgaben für Klimaschutz. Einen Widerspruch zu seiner Politik sieht der CDU-Chef nicht.

Society

2 w. ago Newsblog zur Regierungsbildung: Habeck lobt Einigung – „Grün wirkt!“

Nach der Einigung von Union, SPD und Grünen rechnet CDU-Chef Friedrich Merz fest damit, dass es die nötige Mehrheit für die Änderung des Grundgesetzes geben wird. Auch Robert Habeck lobt die Einigung. Alle News im Blog.

Politics

2 w. ago Kommentar : Mit Friedrich Merz kann ein Neustart für Deutschland gelingen

Auch wenn es berechtigte Kritik an seinem Kurs gibt: Der CDU-Chef lässt Altbekanntes los und will die Veränderung. Dabei kommt einem der Fast-Kanzler bisweilen wie ein Bernhardiner vor.

Society

2 w. ago Weniger Geburten: Chance für bessere Bildung durch optimierte Lehrerplanung

Sinkende Geburtenraten bieten auch Chancen. Ein renommierter Bildungsforscher sieht Potenzial für kleinere Klassen und mehr Förderung – wenn trotz sinkender Schülerzahlen kein Personal eingespart wird.

Society

2 w. ago Debatte um Sondervermögen: Entscheidet nun die Linke über das „Deutschlandpaket“?

Weil sich die Grünen querstellen, hängen die Pläne von Union und SPD für Sondervermögen und Reform der Schuldenbremse womöglich an der Zustimmung der Linken. Das könnte für Friedrich Merz zum Problem werden.

Society