23 h. ago Weitgehende Fahrverbote in der Berliner Innenstadt Entscheidung des Verfassungsgerichts könnte Weg ebnen

Weitgehende Fahrverbote in der Berliner Innenstadt Entscheidung des Verfassungsgerichts könnte Weg ebnen  Tagesspiegel

Society

41 h. ago Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt? Entscheidung des Verfassungsgerichts könnte Berlin drastisch verändern

Weitgehende Fahrverbote in der Innenstadt? Entscheidung des Verfassungsgerichts könnte Berlin drastisch verändern  Tagesspiegel

Society

45 h. ago Asylrecht: Faeser stellt sich gegen den Chef des Flüchtlings

Inmitten der Koalitionsverhandlungen forderte BAMF-Präsident Sommer die Abschaffung des individuellen Grundrechts auf Asyl. Die Innenministerin reagiert mit deutlicher Ablehnung.

Events

56 h. ago Initiative „3. Oktober – Deutschland singt und klingt“: Die Gewinner*innen des Schreibwettbewerbs zum Thema Versammlungsfreiheit

Initiative „3. Oktober – Deutschland singt und klingt“: Die Gewinner*innen des Schreibwettbewerbs zum Thema Versammlungsfreiheit  Leipziger Zeitung

Society

1 week ago Bundestrainer: Der Pragmatiker Nagelsmann schlägt den Akademiker

Das Spiel gegen Italien zeigt erneut den inneren Konflikt des Bundestrainers. Doch die Entwicklung, die Nagelsmann und sein Team nehmen, zeigt in die richtige Richtung.

Politics

1 week ago NDS: Zahl der rechts motivierten Straftaten steigt um 58 Prozent

2024 wurden nach Auskunft des Innenministeriums 3.643 rechts motivierte Straftaten registriert. Nachgefragt hatten die Grünen.

Society

2 w. ago Mannheim: Ermittler schließen politisches Motiv für Todesfahrt nicht aus

Nach der Todesfahrt in Mannheim verwiesen Ermittler schnell auf eine psychische Erkrankung des Tatverdächtigen. Nun sagte Innenminister Strobl im Innenausschuss des Landtags: Es werde in alle Richtungen ermittelt.

Society

2 w. ago Bundestagsausschuss berät vorerst nicht über Mannheimer Todesfahrt

Die Grünen wollten im Innenausschuss des Bundestags die Todesfahrt von Mannheim besprechen - aufgrund möglicher Kontakte des Verdächtigen ins rechtsextreme Milieu. Dazu kommt es nun aber nicht. Für die Grünen ein "Armutszeugnis".

Politics

2 w. ago USA: Kalifornischer Richter ordnet Wiedereinstellung Tausender Staatsangestellter an

Die Entscheidung gilt für Mitarbeitende des Verteidigungs-, Veteranen-, Landwirtschafts-, Energie-, Innen- und Finanzministerium, die von Musk gefeuert wurden. Trump droht der EU mit 200-prozentigen Zöllen auf Wein und Champagner.

Society

3 w. ago Kommentar : Trump erpresst Selenskyj auf Kosten der Ukrainer

Eine Horrorwoche geht zu Ende. Mit der Abwendung des US-Präsidenten von Kiew hat eine neue Phase des Krieges begonnen. Gleichzeitig sabotieren die USA die innere Stabilität des Landes.

Politics

3 w. ago In Sahra Wagenknechts BSW liegen nach der Bundestagswahl die Nerven blank

Während die Zukunft von Parteichefin Sahra Wagenknecht ungewiss ist, entbrennt innerhalb des BSW neuer Streit. Vor allem der Konflikt zwischen Berlin und Thüringen flammt wieder auf, vorwurfsvolle Mails inklusive.

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