99 m. ago Koalitionsausschuss am Mittwoch: Das sind die fünf Knackpunkte des Spitzentreffens bei Merz

Haussegen schief, Sommerpause vorbei: Die Spitzen von Union und SPD kommen am Mittwoch im Kanzleramt zusammen, um die Wogen in der Koalition zu glätten. Im Hintergrund werden die großen Fragen – Reformen im Steuer- und Sozialsystem – immer lauter.

Society

2 h. ago Israels Armee beruft weitere Reservisten für Krieg in Gaza ein

Israel kündigt seit Wochen an, den Krieg in Gaza-Stadt auszuweiten. Nun berichtet Generalstabschef Eyal Zamir: »Wir dringen bereits in Gebiete vor, die wir noch nie zuvor betreten haben.« Doch intern gibt es offenbar Widerstand.

Society

3 h. ago Afghanistan: Alexander Dobrindt ehrt Bundespolizisten für Rettungsaktion in Kabul

Innenminister Dobrindt hat einen Bundespolizisten ausgezeichnet, der im Sommer 2021 half, Deutsche und Afghanen nach dem Fall von Kabul zu retten. Die Ehrung erfolgte diskret. Das hat wohl politische Gründe.

Politics

5 h. ago News des Tages: Bolsonaro vor Gericht, Hilferuf aus Afghanistan, Koalitionsstreit über deutschen Sozialstaat

Jair Bolsonaro steht vor Gericht. Abgeschobene Afghanen rufen um Hilfe. Und Schwarz-Rot streitet über den Sozialstaat. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Society

5 h. ago Nach Attacken auf Klöckner und Klöckner: Merz reagiert auf Habeck

Robert Habeck hat sich mit scharfer Kritik an einzelnen Unionspolitikern aus der aktiven Politik verabschiedet. Ins Visier genommen hatte der Grüne Markus Söder und Julia Klöckner. Jetzt sagt der Kanzler und CDU-Chef, was er davon hält.

Society

5 h. ago Nach Attacken auf Klöckner und Söder: Merz reagiert auf Habeck

Robert Habeck hat sich mit scharfer Kritik an einzelnen Unionspolitikern aus der aktiven Politik verabschiedet. Ins Visier genommen hatte der Grüne Markus Söder und Julia Klöckner. Jetzt sagt der Kanzler und CDU-Chef, was er davon hält.

Society

7 h. ago Asyl: Zahl der Anträge geht im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich zurück

Im August dieses Jahres haben 60 Prozent weniger Menschen Asyl in Deutschland beantragt als noch im August 2024. Innenminister Dobrindt sieht sich in seiner harten Migrationspolitik bestätigt.

Society

7 h. ago Ansage von Merz zur Richterwahl: In der Union geht man zueinander auf Distanz

CDU-Chef Merz schiebt die Verantwortung für die umstrittene Richterwahl auf Jens Spahn und distanziert sich damit von seinem Fraktionschef. Spahn soll die Angelegenheit nun allein regeln. Gleichzeitig wächst intern die Kritik an der Führungsstrategie des Kanzlers.

Society

7 h. ago Drohungen gegen Norwegen: „Vielleicht ist es an der Zeit, Zölle zu erheben“

Der mächtige norwegische Ölfonds trennt sich unter anderem von der US-Baumaschinenfirma Caterpillar, weil sie im Gazakrieg und im Westjordanland aktiv ist. Donald Trumps Parteifreund Lindsey Graham reagiert prompt.

Society

9 h. ago Die Linke: Mitglieder kritisieren Parteispitze für Aufruf zu Gaza

In der Linken tobt ein Streit über den richtigen Umgang mit dem Gazakrieg. Nun geraten die Parteichefs Ines Schwerdtner und Jan van Aken ins Visier. Parteifreunde werfen ihnen vor, sich nicht genug von Israelfeinden abzugrenzen.

Society

9 h. ago Koalition will Strafen für Bundestagsschwänzer und Pöbler erhöhen

Bisher müssen Abgeordnete nur einen kleinen Abzug von ihrer Kostenpauschale hinnehmen, wenn sie zu Parlamentssitzungen fehlen. Das soll künftig teurer für Schwänzer werden.

Politics

10 h. ago Strafen im Bundestag: Schwänzende Abgeordnete sollen mehr zahlen

Wer unentschduldigt fehlt, muss mehr zahlen. Und wer pöbelt ebenso. Die Koalition will im Bundestag die Daumenschrauben anziehen, das sieht der Entwurf zur Modernisierung der Geschäftsordnung vor. Nun hofft man, dass die anderen Fraktionen mitziehen.

Politics

11 h. ago Bergisch Gladbach: Angriffe auf Fraktionsbüros von SPD und Grünen

Verklebte Türschlösser und stinkende Flüssigkeit: In Bergisch Gladbach haben Unbekannte die Fraktionsbüros von SPD und Grünen angegriffen. In der Nähe von Wahlkampfständen soll eine Frau zudem Buttersäure vergossen haben.

Society

11 h. ago Bergisch Gladbach: Angriffe auf Wahlkämpfer von SPD und Grünen

Verklebte Türschlösser und stinkende Flüssigkeit: In Bergisch Gladbach haben Unbekannte die Fraktionsbüros von SPD und Grünen angegriffen. In der Nähe von Wahlkampfständen soll eine Frau zudem Buttersäure vergossen haben.

Events

13 h. ago Robert Habeck: Mehr als ein Drittel für Comeback in die Politik

Robert Habeck hat sein Bundestagsmandat abgegeben. Doch laut einer Umfrage wünschen sich 35 Prozent der Deutschen eine Rückkehr des Grünenpolitikers. Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen Männern und Frauen.

Politics

13 h. ago Robert Habeck: Mehr als ein Drittel der Deutschen wünscht sich Comeback in die Politik

Robert Habeck hat sein Bundestagsmandat abgegeben. Doch laut einer Umfrage wünschen sich 35 Prozent der Deutschen eine Rückkehr des Grünenpolitikers. Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen Männern und Frauen.

Politics

15 h. ago Deutschland: Bas weist Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat zurück

Deutschland: Bas weist Forderungen nach Kürzungen am Sozialstaat zurück - Politik - SZ.de  SZ.de

Society

16 h. ago Abschiebung: Bedrohte Afghanen wenden sich mit Brandbrief aus Kabuler Versteck an Kanzler Merz

210 Afghanen, die von Pakistan in ihre Heimat deportiert wurden, schlagen Alarm. Sie appellieren an die Bundesregierung, ihr Aufnahmeversprechen einzulösen: »Unser Leben ist jeden Augenblick bedroht.«

Society

16 h. ago News: Lars Klingbeil in NRW, Erdbeben in Afghanistan, Pier Silvio Berlusconi bei Wolfram Weimer

Der Finanzminister arbeitet weitgehend geräuschlos. Der Kulturstaatsminister sorgt sich um die Zukunft von ProSiebenSat.1. Und: Nach dem Beben in Afghanistan laufen die Bergungsarbeiten. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Society

18 h. ago Liveblog zum Krieg in Nahost: Auch Belgien will Palästinenserstaat anerkennen

Belgien kündigt zudem Sanktionen gegen Israel und Hamas-Führer an +++ Mehr als 250 Medien wollen unabhängige Berichterstattung aus Gaza +++ Israel tötet Al-Jazeera-Korrespondenten +++ alle Entwicklungen im Liveblog.

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