14 h. ago Interview : Andreas Voßkuhle: „Wir erleben in den USA den Aufbau autoritärer Strukturen“

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht die USA in einer „ernsthaften, großen Verfassungskrise“. Er mahnt, dass die Gerichte dennoch unbeeindruckt urteilen müssen.

Society

14 h. ago Interview : Andreas Voßkuhle über die USA: „Die letzte Hoffnung für den Rechtsstaat ist die Rezession“

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts sieht die USA in einer „ernsthaften, großen Verfassungskrise“. Er mahnt, dass die Gerichte dennoch unbeeindruckt urteilen müssen.

Society

3 d. ago Litauen: Ministerin Dovilė Šakalienė sieht in Deutschland eine mögliche neue Schutzmacht

Was, wenn die USA Europa nicht mehr beschützen? Litauens Verteidigungsministerin Dovilė Šakalienė sieht in Deutschland eine mögliche neue Schutzmacht – und hätte auch mit deutschen Atomwaffen kein Problem.

Politics

7 d. ago Vorschlag des Grünen Andreas Audretsch: Gesetzliche Klarstellungen beim Mindestlohn notwendig

Union und SPD streiten um die Höhe des künftigen Mindestlohns. Nun schlägt der Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch vor, das Mindestlohngesetz an mehreren Stellen deutlicher zu fassen – zugunsten einer Gruppe.

Society

7 d. ago Andreas Audretsch (Die Grünen): Gesetzliche Klarstellungen beim Mindestlohn notwendig

Union und SPD streiten über die Höhe des künftigen Mindestlohns. Nun schlägt der Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch vor, das Mindestlohngesetz an mehreren Stellen deutlicher zu fassen – zugunsten einer Gruppe.

Society

8 d. ago USA: Abschiebeflüge: Richter sieht Anhaltspunkte für Rechtsbruch durch Trump

Der Transport von rund 200 Migranten nach El Salvador habe gegen seine Anordnungen verstoßen, so der Richter. Ein Strafverfahren gegen Regierungsmitglieder sei möglich.

Politics

2 w. ago Supreme Court sieht nach irrtümlicher Abschiebung Regierung am Zug

Ein Mann sitzt in El Salvador in Haft, obwohl er nicht aus den USA hätte abgeschoben werden dürfen. Der Supreme Court sieht nun die Regierung in der Pflicht - bleibt aber vage.

Politics

2 w. ago Handelskrieg: USA setzen 104 Prozent Zölle gegen China in Kraft – Auch für Güter aus Europa gelten nun neue Abgaben

China hat das von den USA gesetzte Ultimatum im Zollstreit verstreichen lassen. Die Volksrepublik sieht sich gewappnet und  stützt die Märkte. Die EU mahnt zu Verhandlungen.

Society

2 w. ago Handelskrieg: USA setzen 104 Prozent Zölle gegen China in Kraft – Auch für EU

China hat das von den USA gesetzte Ultimatum im Zollstreit verstreichen lassen. Die Volksrepublik sieht sich gewappnet und stützt die Märkte. Die EU mahnt zu Verhandlungen.

Society

2 w. ago Reaktion auf Trumps Zollpolitik: Habeck sieht Deutschland bereit für Handelskrieg mit USA

Reaktion auf Trumps Zollpolitik: Habeck sieht Deutschland bereit für Handelskrieg mit USA  WA.de

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2 w. ago Reaktion auf Trumps Zölle: Habeck sieht Deutschland bereit für Handelskrieg mit USA

Reaktion auf Trumps Zölle: Habeck sieht Deutschland bereit für Handelskrieg mit USA  WA.de

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2 w. ago Fraktionsvize Audretsch sieht in USA „deutliche Anzeichen von Faschismus“

Vor dem Grünen-Parteitag am Sonntag hat Fraktionsvize Andreas Audretsch ein düsteres Bild der USA unter Donald Trump gezeichnet. Die USA befänden sich auf einem Weg in eine faschistische Diktatur.

Society

3 w. ago Fratzscher zu Zöllen: "Nicht die dramatischen Folgen, die manche befürchten"

Der durchschnittliche Deutsche werde Trumps Zölle nicht wirklich im Portemonnaie spüren, sagt DIW-Ökonom Fratzscher. Gravierender dürften die Folgen in den USA sein. Für Europa sieht Fratzscher Chancen - wenn es richtig reagiert.

Society

4 w. ago Kanada: Premier Mark Carney sieht enge Zusammenarbeit mit USA unter Trump am Ende

»Es gibt kein Zurück«: Für Mark Carney ist eine Zeitenwende im Verhältnis zu den USA unter Donald Trump vollzogen. Laut dem neuen Premierminister kann sich Kanada auf den Nachbarn nicht mehr verlassen.

Society

4 w. ago Massachusetts, USA: Beamte nehmen Studentin auf offener Straße fest

Sie wird umkreist und schreit verängstigt: Eine Überwachungskamera zeigt, wie Beamte des US-Heimatschutzministeriums eine türkische Studentin festnehmen. Demonstranten sprechen von »Faschismus«.

Society

4 w. ago Erderwärmung: Olaf Scholz sieht „riesige“ Chancen durch Klimaschutz – und kritisiert die USA

Der Noch-Kanzler entdeckt die Klimapolitik neu: Olaf Scholz betont Wachstumschancen und beschwört das Pariser Abkommen. Eine Mahnung richtet er an die „neuen Kraftzentren der Weltwirtschaft“.

Society

last month Joschka Fischer sieht USA nicht mehr als vollwertige Demokratie

Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer schlägt Alarm: Die USA unter Präsident Donald Trump seien nur mehr »eine Borderline-Demokratie«. Die internationalen Entwicklungen machten ihn persönlich betroffen.

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