31 h. ago Kommission legt Empfehlungen vor: Wie der Sozialstaat einfacher und zielgerichteter werden soll

Eine Experten-Kommission rät der Bundesregierung, den Sozialstaat komplett umzubauen. Steuerfinanzierte Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld sollen einfacher zugänglich, aber auch zielgerichteter und effektiver werden. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.

Politics

34 h. ago Sozialstaat: Neustart des Sozialstaats: Kommission schlägt 26 Änderungen vor – Bas soll zügig umsetzen

Bund, Länder und Kommunen wollen zentrale Sozialleistungen bündeln und Daten Hilfesuchender künftig nur einmal erfassen. Dafür muss allerdings auch die Verfassung geändert werden.

Politics

37 h. ago „Systemändernde Reformen“ – Bärbel Bas soll Sozialstaat radikal umbauen

„Systemändernde Reformen“ – Bärbel Bas soll Sozialstaat radikal umbauen  WELT

Society

39 h. ago Bürokratie: So soll der Sozialstaat schlanker und digitaler werden

Die Kommission zur Sozialstaatsreform will das Bürgergeld und andere Leistungen effizienter und digitaler machen. Was die Vorschläge bedeuten und wie realistisch sie sind.

Society

40 h. ago Konjunktur: Geheime Prognose: Diese Probleme sieht die Bundesregierung für die Wirtschaft

Dem Handelsblatt liegt die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung vor: Obwohl wieder Wachstum zu erwarten ist, gibt es eine Reihe von Problemen – die immer größer werden.

Politics

40 h. ago Konjunktur: Neue Prognose: Diese Probleme sieht die Bundesregierung für die Wirtschaft

Dem Handelsblatt liegt die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung vor: Obwohl wieder Wachstum zu erwarten ist, gibt es eine Reihe von Problemen – die immer größer werden.

Politics

40 h. ago Konjunktur: Bundesregierung korrigiert Prognose: Vier Faktoren belasten die Wirtschaft

Dem Handelsblatt liegt die neue Konjunkturprognose der Bundesregierung vor: Obwohl wieder Wachstum zu erwarten ist, gibt es eine Reihe von Problemen – die immer größer werden.

Politics

51 h. ago Bundesregierung: Der Sozialstaat soll effizienter und digitaler werden

Wer staatliche Hilfe benötigt, soll diese künftig unkomplizierter erhalten. Bund, Länder und Gemeinden wollen dafür auch die Zahl der zuständigen Behörden stark verringern. Um alle Vorschläge umzusetzen, müssten sie allerdings das Grundgesetz ändern.

Politics

4 d. ago Krieg in der Ukraine: Mindestens ein Toter und 23 Verletzte bei Angriffen auf Kiew und Charkiw

Erste Runde der Ukraine-Verhandlungen in Abu Dhabi beendet +++ Moskau bekräftigt Maximalforderung zu Beginn der Gespräche +++ Bundesregierung dämpft Erwartungen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog

Events

5 d. ago Krieg in der Ukraine: Bundesregierung dämpft Erwartungen an Gespräche in Abu Dhabi

„Die Frage ist, inwieweit Russland bereit ist, von Maximalforderungen wirklich Abstand zu nehmen“ +++ Selenskyj erklärt Verhandlungen über Donbass zur Schlüsselfrage +++ Peskow: Kiews Streitkräfte müssen Donbass verlassen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog

Politics

5 d. ago Krieg in Syrien: Kurden im Bundestag appellieren an Friedrich Merz

Trotz einer Waffenruhe gehen die Kämpfe zwischen syrischen Regierungsmilizen und kurdischen Kräften weiter. Eine überparteiliche Gruppe Bundestagsabgeordneter mit kurdischen Wurzeln sieht die Bundesregierung in der Pflicht.

Politics

5 d. ago Sie saß direkt hinter Selenskyj und Merz: Russische Spionin in Untersuchungshaft

Nach ihrer Festnahme in Berlin sitzt eine mutmaßliche Spionin Russlands in Untersuchungshaft. Die Bundesregierung zieht Konsequenzen. Und der Außenminister setzt ein Signal gegenüber Moskau.

Politics

6 d. ago Deutschland: Bundesregierung weist Militärattaché wegen Spionageverdacht aus

Nach der Festnahme einer Frau, die für den russischen Geheimdienst spioniert haben soll, reagiert die Bundesregierung: Der Führungsoffizier der mutmaßlichen Spionin, der als Diplomat getarnt war, muss Deutschland umgehend verlassen.

Politics

6 d. ago Umstrittenes Angebot: Viele Afghanen lehnen Geld für Aufnahmeverzicht ab

Die meisten der in Pakistan gestrandeten Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage haben das umstrittene Angebot der Bundesregierung abgelehnt, gegen Geld auf das Einhalten der Aufnahmezusage zu verzichten.

Society

7 d. ago „Kälte als Waffe“: Bundesregierung wirft Putin Kriegsverbrechen in der Ukraine vor

Russland greift gezielt die Energieversorgung der Ukraine an, Hunderttausende frieren in Kiew. Die Bundesregierung spricht von Kriegsverbrechen und „Kälte als Waffe“.

Politics

8 d. ago Kommt der Bau aus der Krise?: „Wir rechnen mit Wachstum in allen Sparten“

Nach Jahren der Rezession wächst die Bauwirtschaft wieder. Für Bauherren und die Bundesregierung hat Peter Hübner als Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie aber auch schlechte Nachricht parat. Ein Interview.

Society

8 d. ago „Missbrauch ausschließen“: Gesundheitsministerin plant Überprüfung der telefonischen Krankschreibung

Wegen des wachsenden Krankenstands will die Bundesregierung die telefonische Krankschreibung prüfen. Die Regelung wurde während der Corona-Pandemie eingeführt.

Politics

9 d. ago Sondervermögen der Bundeswehr: Wie Flensburg profitieren könnte

Drei Unternehmen könnten von den Investitionen der Bundesregierung profitieren. Auch die FFG hofft auf Großaufträge beim Panzerbau.

Politics

9 d. ago Donald Trump – Gaza: Wladimir Putin offenbar in Trumps »Friedensrat« eingeladen

Russland führt Krieg in der Ukraine, jetzt soll Putin Teil des »Friedensrats« für Gaza werden. Auch Kanzler Merz erhielt eine Einladung von Trump. Eine Zusage der Bundesregierung zur Mitarbeit gibt es noch nicht.

Politics

1 week ago Fußball: Deutsche Politiker blicken mit Sorge auf die WM in den USA

Die USA verschärfen die Einreisebestimmungen wenige Monate vor der WM. Die Grünen fordern eine Strategie für reisende Fans. Die Bundesregierung sieht hingegen keinen Handlungsbedarf.

Politics