6 h. ago Arnsberg: Graffiti gegen Friedrich Merz – Durchsuchung bei SPD

Vor einem Wahlkampfauftritt von Friedrich Merz sprühten Unbekannte Parolen auf eine Hauswand. Eine anschließende Durchsuchung bei einer SPD-Politikerin sorgt nun für Aufsehen. Dabei geht es auch um die Rolle der Ehefrau des Kanzlers.

Society

37 h. ago Interview mit Harald Christ: „Die Menschen erwarten, dass jetzt endlich investiert wird“

Der Unternehmer Harald Christ war mal bei der SPD, dann bei der FDP. Jetzt soll er den Finanzminister dabei beraten, 500 Milliarden Euro möglichst sinnvoll zu verteilen. Also, wohin damit?

Society

5 d. ago Liveblog Bundespolitik: Mehrheit der Deutschen befürwortet Steuererhöhungen für Spitzenverdiener

AfD steht laut ARD-Deutschland bei 25 Prozent +++ SPD-Chef Klingbeil lobt Schröders Mut bei Agenda 2010 +++ Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf für strengere Asylregeln +++ Alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

7 d. ago »Catcalling«: SPD will verbale sexuelle Belästigung strafbar machen

»Gezielte, erhebliche, mündliche sexuelle Belästigung«: Die SPD-Politikerin Sonja Eichwede argumentiert in einem Interview für Strafen bei Catcalling. Andere Länder sind diesen Schritt bereits gegangen.

Society

1 week ago Würzburg: Union und SPD sprechen über Reaktion auf steigende Arbeitslosenzahlen

Mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland sind arbeitslos. Union und SPD suchen bei ihrer Klausur in Würzburg nach einem gemeinsamen Kurs für ein Wirtschaftswachstum.

Society

1 week ago Vier Parteien mit Chancen aufs Rote Rathaus: Spannender war es in Berlin noch nie

Es verspricht spannend zu werden bei der nächsten Wahl in Berlin. CDU, SPD, Grüne und Linkspartei hoffen auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters. Drei Spitzenkandidaten stehen schon fest. Doch wer führt die Linke?

Society

1 week ago Berlin Abgeordnetenhauswahl 2026: Vierkampf um die Macht in der Hauptstadt

Es verspricht spannend zu werden bei der nächsten Wahl in Berlin. CDU, SPD, Grüne und Linkspartei hoffen auf den Posten des Regierenden Bürgermeisters. Drei Spitzenkandidaten stehen schon fest. Doch wer führt die Linke?

Society

1 week ago Klausur in Würzburg: Streit? Hat hier jemand „Streit“ gesagt?

Die Fraktionschefs von Union und SPD geben sich nach der gescheiterten Richterwahl bei ihrer Klausur harmonisch. Doch die Themen, die sie diskutieren, könnten komplizierter kaum sein.

Society

1 week ago Hannovers Regionspräsident Krach will Bürgermeister von Berlin werden

Zurzeit ist er in Hannover tätig. Steffen Krach ist nun jedoch SPD-Spitzenkandidat bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin.

Politics

1 week ago SPD in Hessen: „Wir richten unsere Asylpolitik an den Systemsprengern aus“

Die hessische SPD fordert eine grundlegende Kurskorrektur bei Abschiebungen. Bislang liege der Fokus zu sehr auf denen, „die Leistungen ausnutzen und Straftaten begehen“.

Politics

2 w. ago Klingbeil sagt der Ukraine weitere Milliarden aus Deutschland zu

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew die weitere Unterstützung Deutschlands mit Milliardenbeträgen zugesichert.

Society

2 w. ago Israelische Siedlungen im Westjordanland: SPD warnt vor deutscher Isolation bei Nahostpolitik

Nachdem die israelische Regierung das umstrittene E1-Bauprojekt im Westjordanland genehmigt hat, erhöht die SPD den Druck auf Friedrich Merz. Deutschland müsse sich europäischen Initiativen anschließen und härtere Sanktionen erwägen.

Politics

2 w. ago Grüne kritisieren SPD für Geheimniskrämerei bei Richterauswahl

Die SPD hat offenbar eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, will aber den Namen nicht verraten. »Unklug« nennt das die Grünenfraktionsvorsitzende Britta Haßelmann. Sie fordert Gespräche.

Society

2 w. ago Bundesverfassungsgericht: Die Grünen kritisieren SPD für Geheimniskrämerei bei Richterauswahl

Die SPD hat offenbar eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, will aber den Namen nicht verraten. »Unklug« nennt das die Grünenfraktionsvorsitzende Britta Haßelmann. Sie fordert Gespräche.

Politics

2 w. ago Liveblog Bundespolitik: SPD bleibt zurückhaltend bei Vorschlägen zur Bundeswehr in der Ukraine

Wiese: Nicht den vierten Schritt vor dem ersten machen +++ Regierung will Kostenübernahme für Schwangerschaftsabbrüche ausweiten +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

3 w. ago Union und SPD uneins: „Steuererhöhungen sind der falsche Weg“

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) lässt bei möglichen Steuererhöhungen für Vermögende nicht locker, während die Union weiter abwehrt und auf Einsparpotenziale verweist. Die Debatte darüber wird die schwarz-rote Koalition noch belasten.

Society

3 w. ago News: Friedrich Merz, Wolodymyr Selenskyj bei Donald Trump, Johann Wadephul in Japan, Lars Klingbeil, SPD

Kanzler Merz und weitere Europäer begleiten Selenskyj nach Washington. Außenminister Wadephul fliegt nach Japan. Und SPD-Chef Klingbeil will nicht provozieren. Das ist die Lage am Montagmorgen.

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