43 h. ago SPD bringt höhere Gesundheitsbeiträge für Gutverdiener ins Gespräch

Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt. Die SPD sieht höhere Beiträge für Gutverdiener als eine mögliche Lösung. Es dürfe keine Denkverbote geben, heißt es aus der Partei.

Society

3 d. ago Geplante Diätenerhöhung: Sollten Abgeordnete 606 Euro mehr bekommen?

Heute stimmt der Bundestag über die Erhöhung der Abgeordnetendiäten ab. Warum lehnen Linkspartei und AfD das ab? Und müssen die Parlamentarier ihre Aufwandsentschädigung versteuern? Ein Überblick.

Society

2 w. ago Carsten Linnemann: Generalsekretär zu Frauenmangel in CDU: „Keine gute Werbung für die Partei"

Kurz vor dem Bundesdelegiertentag der Frauen Union in der CDU an diesem Wochenende hat Generalsekretär Carsten Linnemann den Frauenmangel in der Partei als Attraktivitätsproblem für die Christdemokraten unter Kanzler Friedrich Merz beschrieben.

Society

2 w. ago Jan Fleischhauer: Keine Partei ist so erbarmungslos wie die Grünen

Der Fall des grünen Abgeordneten Stefan Gelbhaar gilt als Super-GAU der MeToo-Bericht -Erstattung: Die wichtigsten Belastungszeuginnen waren ausgedacht.

Society

2 w. ago Warum die AfD bei den Ausschussvorsitzen erneut leer ausgeht

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Streit gibt es bei der Besetzung der Ausschussvorsitze. Die AfD kommt erneut nicht zum Zug. Von Iris Sayram.

Society

2 w. ago AfD: Warum die Partei keine Ausschussvorsitze im Bundestag bekommt

Sechs Führungsposten im Bundestag werden künftig vakant bleiben – weil die AfD-Kandidaten in den Ausschüssen keine Mehrheit bekommen. Was heißt das für die Arbeit im Parlament?

Politics

2 w. ago Bundestag: Warum die AfD plötzlich Distanz gegenüber Moskau zeigt

In der Partei regt sich Widerspruch gegen die notorisch kremlfreundliche Linie, der außenpolitische Sprecher und Putin-Versteher Matthias Moosdorf wurde abgewählt. Doch auch sein Nachfolger hat zahlreiche Verbindungen nach Russland.

Politics

3 w. ago „Eine Partei, an der keiner mehr vorbeikommt“ Berliner Linke wählt Wolter und Schirmer zu ihren Landesvorsitzenden

„Eine Partei, an der keiner mehr vorbeikommt“ Berliner Linke wählt Wolter und Schirmer zu ihren Landesvorsitzenden  Tagesspiegel

Society

3 w. ago Machtkampf im Bundestag: AfD fordert wichtige Ausschussposten

In der vergangenen Legislaturperiode ging die AfD bei den Ausschussvorsitzenden im Bundestag leer aus. Das will sie nun ändern, wie sich heute zeigt. Doch die anderen Fraktionen dürften den Plan durchkreuzen.

Politics

3 w. ago Der schwarze Kanal: Ist der Verfassungsschutz noch zu retten?

Der Obrigkeitsstaat ist zurück. Seine Fans kommen heute allerdings nicht mehr von rechts, sondern von links. Warum das so ist und was das für das AfD-Gutachten bedeutet, erklärt unser Kolumnist. Ein Kommentar von Jan Fleischhauer.

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