12 h. ago Rolf Mützenich über das „Manifest“: „Ich bin nicht blauäugig“

Der Ex-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat das „Manifest“ unterzeichnet, das mehr Diplomatie mit Russland fordert. Im Gespräch erklärt er seine Beweggründe, will mit möglichen Missverständnissen aufräumen – und beklagt teils sehr scharfe Kritik auch aus seiner eigenen Partei.

Society

13 h. ago Bundespolitik: Spahn: Auf Rückkehr zur Wehrpflicht vorbereiten

Der Unionsfraktionschef fordert laut einem Medienbericht eine Struktur bei der Bundeswehr, die eine Rückkehr zur Wehrpflicht ermöglicht.

Politics

18 h. ago Bundeswehr: Jens Spahn fordert Vorbereitung für die Rückkehr der Wehrpflicht

»Das geht nicht von heute auf morgen«: Jens Spahn erwartet eine Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland. Dafür müsse die Bundeswehr schon jetzt Strukturen schaffen – allerdings nur für Männer.

Politics

18 h. ago Bundeswehr: Jens Spahn (CDU) fordert Vorbereitung für die Rückkehr der Wehrpflicht

»Das geht nicht von heute auf morgen«: Jens Spahn erwartet eine Wiedereinführung des Wehrdienstes in Deutschland. Dafür müsse die Bundeswehr schon jetzt Strukturen schaffen – allerdings nur für Männer.

Politics

26 h. ago Innenminister: Fußfessel für Gewalttäter soll Frauen besser schützen

Darauf hat sich die Innenministerkonferenz in Bremerhaven geeinigt. Auch Zivilschutz und Stadiensicherheit waren Thema.

Politics

26 h. ago Wegen Asylverfahren: Verwaltungsgericht Schwerin fordert mehr Richter

Wegen steigender Zahlen bei den Asylverfahren hat das Verwaltungsgericht Schwerin auf eine "personelle Unterausstattung" hingewiesen.

Society

27 h. ago Krieg in Nahost: Trump warnt Iran vor der „besten und tödlichsten Militärausrüstung der Welt“

Die US-Regierung hat vergeblich versucht, Israels Großangriff auf Iran zu verhindern. Nun lobt Donald Trump den Militäreinsatz als „ausgezeichnet“ und fordert das Regime in Teheran zu einem schnellen Atomabkommen auf.

Events

28 h. ago Innenministerkonferenz: Länder wollen bundesweit einheitlichen Umgang mit AfD

Die Landesinnenministerkonferenz fordert eine gemeinsame AfD-Strategie. Eine Arbeitsgruppe soll mögliche rechtliche Auswirkungen einer Einstufung der Partei als „gesichert rechtsextrem“ prüfen.

Politics

28 h. ago Nach Großbrand im Erkrather Schulzentrum: „Ein solches Dach würde man nie wieder bauen“

Im Stadtrat wurden Details zur Ursache des Großfeuers im Schulzentrum Rankestraße vor einem Monat vorgestellt. Warum – unter anderem – eine Ladung Kies wohl zu geringeren Schäden geführt hätte.

Society

35 h. ago Meyer Werft: Offenbar doch keine betriebsbedingten Kündigungen

Das teilte der Betriebsrat bei einer Versammlung mit. Die Geschäftsführung müsse die Vereinbarung noch unterzeichnen.

Society

37 h. ago Wirtschaftspaket im Bundesrat: Länder wollen finanziellen Ausgleich

Niedersachsen unterstützt das Wirtschaftspaket für die Unternehmen, fordert aber Geld vom Bund, um Steuerausfälle auszugleichen.

Economics

40 h. ago Pistorius in der Ukraine: Ein Einsatz, der mehr fordert als man denkt

Unermüdlich setzt Verteidigungsminister Pistorius Zeichen für die Unterstützung der Ukraine. Ein Besuch dort bedeutet volles Programm: Treffen mit NATO-Botschaftern, Ministern und Parlamentariern - zwischendurch Briefings und Interviews. Von Stefan Stuchlik.

Society

46 h. ago Fahrplanwechsel steht an: Bahn unter Druck — Freifahrten und Preismoratorium sollen es richten

Passend zum Fahrplanwechsel setzt die Politik die Bahn unter Druck. Die Linke fordert kostenlose Reservierungen oder ein Preismoratorium in den Ferien. Und NRW-Verkehrsminister Krischer will bessere Informationen bei Verspätungen.

Society

50 h. ago Fall Gelbhaar bei den Grünen: Dieser Bericht hilft der Partei nicht weiter

Die Grünen hatten Aufklärung nach all den Anschuldigungen versprochen. Die wird wohl nicht mehr kommen. Stattdessen gibt es nun einen Bericht, der mehr Fragen aufwirft als beantwortet.

Society

60 h. ago Nur noch eine Schulform für Berlin?: Schülervertretung fordert Abschaffung von Gymnasien

Nur noch eine Schulform für Berlin?: Schülervertretung fordert Abschaffung von Gymnasien  Tagesspiegel

Society

67 h. ago Bundespolitik: Justizministerin Hubig fordert von Dobrindt schnelle Begründung für Zurückweisungen

„Für mich ist klar: Der Bundesinnenminister muss nun sehr rasch die von ihm zugesagte Begründung nachliefern“, sagt die SPD-Politikerin in der Diskussion über die deutsche Migrationspolitik über ihren CSU-Kollegen.

Politics

2 d. ago Wolodymyr Selenskyj warnt: „Russische Pläne zielen auf Odessa – und auf Grenzen zu Moldawien und Rumänien“

Moskau fordert von Kiew die Aufgabe großer Gebiete, darunter auch Territorien, die es selbst bislang nicht erobert hat. Doch insgeheim sei Russlands Appetit noch größer, glaubt Präsident Selenskyj.

Politics

2 d. ago Minister fordert Böllerverbot! Gibt's in Berlin bald kein Feuerwerk mehr?

Minister fordert Böllerverbot! Gibt's in Berlin bald kein Feuerwerk mehr?  Berliner Kurier

Society

3 d. ago Psychisch auffällige Personen: Hamburg will besseren Austausch

Nach mehreren Messerattacken von zuvor psychisch auffällig gewordenen Personen, fordert die Hamburger Innenbehörde einen Austausch zwischen den Bundesländern.

Society

3 d. ago Ottersberg: Vollsperrung auf der A1 nach Unfall mit drei Lkw

Der Unfall passierte in einer Baustelle. Laut Polizei gibt es mehrere Verletzte und einen kilometerlangen Stau.

Society