3 h. ago Bundeswehr: Neue Kommunikationsstrategie zu russischen Bedrohungsszenarien

Politiker und Militärs warnten bisher davor, dass Russland 2029 die Nato angreifen könnte. Nun ändern sie ihre Kommunikationsstrategie. Dahinter steckt der BND.

Politics

4 h. ago Merz beschwört europäischen Aufbruch zu eigener Verteidigungsstärke ohne US

Mit drastischen Worten warnt Friedrich Merz vor Gefahren für die liberale Gesellschaft und Frieden in Europa. Der Kanzler setzt dabei auf europäische Stärke und fordert, mehr für die eigene Sicherheit zu tun – unabhängig von den USA.

Society

6 h. ago Friedrich Merz: Wirtschaftsverbände werfen Kanzler im Streit über Stromsteuer Wortbruch vor

Die Bundesregierung steht in der Stromsteuerdebatte weiter massiv unter Druck. Weil der versprochene Nachlass nun nur noch für manche Firmen kommen soll, reagieren Verbände verärgert. Sie fühlen sich getäuscht.

Society

7 h. ago News: Donald Trump, Friedrich Merz, Russland, Robert Habeck, Frauenfußball, Europameisterschaft

Der US-Präsident zückt den Filzstift. Friedrich Merz warnt vor Russland. Und: Robert Habeck sucht nach seiner Rolle. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Politics

17 h. ago Israel: Wie schwer es ist, in der linken Szene Solidarität zu äußern

Es ist nicht leicht, unter Linken zu Israel zu stehen. Mein Freundeskreis ist geschrumpft, ich meide Diskussionen über Nahost. In meiner Verzweiflung habe ich sogar Friedrich Merz gewählt.

Society

18 h. ago Bärbel Bas: Arbeitsministerin verzichtet offenbar auf Regenbogenflagge zum CSD

Als Bundestagspräsidentin setzte sich Bärbel Bas für die Regenbogenflagge auf dem Reichstag ein. Nun scheint sie auf den Kurs des Kanzlers umzuschwenken, der jüngst mit seiner »Zirkuszelt«-Äußerung für Empörung sorgte.

Society

21 h. ago Klima in der Koalition: Friedrich Merz und Lars Klingbeil – passt das eigentlich?

Hat die neue Regierung ihr Wort gebrochen? Oder ist das Nein zur Stromsteuersenkung einfach nur ehrlich? Kanzler Friedrich Merz und Finanzminister Lars Klingbeil sind nach dem Koalitionsgipfel in der Defensive, bleiben aber bei ihrer Linie: Nur nicht auseinanderdividieren lassen. Wie ist das Verhältnis von Merz und Klingbeil wirklich?

Society

21 h. ago Bundesregierung: „Wir können nur das Geld ausgeben, das wir haben“

Bundeskanzler Friedrich Merz verteidigt den Verzicht auf eine Stromsteuer-Senkung für alle Verbraucher. Aus seiner Partei und der Wirtschaft gibt es aber heftige Kritik.

Politics

22 h. ago "Bundestag ist kein Zirkuszelt“: Merz bekommt scharfe Kritik und Rückendeckung

Die Regenbogenflagge soll anlässlich des Christopher Street Days nicht am Reichstag gehisst werden. Schließlich sei der Bundestag kein Zirkuszelt, so Kanzler Friedrich Merz.

Politics

22 h. ago Stromsteuer: Warum Friedrich Merz und Lars Klingbeil nicht umfallen

Der Druck ist immens, doch die schwarz-rote Regierung gibt nicht nach: Die Stromsteuer für Verbraucher wird vorerst nicht gesenkt, wegen der Finanzlage. Kanzler Merz zeigt sich irritiert von Kritik aus der Union.

Society

22 h. ago "Zweimal Brötchen futsch": Vor Berliner Aldi zeigt sich Stromsteuer

Was sagen die Bürger dazu, dass die Stromsteuer nicht gesenkt wird? Vor dem Aldi in der Nähe des Kanzleramts herrscht vor allem Politik-Resignation.

Society

22 h. ago "Kann sich nicht auf Wahlversprechen verlassen": Rentnerin entrüstet über Stromsteuer

Was sagen die Bürger dazu, dass die Stromsteuer nicht gesenkt wird? Vor dem Aldi in der Nähe des Kanzleramts herrscht vor allem Politik-Resignation.

Society

22 h. ago "Wählen gehen bringt nichts": Rentnerin (69) enttäuscht über Merz

Was sagen die Bürger dazu, dass die Stromsteuer nicht gesenkt wird? Vor dem Aldi in der Nähe des Kanzleramts herrscht vor allem Politik-Resignation.

Society

28 h. ago Keine Stromsteuersenkung für alle: Wer so vollmundig etwas verspricht, muss auch liefern

Das Ergebnis des Koalitionsausschusses ist für die Verbraucher eine Enttäuschung. Und warum es bei der Mütterrente schneller gehen soll und es bei der Stromsteuer gar nicht geht, erschließt sich nicht. Als Sieger vom Platz gehen: Friedrich Merz und Lars Klingbeil. Vorerst.

Society

30 h. ago Merz arbeitet gegen das Gefühl, nicht mehr alles sagen zu dürfen

Friedrich Merz punktet als Kanzler derzeit mit Klartext – die Kölner Stadtverwaltung dagegen will den Begriff „Spielplatz“ abschaffen. Zwei Arten, mit Sprache Politik zu machen.

Society

31 h. ago News: Koalitionsausschuss, Stromsteuer, Friedrich Merz, Hitze, Wetter, Atomwaffen, Russland

Schwarz-Rot bessert vorerst nicht bei der Stromsteuer nach. Die niedrigeren Temperaturen heute machen den Klimawandel nicht ungeschehen. Und: die Renaissance von Atomwaffen. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Society

35 h. ago Keine breitere Senkung der Stromsteuer: Punktsieg für Klingbeil und Merz

Das Nein zu einer Senkung der Stromsteuer für Haushalte ist ein Punktsieg für Finanzminister Klingbeil und Kanzler Merz. Sie haben sich den unionsinternen Forderungen widersetzt. Der Gewinner des Abends ist aber ein anderer: CSU-Chef Söder. Von M. Rödle.

Society

37 h. ago Koalitionsausschuss: Union und SPD verhaken sich beim Strompreis

Die Spitzen der Koalition tagen mehr als fünf Stunden im Kanzleramt, aber eine Einigung beim strittigsten Thema gelingt nicht. Das Problem ist:  Es braucht über fünf Milliarden Euro für die Finanzierung. Mehr Klarheit herrscht beim Plan für ein großes Rentenpaket.

Society

37 h. ago Koalitionsausschuss: Union und SPD verhaken sich beim Strompreisrabatt

Die Spitzen der Koalition tagen gut fünf Stunden im Kanzleramt, aber eine Einigung beim strittigsten Thema gelingt nicht. Das Problem ist: Es braucht mehr als fünf Milliarden Euro für die Finanzierung. Mehr Klarheit herrscht beim Plan für ein großes Rentenpaket.

Society

44 h. ago Es geht um Ihr Geld! Friedrich Merz hat sich in eine Falle manövriert

Beim Koalitionsausschuss geht es nicht nur um die Stromsteuer. Das Fußvolk rebelliert gegen die Führung, und Friedrich Merz hat ein besonderes Problem.

Society