23 h. ago Flaggendebatte in Ostdeutschland: Die Fahne nicht der AfD überlassen

In Ostdeutschland hissen immer mehr Kommunen dauerhaft die Nationalfahne. Manche sehen das als Zugeständnis an die AfD – andere als Maßnahme gegen die AfD.

Society

50 h. ago Bayerischer Landtag: Warum Bayern immer noch keine Extremismus

Sollen verfassungsfeindliche Mitarbeiter im Landtag, wie sie bei der AfD vermutet werden, nicht mehr von Steuergeld bezahlt werden? Seit einem Jahr liegt dazu ein Gutachten vor. Doch eine gesetzliche Regelung fehlt, die CSU gibt sich schmallippig. Was ist da los?

Society

51 h. ago Demokratie: Nicht das System steht am Abgrund, sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden

Nicht nur die AfD lebt von der Angst. Längst malen auch demokratische Politiker ein apokalyptisches Bild vom drohenden Untergang der Demokratie. Dabei steht nicht das System am Abgrund – sondern die Glaubwürdigkeit der Regierenden.

Politics

2 w. ago AfD: Landgericht weist Klage gegen Linkenpolitiker Dirk Bruhn zurück

Zwei AfD-Landtagsabgeordnete wollten erreichen, dass der Linkenabgeordnete Dirk Bruhn nicht mehr behaupten darf, sie hätten sein Parkinson-Handzittern im Parlament nachgeäfft. Das ging schief.

Politics

2 w. ago Warum die AfD bei den Ausschussvorsitzen erneut leer ausgeht

Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Streit gibt es bei der Besetzung der Ausschussvorsitze. Die AfD kommt erneut nicht zum Zug. Von Iris Sayram.

Society

3 w. ago "Hätte nicht stattfinden sollen”: Linnemann: Migrationsabstimmung mit AfD

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Sitzungswoche mit der Abstimmung über die Migrationspolitik kurz vor der Bundestagswahl Ende Januar im Nachhinein als Fehler bezeichnet. 

Society

3 w. ago Rechtsextremismus: 2024 gab es 255 Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland

Die Unterkünfte von Schutzsuchenden sind in Deutschland wieder vermehrt Ziel von Angriffen. Die Linke sieht die Schuld am Hass nicht allein bei der AfD.

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