39 h. ago Umgang mit der AfD: „Die AfD muss politisch bekämpft werden“ – Kritik an Spahn kommt aus den eigenen Reihen

Unionsfraktionsvize Jens Spahn will einen neuen Umgang mit der AfD im Bundestag. In der Union stößt er damit teilweise auf heftige Kritik. Auch in der SPD fallen die Reaktionen scharf aus.

Society

51 h. ago Afghanen aufgenommen: Weiteres Flugzeug in Deutschland gelandet

Deutschland setzt die zugesagten Aufnahmen von Menschen aus Afghanistan fort. Ein weiteres Flugzeug mit 138 Menschen an Bord landete in Leipzig. Aus der Union kommt scharfe Kritik.

Society

61 h. ago Mit Aufnahmezusage: Flugzeug mit Afghanen auf dem Weg nach Deutschland

Die zugesagten Aufnahmen von Afghaninnen und Afghanen werden fortgesetzt. Ein weiteres Flugzeug ist auf dem Weg nach Deutschland. Aus der Union kommt im Vorfeld Kritik.

Society

61 h. ago Aufnahmezusagen für Ortskräfte: Die Kritik der Union an den Afghanistan

Die Union ist wegen der neuen Charterflüge aus Afghanistan nach Detuschland auf der Palme. Doch ihre Aufregung ist übertrieben. Denn aufgenommen werden hier nicht etwa Straftäter oder Gefährder, sondern ehemalige Ortskräfte, die besonders bedroht sind. Die Bundesregierung steht hier im Wort.

Society

4 d. ago Pläne für den Regierungswechsel: Union zeigt sich empört über die Aufnahmen aus Afghanistan

Pläne für den Regierungswechsel: Union zeigt sich empört über die Aufnahmen aus Afghanistan  RP Online

Politics

8 d. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Spahn räumt Schwächen des Koalitionsvertrags ein ++

Der Koalitionsvertrag hält laut Unionsfraktionsvize Spahn noch keine konkreten Lösungen für die angespannte Lage bei den Sozialsystemen bereit. Die künftige Regierung will offenbar Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen.

Politics

2 w. ago „Nichts, was nach Politikwende aussieht“: Jetzt kämpft Merz mit Planlos

CDU-Vorstand übt scharfe Kritik: Verhandler der Union gehen planlos und ohne klare Strategie in Gespräche.

Politics

3 w. ago Kritik an Unionsplänen zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes

Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Behörden zur Herausgabe von Dokumenten - und ist oft unerlässlich für journalistische Recherchen. Nun sorgt ein Vorstoß der Union zur Abschaffung des Gesetzes für Kritik.

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