36 h. ago Deutschland / Teure Wünsche und Uneinigkeiten: Regierungsbildung von Union und SPD

Deutschland / Teure Wünsche und Uneinigkeiten: Regierungsbildung von Union und SPD  Tageblatt online

Politics

46 h. ago Regierungsbildung von Union und SPD: „Eine Koalitionsvereinbarung muss natürlich das Wahlergebnis widerspiegeln“

Am Montag kommen die Chefverhandler von Union und SPD wieder zusammen. Nach den Durchstechereien aus den Arbeitsgruppen soll es nun vertraulicher zugehen. Dennoch kann man sich in der CSU einen Seitenhieb nicht verkneifen.

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6 d. ago Regierungsbildung: Hauptverhandler von Union und SPD tagen von Freitag an in Berlin

CDU-Chef Merz hatte angekündigt, die Regierungsbildung bis Ostern abschließen zu wollen. Berichten zufolge sind aber noch viele Punkte in den Arbeitsgruppen umstritten. Union und SPD streben Verschärfungen bei Migration und Abschiebungen an.

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6 d. ago Regierungsbildung: Verhandler von Union und SPD offenbar einig bei Migrationsrecht

Asylsuchende sollen an den Grenzen zurückgewiesen werden können, heißt es in einem Papier aus den Koalitionsverhandlungen. Vier weitere Staaten sollen als sichere Herkunftsländer eingestuft werden. Bundeskanzler Scholz und seine Minister erhalten ihre Entlassungsurkunden.

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1 week ago Künftige Bundesregierung: Wer könnte was werden im Kabinett Merz?

Die Regierungsbildung von Union und SPD schreitet voran, die Arbeitsgruppen tagen teilweise bis spät in die Nacht. In Berlin kursieren derzeit viele Namen für Ministerposten, noch ist nichts klar. Wer sich welche Chancen ausrechnen kann.

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2 w. ago Regierungsbildung von Union und SPD: Offizielle Offizielle Regeln für die Koalitionsverhandlungen »Keine Selfies etc.«

Am Donnerstag starten Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen – mit ausgefeiltem Regelwerk, das die Details vom Catering bis zur Schriftgröße regelt. Diese »Handreichung« liegt dem SPIEGEL vor.

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2 w. ago Union und SPD: Offizielle Offizielle Regeln für die Koalitionsverhandlungen »Keine Selfies etc.«

Am Donnerstag starten Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen – mit ausgefeiltem Regelwerk, das die Details vom Catering bis zur Schriftgröße regelt. Diese »Handreichung« liegt dem SPIEGEL vor.

Society

3 w. ago Regierungsbildung: Schuldenplan von Union und SPD stößt auf große Skepsis

Die Spitzen von Schwarz und Rot haben sich auf Grundzüge ihrer Politik verständigt. Kritiker warnen vor einem Schuldenkollaps und mahnen Strukturreformen an.

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3 w. ago Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD für Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

Eine gute Woche nach Beginn der Sondierungsgespräche haben sich die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf Koalitionsverhandlungen verständigt. Friedrich Merz spricht von Einigkeit „in einer ganzen Reihe von Sachfragen“.

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3 w. ago Regierungsbildung: Spitzen von Union und SPD kündigen Statement an

Die Sondierenden scheinen sich geeinigt zu haben. Worauf, geben Merz, Söder, Klingbeil und Esken in einer Pressekonferenz bekannt. Zum Livestream.

Politics

4 w. ago Liveticker zur Bundestagswahl 2025: Union fordert Stopp von Aufnahmeprogramm für Afghanen bis zur Re

Die SPD will Bundesparteitag vorziehen +++ AfD lehnt Aufnahme hoher Schulden zum Beispiel zur Finanzierung erhöhter Verteidigungsaufgaben ab +++ Grüne für Reform der Schuldenbremse statt Sondervermögen +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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