66 m. ago Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig

Als Bundeskanzler schlägt Merz neue Töne an. In seiner ersten Regierungserklärung konzentriert er sich auf die Außenpolitik. Die in der Koalition strittigen Themen umschifft er. Von Corinna Emundts.

Politics

2 h. ago Esken sieht "Kampagne" der Medien gegen ihre Person: "Das ist eine miese Tour"

Die Union stellt schon den Außenminister, nun bekommt sie auch noch den Auswärtigen Ausschuss. Ex-SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich geht hingegen leer aus.

Society

4 h. ago Friedrich Merz: Fünf Lehren aus seiner ersten Regierungserklärung

Von Aufbruchstimmung keine Spur, rhetorisch mit angezogener Handbremse, ein skeptischer Koalitionspartner: Was lässt sich aus der ersten Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz ableiten?

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4 h. ago Kanzler spricht im Bundestag. Merz’ Regierungserklärung in zehn Zitaten

Von Verteidigung bis Migration: Der neue Kanzler sagt im Bundestag, was er mit seiner Regierung erreichen will. Die zehn wichtigsten Äußerungen im Überblick.

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4 h. ago Neue Bundesregierung: Die fünf wichtigsten Punkte aus Merz' Regierungserklärung

Bei seiner ersten großen Rede als Kanzler im Bundestag wird deutlich, dass Merz seinen Fokus künftig auf Außen- und Wirtschaftspolitik legen will.

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5 h. ago Merz und seine erste Regierungserklärung: Bedächtig, ruhig, langsam – der Auftritt des neuen Kanzlers

Es ist eine Regierungerklärung mit Bedacht, die der neue Kanzler Friedrich Merz im Bundestag hält. Es ist seine erste. Klar wird nicht nur, wo Merz seine eigenen Schwerpunkte sieht. Sondern auch, wie es derzeit noch um seine schwarz-rote Koalition steht.

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5 h. ago Merz' Regierungserklärung: Deutschland wird keine "Kriegspartei"

In seiner ersten Regierungserklärung hat Kanzler Merz klar gemacht: Deutschland bleibt an der Seite der Ukraine. Und: Die Bundeswehr wird massiv gestärkt. In der Migrationspolitik werde man für mehr Ordnung sorgen.

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5 h. ago Liveticker: ++ SPD sichert "konstruktive Zusammenarbeit" zu ++

SPD-Fraktionschef Miersch hat Kanzler Merz eine "konstruktive Zusammenarbeit" im Bundestag zugesagt. Zuvor hatte AfD-Co-Fraktionschefin Weidel Merz vorgeworfen, Wahlversprechen gebrochen zu haben.

Society

5 h. ago Jetzt live: Aussprache zu erster Regierungserklärung von Kanzler Merz

Zuvor hatte der CDU-Chef fast eine Stunde über das politische Programm der neuen Bundesregierung gesprochen.

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7 h. ago Erste Regierungserklärung von Merz: Neuer Kanzler verspricht „Wohlstand für alle“

Gut eine Woche nach seinem holprigen Start als Kanzler präsentiert Friedrich Merz sein Regierungsprogramm – und erneuert ein Versprechen aus den Anfangsjahren der Bundesrepublik.

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7 h. ago Jetzt live: Erste Regierungserklärung von Kanzler Merz im Bundestag

Zuvor hatten Finanzminister Klingbeil und Kanzleramtschef Frei in einer Regierungsbefragung den Abgeordneten Rede und Antwort gestanden.

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7 h. ago Liveticker: ++ Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf für Ende Juni an ++

Laut Bundesfinanzminister Klingbeil soll der Haushaltsentwurf für das laufende Jahr am 25. Juni im Kabinett beschlossen werden. Im Bundestag steht die erste Regierungserklärung von Kanzler Merz an.

Society

8 h. ago Bundestag: Lars Klingbeil will Finanzministerium zu Investitionsministerium machen

Was hat die neue Regierung vor? Die Minister Klingbeil und Frei skizzieren die kommende Agenda und beantworten Fragen der Abgeordneten. Danach soll Kanzler Merz sprechen. Die Entwicklungen in der Live-Analyse.

Politics

13 h. ago Bundeskanzler Merz hält erste Regierungserklärung im Bundestag

Kanzler Merz gibt heute seine erste Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Erwartungen sind groß: Im Wahlkampf hatte Merz einen grundlegenden Politikwechsel versprochen. Nun muss er erklären, wie er den konkret umsetzen will. Von S. Henkel.

Politics

14 h. ago F.A.Z. Frühdenker: Was hat Friedrich Merz in seiner Kanzlerschaft vor?

Bundeskanzler Merz gibt seine erste Regierungserklärung ab. Die Ford-Mitarbeiter in Köln streiken. Und: Seine womöglich letzte „Mission Impossible“ führt Tom Cruise nach Cannes. Der F.A.Z. Frühdenker.

Society

17 h. ago Friedrich Merz (CDU): Neuer Kanzler verlangt von Deutschen »gewaltige Kraftanstrengung«

Am Mittwoch will Kanzler Merz seine erste Regierungserklärung abgeben. Am Vorabend hat er einen Vorgeschmack darauf gegeben, welche Botschaften seine etwa 45-minütige Rede im Bundestag enthalten wird.

Society

18 h. ago Neue Bundesregierung: Erste Regierungserklärung steht an: Merz verlangt „gewaltige Kraftanstrengung“

Mit der verpatzten ersten Runde bei der Kanzlerwahl hat Merz den Start in seine Amtszeit verstolpert. In seiner ersten Regierungserklärung will er nun nach vorne schauen – und dabei wohl auch über die Arbeitszeit sprechen.

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21 h. ago Friedrich Merz: Kanzler lädt Donald Trump zu Besuch in pfälzische Heimatort Kallstadt ein

Donald Trumps Großvater stammt aus dem pfälzischen Kallstadt. Sollte der US-Präsident die Einladung zum Deutschlandbesuch annehmen, will Kanzler Merz sich mit seinem Gast auf die Spuren seiner Vorfahren begeben.

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28 h. ago Russland: Friedrich Merz droht Wladimir Putin erneut mit Sanktionen

»Der Ball liegt ausschließlich in Russland«, sagt Kanzler Merz mit Blick auf die Verhandlungen und einen möglichen Waffenstillstand zwischen Kyjiw und Moskau. Und er droht, die EU sei bereit zu härteren Sanktionen.

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52 h. ago Wolodymyr Selenskyj will in Istanbul auf Wladimir Putin warten – Antwort auf Donald Trump

Trump wirft in nur einem Tag über den Haufen, was Kanzler Merz und seine Kollegen in Kyjiw verkündet haben: Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine soll es auch ohne Waffenruhe geben. Warum stimmt Selenskyj zu?

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