7 h. ago Stadt Nürnberg gegen die AfD: Streit um die Neutralitätspflicht von Kommunen könnte vor dem Verfassungsgericht landen

Nach einer Klage der AfD muss die Stadt Nürnberg aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus“ austreten. Doch werden durch das Urteil womöglich die Grundrechte dieses Vereins verletzt?

Society

7 h. ago AfD: Höcke droht Innenminister wegen Spionagevorwurf mit Konsequenzen

Thüringens Innenminister wirft der AfD im Handelsblatt vor, parlamentarische Anfragen im Sinne Russlands zu missbrauchen. Der AfD-Landeschef will nun gegen den Minister rechtlich vorgehen.

Politics

54 h. ago Streit um „The European“: AfD bläst zur Jagd auf Wolfram Weimer

Die der Weimer Group gehörende Publikation „The European“ habe gegen das Urheberrecht verstoßen, meint die Rechtspartei. Ist da etwas dran? Eher nicht. Den Hintergrund bildet etwas anderes.

Society

55 h. ago AfD: Linke Parteien und ihre Selbstgerechtigkeit im Kampf gegen Rechts

SPD, Grüne und Linkspartei sorgen sich angeblich um die Brandmauer zwischen Union und AfD. Sie sollten sich lieber Gedanken darüber machen, wie sie selbst die Rechtsextremisten bekämpfen können.

Society

4 d. ago Friedrich Merz – CDU: Kanzler knüpft Zukunft als Parteichef an Nein zur AfD

Keine Zusammenarbeit mit der AfD: Friedrich Merz hat bei einem Bürgerdialog im Sauerland sein Bekenntnis zur »Brandmauer« bekräftigt. Von einem Verbotsverfahren gegen die Rechtsextremen hält der Kanzler hingegen wenig.

Society

4 d. ago CDU: Friedrich Merz knüpft seine Zukunft als Parteichef an Nein zur AfD

Keine Zusammenarbeit mit der AfD: Friedrich Merz hat bei einem Bürgerdialog im Sauerland sein Bekenntnis zur »Brandmauer« bekräftigt. Von einem Verbotsverfahren gegen die Rechtsextremen hält der Kanzler hingegen wenig.

Society

4 d. ago Rechtsrutsch gegen Merz – AfD knackt in Deutschland neuen Umfrage

Rechtsrutsch gegen Merz – AfD knackt in Deutschland neuen Umfrage-Rekord  Heute

Society

5 d. ago Supermarkt‐Attacke:"Ich kaufe, was schmeckt. Da können Linke noch so hetzen."

Leser diskutieren kontrovers die Sticker-Aktion gegen Müller wegen AfD-Kontakten: Werbeeffekt, Rechtslage, politische Kritik – alle Seiten im Check.

Society

6 d. ago F.A.Z. Podcast für Deutschland: Rüffel für den Rundfunk: Sind die Öffentlich

Zum ersten Mal dürfen Richter prüfen, ob die Öffentlich-Rechtlichen wirklich vielfältig genug sind. Kommt jetzt die große Klagewelle gegen ARD, ZDF und Deutschlandradio?

Society

6 d. ago Fingierte Kontrolle auf Autobahn: Urteil gegen Polizisten aus Berlin rechtskräftig

Fingierte Kontrolle auf Autobahn: Urteil gegen Polizisten aus Berlin rechtskräftig  STERN.de

Transport

1 week ago Gesellschaftliche Bewegung: Welche Ziele verfolgen die Omas gegen Rechts?

Seit sieben Jahren gehen die „Omas gegen Rechts“ gegen die politische Entwicklung des Landes auf die Straße. Von der Union wird die Bewegung skeptisch beäugt. Wo will sie hin?

Society

1 week ago Breite Bewegung: Welche Ziele verfolgen die Omas gegen Rechts?

Seit sieben Jahren gehen die „Omas gegen Rechts“ gegen die politische Entwicklung des Landes auf die Straße. Von der Union wird die Bewegung skeptisch beäugt. Wo will sie hin?

Society

1 week ago Liveblog Bundespolitik: Grüne Jugend wählt Henriette Held und Luis Bobga

Bobga: „Wir werden diese Partei wieder auf links drehen“ +++ Berliner AfD wählt Spitzenkandidatin für Abgeordnetenhauswahl +++ Klingbeil: Wollen andere Position beim Verbrenner-Aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago "Der Aufschrei ist groß, und zwar zu Recht": Müller fordert DFB

Ein Kantersieg gegen Luxemburg käme jetzt gerade recht. Die Nationalmannschaft ist nach dem Holperstart in die WM-Qualifikation gegen den Außenseiter in der Bringschuld. Die Partie ab 20.45 Uhr im Liveticker.

Society

1 week ago Deutschland gegen Luxemburg im Liveticker: Kimmich erhöht auf 2:0

Ein Kantersieg gegen Luxemburg käme jetzt gerade recht. Die Nationalmannschaft ist nach dem Holperstart in die WM-Qualifikation gegen den Außenseiter in der Bringschuld. Die Partie im Liveticker.

Society

1 week ago Deutschland gegen Luxemburg im Liveticker: Kimmich erhöht auf 4:0

Ein Kantersieg gegen Luxemburg käme jetzt gerade recht. Die Nationalmannschaft ist nach dem Holperstart in die WM-Qualifikation gegen den Außenseiter in der Bringschuld. Die Partie im Liveticker.

Society

1 week ago Frankreich: Marine Le Pen ist die Frau, die am meisten von der Regierungskrise profitiert

Frankreich versinkt in der Krise, Emmanuel Macron wackelt, die extreme Rechte um Marine Le Pen ist im Aufwind. Viele ihrer Gegner geben schon jetzt auf.

Politics

1 week ago Debatte: Schrotflinten gegen Drohnen – Leser klagen über Bürokratie und Recht

Schrotflinte zur Drohnenabwehr? Für viele Leser unbürokratische Lösung, andere sehen Risiken – so gespalten ist die Community.

Society

2 w. ago Großbritanniens Konservative: Wie sich die Tories als die besseren Populisten profilieren wollen

Großbritanniens Konservative kämpfen gegen den freien Fall und rücken auf ihrem Parteitag drastisch nach rechts. Eine Expertenmehrheit hält das für einen Fehler – Parteichefin Badenoch jedoch für ihre einzige Chance.

Society

2 w. ago Energie : Ministerin Reiche droht Ärger: Gutachten sieht Back

Ein Papier kommt zu dem Schluss, dass die von Wirtschaftsministerin Reiche geplanten Beihilfen für Gaskraftwerke gegen EU-Recht verstoßen. Eines ihrer zentralen Projekte gerät in Gefahr.

Society