3 h. ago Afghanen mit Aufnahmezusage richten Hilferuf an Bundesregierung

Obwohl es ihnen zugesagt wurde, durften sie noch nicht nach Deutschland einreisen: In einem Brief an Kanzler Merz sprechen mehr als 200 Afghanen von gebrochenen Versprechen der Bundesregierung und Misshandlungen in Pakistan.

Politics

31 h. ago Friedrich Merz und die Koalition: Vor dem Herbst der Entscheidungen

Die Sommerpause in der Hauptstadt endet, nächste Woche startet der Bundestag in die erste Sitzungswoche seit knapp zwei Monaten. Wo stehen Bundeskanzler Friedrich Merz und die Koalition? Einige aufmunternde Gedanken.

Society

43 h. ago Regelsatz von 563 Euro: Das Bürgergeld wird auch 2026 nicht erhöht

Weil die Inflation gesunken ist, bleibt der Regelsatz bestehen. Kanzler Merz sagt: Deutschland könne sich die Sozialsysteme nicht mehr leisten. „Bullshit“, kontert Arbeitsministerin Bas.

Society

5 d. ago Friedrich Merz: Was der Kanzler in Sachen Reformen von Gerhard Schröder lernen kann

Der Bundeskanzler hat einen »Herbst der Reformen« angekündigt. Wie es richtig geht, könnte er sich von einem Vorgänger abschauen.

Society

7 d. ago Kanzler Merz berät mit Ministerrunde der Union über Reformen

Ein Krisentreffen im Kanzleramt? Dazu Kerstin Dausend. Außerdem: Robert Habeck gibt sein Bundestagsmandat auf.

Politics

9 d. ago SPD verschärft Ton gegenüber CDU/CSU: »Ich habe Julia Klöckner gewählt. Aber ich muss schon sagen...«

In der schwarz-roten Koalition wird der Ton rauer. CDU-Kanzler Merz will es der SPD »bewusst nicht leicht« machen. Die wiederum drängt auf höhere Steuern für Reiche – und nimmt Bundestagspräsidentin Klöckner ins Visier.

Society

1 week ago Der Kanzler und seine Partei: Was Merz von Merkel und Kohl lernen kann

Helmut Kohl kommunizierte, weil er es wollte. Angela Merkel, weil sie es musste. Nur bei Merz hapert es bisweilen mit dem Draht in die Partei. Ändert sich das nun?

Society

1 week ago Zehn Jahre „Wir schaffen das“: Als ob man sich für Humanität rechtfertigen müsste

Am 31. August 2015 sprach Angela Merkel den Satz, der ihre Kanzlerschaft, das Land und Europa verändern sollte. Friedrich Merz will von ihrer Politik der offenen Grenzen nichts mehr wissen – dabei könnte er von der Vorgängerin einiges lernen.

Society

1 week ago Michael Kretschmer (CDU): »Deutschland kann die Sicherheit der Ukraine nicht gewährleisten«

Anders als Kanzler Merz lehnt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer deutsche Bodentruppen in der Ukraine ab. Viele Sanktionen gegen Russland hält er für falsch. Seinen Kurs begründet er auch mit ostdeutschen Erfahrungen.

Society

1 week ago Milliardenlücke: Wie das Kanzleramt in der Steuerfrage ausweicht

Bei der Union stößt der Vorstoß von Finanzminister Klingbeil auf Ablehnung. Das Kanzleramt bleibt vage. Im Haushalt müssten „knallharte Prioritäten“ gesetzt werden, damit die Wirtschaft wieder wachse. Was soll das heißen?

Society

1 week ago Milliardenlücke: Das Kanzleramt weicht in der Steuerfrage aus

Bei der Union stößt der Vorstoß von Finanzminister Klingbeil auf Ablehnung. Das Kanzleramt bleibt vage. Im Haushalt müssten „knallharte Prioritäten“ gesetzt werden, damit die Wirtschaft wieder wachse. Was soll das heißen?

Society

2 w. ago Friedrich Merz auf dem Weg zu Trump: Der Kanzler muss die kleine Maschine nehmen

Friedrich Merz reist nach Washington. Im Weißen Haus will er mit EU-Spitzenpolitikern Donald Trump davon abhalten, einen »Deal« zulasten der Ukraine einzugehen. Gleich mehrere Details machen die Europäer nervös.

Politics

2 w. ago Krieg in der Ukraine: Von der Leyen: Trump zu Schutzversprechen für Ukraine bereit

Die Ukraine kann nach Angaben der EU-Kommissionspräsidentin auf eine Beteiligung der USA an einem Schutzversprechen ähnlich dem der Nato-Staaten untereinander bauen. Kanzler Merz reist mit von der Leyen am Montag nach Washington.

Politics

2 w. ago Ukrainekrieg im Newsblog: Von der Leyen reist mit Merz am Montag nach Washington

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Kanzler Merz werden mit weiteren Europäern am Montag an dem Gespräch zwischen Trump und Selenskyj in Washington teilnehmen. Noch am Sonntag wollen sich die Europäer in einer Videoschalte absprechen. Zuvor leakte ein Insider den Inhalt des russischen Friedensplans. Alle News im Blog.

Society

2 w. ago 100 Tage Leo XIV.: Von diesem Papst könnte Friedrich Merz etwas lernen

Die Welt hört wenig vom neuen Oberhaupt der katholischen Kirche. Droht ein Pontifikat der Langweile? Keineswegs, denn er ist einfach zu klug, um sich zu früh zu verausgaben. Eine erste Bilanz.

Society

2 w. ago Die Entkernung der CDU: Was wir nie von Kanzler Merz gedacht hätten

Friedrich Merz gilt als Macher und harter Knochen. In Wahrheit war er die größte Zeit seines Berufslebens damit beschäftigt, anderen gefällig zu sein. Das hat abgefärbt.

Society

2 w. ago Erste 100 Tage im Amt: Friedrich Merz sieht "Politikwechsel" in Deutschland eingeläutet

Erste 100 Tage im Amt: Friedrich Merz sieht "Politikwechsel" in Deutschland eingeläutet  DIE ZEIT

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2 w. ago Mäßige Umfragewerte: Merz nach 100 Tagen unbeliebter als seine Vorgänger

Statt einer Feier ein CDU-Krisentreffen im Kanzleramt: Die schwachen Umfragewerte nach 100 Tagen Schwarz-Rot erhöhen den Druck auf Kanzler Merz.

Society

2 w. ago 100 Tage Friedrich Merz und seine Koalition: Wo steht Schwarz

Der Kanzler stellte schnelle Erfolge und gute Stimmung in Aussicht. Doch nach 100 Tagen Schwarz-Rot fällt die Bilanz seiner Regierung durchwachsen aus. Die wichtigsten Erfolge, Pannen und Überraschungen im Überblick.

Society

2 w. ago 100 Tage Friedrich Merz: Der Kanzler hat ein Führungsproblem

Friedrich Merz dachte, die Union würde seiner Politik ohne Murren folgen. Nach 100 Tagen im Amt zeigt sich, dass der Kanzler etwas Entscheidendes dazulernen muss.

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