2 h. ago Historisches Ereignis in Düsseldorf: Panzer, Politiker und ein feierlicher Schwur

420 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr haben ihren Diensteid erstmals auf Einladung des Landtages öffentlich in Düsseldorf abgelegt. NRW-Ministerpräsident Wüst lobte ihren Einsatz und gab den Bundeswehrangehörigen noch einen Rat mit auf den Weg.

Politics

6 h. ago Liveblog Bundespolitik: Schröder: „Der SPD geht es nicht gut, wenn das Land in Unordnung ist“

Reaktion auf Klingbeils Lob für Schröders Mut +++ Gescheiterte Pkw-Maut kostet Steuerzahler weitere 27 Millionen +++ Dröge: Koalition soll sich zusammenreißen +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

20 h. ago Koalitionsausschuss von Union und SPD: Mit zwei Bier gegen die Sommerdepression

Der Kanzler hat einen »Herbst der Reformen« versprochen. Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hätte diesen einläuten können. Doch dann geht es wieder ums Zwischenmenschliche.

Society

21 h. ago Koalitionsausschuss von Union und SPD: Eine Koalition versucht es mit Paartherapie

Die vier Parteivorsitzenden von Union und SPD gestehen beim Koalitionsausschuss Fehler ein und wollen nun mehr Zeit darauf verwenden, sich besser kennenzulernen. Wofür? Um künftig besser miteinander zu regieren. Ob das klappen kann?

Society

21 h. ago Treffen der Koalition im Kanzleramt: „Ein, zwei Glas Bier getrunken“– Koalition startet Mission „Zusammenraufen“

In der Debatte über die Milliardenausgaben fürs Soziale haben Kanzler Merz und SPD-Sozialministerin Bas ihre Differenzen öffentlich gemacht. Doch die Koalition will nicht von Streit sprechen. Dafür soll auch das Treffen am Mittwochabend im Kanzleramt sorgen. Wie läuft die Mission „Zusammenraufen“?

Society

22 h. ago Koalitionsausschuss: Union und SPD wollen harmonisch den Neustart wagen

Harmonie statt Gezänk - nach den Gesprächen im Koalitionsausschuss geben sich Union und SPD zuversichtlich. Man werde nach vorne schauen und die Probleme des Landes angehen. Geplant sind ein Stahl- und ein Autogipfel.

Society

23 h. ago Migration, Rente, Haushalt: Die Bürger halten den Staat für überfordert

Zu unzuverlässig und zu teuer: Das Vertrauen in die öffentliche Hand und ihre Arbeit erodiert, zeigen neue Zahlen. Das lässt sich auch am Ansehen von Politikern und anderen Berufsgruppen erkennen.

Society

23 h. ago CDU/CSU und SPD: Das sagen Merz, Klingbeil und Dobrindt nach dem Koalitionsausschuss

Alles »Bullshit«? Die Debatte um die Ausgaben für den Sozialstaat ist eine der Baustellen der Koalition. Konnten die drei Spitzen die Wogen glätten? Die Pressekonferenz jetzt live.

Society

23 h. ago Streit im Römer: Wie im Frankfurter Rathaus Rot gegen Grün kämpft

Die Rathaus-Koalition in Frankfurt steht vor einer Zerreißprobe. Streit um Haushalt, Verkehrspolitik und Suchthilfezentrum belasten das Verhältnis von SPD und Grünen.

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24 h. ago Liveblog Bundespolitik: Mehrheit der Deutschen befürwortet Steuererhöhungen für Spitzenverdiener

AfD steht laut ARD-Deutschland bei 25 Prozent +++ SPD-Chef Klingbeil lobt Schröders Mut bei Agenda 2010 +++ Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf für strengere Asylregeln +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

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26 h. ago Liveblog Bundespolitik: Klingbeil lobt Schröders Mut bei Agenda 2010

SPD-Chef: Schröder hat mutige Reformen angepackt +++ Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf für strengere Asylregeln +++ Ex-Ministerpräsident Roland Koch: „Wenn sie AfD wählen, wird die Republik linker“ +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

26 h. ago F.A.Z. Einspruch Podcast: Hubig zu Verfassungsrichterwahl, AfD

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) war im F.A.Z.-Tower zu Gast. Sie sagt, welche Hürden sie für ein AfD-Verbot sieht und warum auch Sechs-Punkte-Juristen als Richter geeignet seien.

Society

27 h. ago Verbraucherschutz im Netz: Widerrufsbutton soll Pflicht werden

Den Vertrag nach einem getätigten Online-Einkauf zu widerrufen, ist oft kompliziert. Das will die Bundesregierung nun ändern. Sogenannte Widerrufsbuttons sollen für Online-Anbieter verpflichtend werden.

Society

28 h. ago Nord Stream: Untersuchungsausschuss befragt Schröder öffentlich

Erst wollte der Altkanzler gar nicht vor dem Schweriner Landtag aussagen, dann nur unter Bedingungen, etwa ohne Publikum. Nun ist klar: Die Öffentlichkeit wird zuhören können.

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28 h. ago CDU will Berlins Messe privatisieren – die SPD ist auf der Zinne

CDU will Berlins Messe privatisieren – die SPD ist auf der Zinne  Berliner Morgenpost

Society

30 h. ago Nord Stream 2: Altkanzler Schröder wird doch öffentlich befragt

Altkanzler Gerhard Schröder hat nun doch einer öffentlichen Video-Befragung durch den Untersuchungsausschuss des Landtags MV zugestimmt.

Society

30 h. ago Toxische Erbschaftsdebatte: Wer Reiche schröpfen will, vergisst wichtiges Detail

SPD, Grüne und Linke wollen höhere Erbschaftsteuern, Kritiker warnen vor Neid, Doppelbesteuerung und Nachteilen für Familienunternehmen.

Society

31 h. ago Liveblog Bundespolitik: Roland Koch: „Wenn sie AfD wählen, wird die Republik linker“

Ex-Ministerpräsident appelliert an AfD-Wähler: „SPD zieht CDU in Bündnis nach links“ +++ Linkspartei kritisiert Kürzungspläne beim Bürgergeld +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

35 h. ago Union und SPD: Der Streit über Sozialleistungen droht zu eskalieren

Die Arbeitsministerin legt sich mit dem Kanzler an, der kontert mit Sprach- und Sparvorgaben. Der Koalitionsgipfel von Union und SPD droht zum Showdown zu werden.

Society

41 h. ago Friedrich Merz: Kanzler will mindestens zehn Prozent bei Bürgergeld einsparen

Der Kanzler wird beim Sparziel konkret: Fünf Milliarden Euro könne man beim Bürgergeld kürzen, so Friedrich Merz. Die »Bullshit«-Kritik aus der SPD wies er in deutlichen Worten zurück.

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