6 h. ago Bei Konferenz in London: Kanzler Merz präzisiert „Stadtbild“

Kanzler Friedrich Merz steht wegen seiner Äußerungen zur Migration seit Tagen in der Kritik. Zuletzt zeigte sich auch Vizekanzler Lars Klingbeil von den Äußerungen irritiert. Bei einer Konferenz in London unternahm Merz nun einen neuerlichen Versuch, das Gesagte einzuordnen.

Society

9 h. ago „Vielfalt ist Stärke“: Klingbeil kontert Merz in „Stadtbild“

Nach den umstrittenen Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz zur Migration („Probleme im Stadtbild“) übt jetzt auch sein Vizekanzler Lars Klingbeil Kritik. Er wolle in einem Land leben, in dem Politik Brücken baue, statt mit Sprache zu spalten.

Society

9 h. ago Streit um Rüstung: Rehlinger ist „mehr als irritiert“ über andere Ministerpräsidenten

Das Saarland wehrt sich gegen den Vorstoß von fünf Ministerpräsidenten, einen Rüstungsdeal neu zu vergeben. Auch sonst ist die Atmosphäre vor der Konferenz der Länderchefs nicht besonders harmonisch.

Politics

31 h. ago Debatte über Rentenpaket: Mal ist Pistorius, mal ist Spahn der Brüskierte

Dass der Kanzler den Kritikern des Rentenpakets recht gibt, kommt spät – der Kabinettsbeschluss liegt Monate zurück. Für Spahn wird es so schwieriger, die Unionsfraktion zu disziplinieren.

Society

34 h. ago Von roten Linien, Brandmauern und Verboten: Die Debatten über die AfD sind von Hilflosigkeit geprägt

Ob Brandmauer, Verbot oder punktuelle Zusammenarbeit: Die Debatten über den Umgang mit der AfD sind von Hilflosigkeit geprägt. Was die Politik besser machen sollte, auch wenn es nicht einfach ist.

Society

34 h. ago Von Brandmauern und Verboten: Die Debatten über die AfD sind von Hilflosigkeit geprägt

Ob Brandmauer, Verbot oder punktuelle Zusammenarbeit: Die Debatten über den Umgang mit der AfD sind von Hilflosigkeit geprägt. Was die Politik besser machen sollte, auch wenn es nicht einfach ist.

Society

37 h. ago Debatte um Losverfahren bei der Wehrpflicht: Der grausame Zufall

Kübel von Hohn und Spott haben sich über den Vorschlag von Koalitionspolitikern ergossen, Wehrpflichtige per Losentscheid einzuziehen. Er steht offenbar quer zum Gerechtigkeitsempfinden weiter Teile der Deutschen. Dabei ist das Los ein uraltes politisches Mittel. Und es hat unbestreitbare Vorteile.

Society

39 h. ago Takaichi in Japan gewählt: Ihr Vorbild ist Margaret Thatcher

Die nationalistische LDP-Chefin Sanae Takaichi erhält mehr Stimmen als erwartet. Mit ihrer ersten Personalentscheidung scheint die neue Regierungschefin es vielen recht machen zu wollen.

Society

51 h. ago Billiger als die Discounterpreise ist nur die Argumentation des Linken

Alles wird teurer. Bei „Hart aber fair“ berichtet Jan van Aken von seiner Liebe zu Schokolade – und warum er gerade deswegen den reichen Discounter-Inhabern das Geld wegnehmen will. Wir sollten sofort einen Schoko-Fonds für den armen Linken einrichten!

Society

64 h. ago Spannungen mit Venezuela: Trumps neue Taktik: Schiffe versenken

Mit Trump ist die Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber Venezuelas Machthaber Maduro zurück. Das führt zu Verwerfungen in seiner Regierung.

Politics

3 d. ago Japan : Parteien einigen sich auf neue Koalition – Erste Regierungschefin möglich

Die Liberaldemokratische Partei und die Oppositionspartei Ishin haben sich grundsätzlich auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Sanae Takaichi kann damit erste Ministerpräsidentin des Landes werden.

Politics

3 d. ago Linkenchef Pellmann über seinen Herzinfarkt: »Krankheit ist in der Politik ein Tabu«

Druck im Brustbereich und ein Puls von 159: In einem Interview spricht der Linkenvorsitzende Sören Pellmann über seinen Herzinfarkt – und über den Umgang mit Schwäche, Stress und Alkohol in der Politik.

Politics

3 d. ago Sören Pellmann (Die Linke) über seinen Herzinfarkt: »Krankheit ist in der Politik ein Tabu«

Druck im Brustbereich und ein Puls von 159: In einem Interview spricht der Linkenvorsitzende Sören Pellmann über seinen Herzinfarkt – und über den Umgang mit Schwäche, Stress und Alkohol in der Politik.

Politics

4 d. ago Pistorius: Flächendeckende Musterung ist „Abschreckung“ gegenüber Russland

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Musterung aller jungen Männer als notwendige Vorsorgemaßnahme für die Sicherheit Deutschlands bezeichnet – zugleich aber betont, dass Freiwilligkeit beim Dienst in der Bundeswehr weiterhin Vorrang haben soll.

Society

4 d. ago Schweden: Ostsee ist zur „Frontlinie hybrider Kriegsführung“ geworden

Der schwedische Verteidigungsminister Pål Jonson hat Russland beschuldigt, die Ostsee gezielt zum Schauplatz hybrider Angriffe zu machen.

Society

4 d. ago Deutschland : „Viele Menschen erleben eine Bedrohung ihres Wohlstands – bis in die gehobene Mittelschicht“

Der Soziologe Steffen Mau und die Politikerin Ricarda Lang sprechen über fehlende Reformen, die Krise der politischen Mitte – und warum Markus Söder besser ist als sein Ruf.

Society

4 d. ago Kommentar : Der größte Risikofaktor für eine Finanzkrise ist die Politik des US

Die Probleme einiger kleiner US-Banken reichen aus, um die Investoren zu erschrecken. Das ist kein gutes Zeichen für die Stabilität der Märkte in der Ära Trump.

Politics

5 d. ago Frankreich: Warum Emmanuel Macron so tief in Krise steckt – Podcast

Die Chaoswochen im politischen Frankreich scheinen vorbei, Premier Lecornu bleibt im Amt. Trotzdem ist die Krise nicht überstanden. Das hat auch Folgen für Deutschland und die EU.

Society

5 d. ago Friedrich Merz' Stadtbild: Schuld am vermeintlich problematischen Stadtbild ist die Regierung selbst

»Wir haben noch immer im Stadtbild dieses Problem«, sagt der Kanzler über Migrantengruppen in deutschen Innenstädten – und will deshalb verstärkt abschieben. Es ist richtig, Störgefühle zu adressieren. Aber nicht so.

Politics

5 d. ago "Die Brandmauer ist die Lebensversicherung für linke Politik"

CDU-Kritik und AfD-Alternativen: Die Community diskutiert scharf über Profil, Brandmauer und Neuausrichtung der CDU. Alle Perspektiven im Überblick.

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