19 h. ago Schaden für deutsches Ansehen: Koalitionschaos um Lieferkettengesetz

Interne Dokumente zeigen: Beim Lieferkettengesetz arbeiteten SPD und Union munter gegeneinander – bis der deutsche EU-Vertreter vor Schaden für das deutsche Ansehen warnt.

Society

21 h. ago Anstehende Reform: Was Bärbel Bas beim Bürgergeld ändern soll

Die neue Hoffnungsträgerin der SPD, Arbeitsministerin Bärbel Bas, will in diesem Jahr die Reform des Bürgergeldes angehen. Doch der Koalitionsvertrag bleibt in vielen Punkten vage. Fragen und Antworten zur Reform.

Society

26 h. ago Deutschlandtrend der ARD: SPD liegt in Umfrage noch bei 13 Prozent

Die SPD bleibt im Umfragetief. Der aktuelle Deutschlandtrend sieht die Sozialdemokraten auf dem schlechtesten Wert seit 2020. Leicht zugelegt in der Wählergunst haben hingegen die Unionsparteien.

Society

40 h. ago Sozialdemokraten im Umfragetief: Wie tief fällt die SPD noch?

Zähneknirschend haben die Sozialdemokraten dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt. Doch jetzt fällt die SPD in ein Umfragetief, Parteichef Klingbeil ist unbeliebter denn je. Kann die Partei den Niedergang noch stoppen? Von Nicole Kohnert.

Politics

53 h. ago Stromsteuer für private Verbraucher wird vorerst nicht gesenkt

Stundenlange Verhandlungen im Koalitionsausschuss brachten keine Entlastung für Privathaushalte: Im Streit um die Höhe der Stromsteuer sind Union und SPD nicht entscheidend vorangekommen.

Society

58 h. ago Ergebnis des Koalitionsausschusses: Bundesregierung will Stromsteuer für Bürger vorerst nicht senken

Stundenlang haben Union und SPD verhandelt. Ergebnis: Keine zusätzliche Senkung der Stromsteuer auch für Haushalte. Die Koalition will abwarten, bis Geld verfügbar ist. Die Mütterrente soll indes früher erweitert werden.

Politics

60 h. ago Koalitionsausschuss: Regierung kann sich nicht über Stromsteuer einigen

Stundenlange Verhandlungen im Koalitionsausschuss brachten keine Entlastung für Privathaushalte: Im Streit um die Höhe der Stromsteuer sind Union und SPD nicht entscheidend vorangekommen.

Society

3 d. ago Fischen am linken Rand? Umfragepapst erklärt den großen Denkfehler der SPD

Die SPD taumelt. Weder bei den Linken noch bei der bürgerlichen Mitte kommt sie richtig an. INSA-Chef Hermann Binkert sieht dennoch Chancen – wenn sich die Partei bewegt.

Society

3 d. ago Magdeburg: Butterscotch und hohe Zulagen – warum Ermittler im Landtag Büros durchsuchten

Ein brisanter Vorgang: Wegen des Verdachts der Untreue wurden Räume von CDU, SPD und AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt durchsucht. Es geht um Zulagen für Posten. Und auch fröhliche Zusammenkünfte könnten eine Rolle spielen.

Society

4 d. ago Statt die AfD verbieten zu wollen, sollte die SPD dem Feindbild dankbar sein

Die SPD steckt in der Krise. Wähler laufen weg, inhaltlich kommt sie nicht weiter. Das politische Feindbild AfD erzeugt Profil - doch der Gegner soll weg.

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4 d. ago Anstatt die AfD verbieten zu wollen, sollte die SPD ihrem Feindbild dankbar sein

Die SPD steckt in der Krise. Wähler laufen weg, inhaltlich kommt sie nicht weiter. Das politische Feindbild AfD erzeugt Profil - doch der Gegner soll weg.

Society

5 d. ago SPD reagiert genervt auf Kritik aus der Union an Stromsteuer

Zuletzt gab es aus der Union reichlich Kritik, dass die Stromsteuer nicht für alle gesenkt wird. In der SPD reagieren einige darauf genervt und erinnern an den gemeinsamen Beschluss in der Koalition. Klärt sich der Streit am Mittwoch?

Society

5 d. ago "Diesen Weg nicht gehen": Frei widerspricht Koalitionspartner SPD bei AfD

Die AfD politisch bekämpfen oder verbieten? CDU-Kanzleramtschef Thorsten Frei mahnte im ARD-Morgenmagazin am Montag zur „Vorsicht“. Auch im Hinblick auf die Entscheidung der Delegierten auf dem SPD-Parteitag.

Society

5 d. ago Zweiten Koalitionsausschuss: Der Außenkanzler kehrt in die Innenpolitik zurück

Am Mittwoch leitet Kanzler Merz den zweiten Koalitionsausschuss. Führende Unionspolitiker fordern bereits jetzt von der SPD, die Sozialkosten zu drücken und beim Haushalt zu sparen.

Politics

5 d. ago „Der letzte Sargnagel...“: Union und Reservisten kritisieren SPD

Die SPD hat sich nach langem Streit beim Bundesparteitag in Berlin auf eine Position beim Thema Wehrdienst und Wehrpflicht geeinigt. Vom Koalitionspartner und dem Reservistenverband kommt jedoch prompt Kritik.

Society

5 d. ago "Kampf gegen rechts“ als letzter Strohhalm: Dabei ignoriert die SPD bittere Wahrheit

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag gefordert, Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren zu schaffen. Der „Kampf gegen rechts“ soll wohl davon ablenken, dass die SPD unter Kanzler Scholz viele Wähler an die Rechtsaußenpartei verloren hat. Ein Kommentar von Hugo Müller-Vogg.

Society

6 d. ago Bundeswehr: Markus Söder konkretisiert Ideen für deutschen »Iron Dome«

Vorbild Israel: Bayerns Ministerpräsident Söder hat klare Vorstellungen, wie Deutschland aufrüsten sollte. Das BSW dagegen mobilisiert gegen höhere Militärausgaben – und setzt auch auf Gleichgesinnte aus der SPD.

Politics

6 d. ago Saskia Esken lobt Olaf Scholz und verlangt mehr Zusammenhalt von der SPD

»Du warst mein Kanzler«: Saskia Esken hat bei ihrem Abschied vom SPD-Vorsitz warme Worte für Olaf Scholz gefunden. Ihrer Partei riet sie, sich neu zu erfinden.

Politics

6 d. ago SPD: Saskia Esken lobt Olaf Scholz und verlangt mehr Zusammenhalt

»Du warst mein Kanzler«: Saskia Esken hat bei ihrem Abschied vom SPD-Vorsitz warme Worte für Olaf Scholz gefunden. Ihrer Partei riet sie, sich neu zu erfinden.

Politics

6 d. ago Abschied von Esken, Heil und Scholz: Die Gefährten von gestern

Scholz weg, Esken weg, Heil weg – bevor die SPD sich auf ihrem Parteitag mit den Inhalten der Gegenwart und Zukunft beschäftigt, nimmt sie wehmütig und lange Abschied von den Kanzlerjahren.

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