1 week ago Liveblog Bundespolitik: Merz verkündet Einigung bei Bürgergeld, Rente und Verkehr

Bundeskanzler: „Thema Bürgergeld wird der Vergangenheit angehören“ +++ „Einigungen erreicht“: Koalitionsausschuss beendet Beratungen +++ Grüne kritisieren Abschaffung der „Turbo-Einbürgerung“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

2 w. ago Liveblog Bundespolitik: Bundestag beschließt Abschaffung der „Turbo

Grüne: rückwärtsgewandte Politik +++ Koalitionsausschuss beginnt Beratungen +++ Krankenhausreform wird verschoben +++ Kabinett beschließt mehr Befugnisse für Drohnenabwehr +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

2 w. ago Alexander Dobrindts Migrationswende: Grüne und Linke kritisieren Abschaffung der »Turbo

Ausländer sollen bei guten Integrationsleistungen künftig nicht mehr nach drei Jahren eingebürgert werden. Grüne und Linke finden das keine gute Idee – obwohl das dazugehörige Gesetz offenbar kaum genutzt wurde.

Society

2 w. ago Migration: Grüne und Linke kritisieren Abschaffung der »Turbo

Ausländer sollen bei guten Integrationsleistungen künftig nicht mehr nach drei Jahren eingebürgert werden. Grüne und Linke finden das keine gute Idee – obwohl das dazugehörige Gesetz offenbar kaum genutzt wurde.

Society

3 w. ago Sechs Millionen Euro: Grüne und Linke in Berlin kritisieren Olympia

Sechs Millionen Euro: Grüne und Linke in Berlin kritisieren Olympia-Kosten  sportschau.de

Society

3 w. ago Pflegeversicherung: Grüne und Linke kritisieren Pläne zum Aus von Pflegegrad 1

Die Regierung diskutiert offenbar, den Pflegegrad 1 abzuschaffen. Grüne und Linke zeigen sich entsetzt, der CDU-Sozialflügel warnt vor einer »Hauruckaktion«.

Society

3 w. ago Alexander Dobrindt und die Migrationswende: Was sie bislang gebracht hat – und was nicht

CSU-Innenminister Dobrindt treibt die von ihm versprochene Migrationswende voran, die SPD macht zähneknirschend mit. Ist das mehr als nur aufwendige Symbolpolitik?

Society

3 w. ago Die News: Netanyahu in New York, Bundesverfassungsgericht, Alexander Dobrindt, Migrationswende, AfD

Benjamin Netanyahu spricht vor der Uno-Generalversammlung. Alexander Dobrindts Migrationswende hat einen begrenzten Effekt. Und: Die AfD bangt um ihre Parteizentrale. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Politics

4 w. ago Verfassungsrichterwahl: Linke beklagt "grottenschlechtes Handwerk"

Die Koalition braucht bei der Verfassungsrichterwahl im Bundestag Stimmen der Opposition. Die Union hat aber bisher nicht mit Vertretern von Grünen und Linken darüber geredet - die Unionsfraktionschef Spahn nun scharf kritisieren.

Society