2 h. ago AfD: Internationale Reaktionen auf Einstufung als rechtsextremistisch

Eine heikle Entscheidung, ein Shakespeare-Problem oder der Weg in eine politische Sackgasse? Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sorgt im Ausland für gemischte Reaktionen. Ein Überblick.

Society

4 h. ago Neue Einstufung der AfD in Deutschland: „Verdeckte Tyrannei“ – Auswärtiges Amt kontert Kritik von US

„Das ist keine Demokratie – es ist eine verdeckte Tyrannei.“ – Mit diesen Worten kritisierte US-Außenminister Marco Rubio die neue Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch. Das Auswärtige Amt reagiert bei X betont gelassen.

Society

12 h. ago AfD: Auswärtiges Amt reagiert auf Marco Rubios Vorwurf der »Tyrannei«

US-Außenminister Rubio hat nach der Einstufung der AfD als rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz harte Vorwürfe gegen Deutschland geäußert. Die Reaktion des Auswärtigen Amts: sehr nüchtern.

Society

13 h. ago Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ Thema bei Innenministerkonferenz im Juni

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), will die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zum Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz machen.

Politics

14 h. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

Per anwaltlicher Abmahnung fordert die AfD den Verfassungsschutz auf, die Neueinstufung als »gesichert rechtsextremistisch« zu korrigieren. Da die Behörde dem kaum folgen dürfte, wird die Partei wohl klagen.

Society

18 h. ago "Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren

"Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren  rbb24

Society

19 h. ago AfD »gesichert rechtsextremistisch«: So begründet der Verfassungsschutz die Einstufung

Rassistische Ausrichtung, Verschwörungserzählungen: Auf mehr als 1100 Seiten listet der Verfassungsschutz auf, warum er die gesamte AfD für rechtsextrem hält. Der Überblick.

Society

20 h. ago Berlin & Brandenburg: Innenministerin will AfD mit politischen Inhalten bekämpfen

Berlin & Brandenburg: Innenministerin will AfD mit politischen Inhalten bekämpfen  N-TV

Politics

21 h. ago Gesichert rechtsextremistisch: Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?

Gesichert rechtsextremistisch: Was bedeutet die neue Einstufung für die AfD?  Badische Zeitung

Society

22 h. ago Extremismusforscher Quent: "Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" komme nicht überraschend, sagt Rechtsextremismusexperte Quent. Wie sich die Partei radikalisiert hat und warum ihre Normalisierung gefährlich ist, erklärt er im tagesschau24-Interview.

Politics

24 h. ago AfD: Innenministerin Nancy Faeser zu rechtsextremistischer Einstufung durch Verfassungsschutz

»Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung«: Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Sehen Sie hier das Statement der Bundesinnenministerin in voller Länge.

Politics

24 h. ago AfD: Nancy Faeser zu rechtsextremistischer Einstufung durch Verfassungsschutz

»Bestrebungen gegen die demokratische Grundordnung«: Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Sehen Sie hier das Statement der Bundesinnenministerin in voller Länge.

Society

24 h. ago Liveblog zur AfD: ++ Brandner: Neubewertung ist "unfaire Kampfmaßnahme" ++

Der AfD-Vizevorsitzende Brandner hat die Neubewertung der Partei durch den Verfassungsschutz als "Blödsinn" und "unfaire Kampfmaßnahme" bezeichnet. Der scheidende Kanzler Scholz bleibt zurückhaltend bei einem Verbotsverfahren.

Society

25 h. ago "Gesichert rechtsextremistisch“: Das sind die Folgen für AfD

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Alternative für Deutschland (AfD) auf Bundesebene neu bewertet. Experten sagen, was das jetzt ändert.

Society

5 d. ago Syrien: Nancy Faeser spricht in Damaskus über Rückkehr von Flüchtlingen

Der erste Versuch musste wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen werden, nun reiste Nancy Faeser mit einer Delegation nach Syrien. In den Gesprächen mit der neuen Regierung geht es auch um die Abschiebung von Straftätern.

Society

2 w. ago Paragraf 188 im Strafgesetzbuch: Die Meinungsfreiheit anders schützen

Sieben Monate auf Bewährung für die Manipulation eines Bildes von Nancy Faeser? Der Paragraf 188 Strafgesetzbuch sollte ersatzlos gestrichen werden.

Society

2 w. ago „Dass Nancy Faeser nicht mehr Innenministerin ist, ist schon ein Asset für Deutschland“

„Dass Nancy Faeser nicht mehr Innenministerin ist, ist schon ein Asset für Deutschland“  WELT

Politics

3 w. ago Meinungsfreiheit vs. Politikerbeleidigung: Faesers umstrittene Anzeige gegen Bendels

Das Amtsgericht Bamberg verurteilt den Journalisten David Bendels wegen Verleumdung zu sieben Monaten auf Bewährung. Er hatte ein bearbeitetes Foto von Nancy Faeser verbreitet. Die Begründung des Gerichts ist angreifbar.

Politics

3 w. ago Verleumdung von Nancy Faeser: Bewährungsstrafe für „Deutschland

Verleumdung von Nancy Faeser: Bewährungsstrafe für „Deutschland-Kurier“-Chef  RND.de

Society

3 w. ago Innenministerium will Schüler auf möglichen Kriegsfall vorbereiten

Das Bundesinnenministerium von Nancy Faeser (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, junge Menschen in Schulen auf Krisen und den möglichen Kriegsfall vorzubereiten.

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