47 h. ago Lange zu Zollpaket: "Schaden für Europa im zweistelligen Milliardenbereich"

Die Reaktionen auf Trumps neues Zollpaket folgten prompt: Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Lange, sprach in den tagesthemen von "Willkür". Der Schaden für Europa liege im zweistelligen Milliardenbereich. Auch andere äußerten Kritik.

Society

57 h. ago Klöckner mahnt wegen Palästinensertuchs zu Respekt vor Regeln des Parlaments

Zur Konstituierung des Bundestags trug eine Linkenabgeordnete Palästinensertuch. Aus der Unionsfraktion kommt scharfe Kritik. Bundestagspräsidentin Klöckner betont, Meinungsbekundungen durch Teile der Bekleidung seien unzulässig.

Society

57 h. ago Julia Klöckner mahnt wegen Palästinensertuchs zu Respekt vor Regeln des Parlaments

Zur Konstituierung des Bundestags trug eine Linkenabgeordnete Palästinensertuch. Aus der Unionsfraktion kommt scharfe Kritik. Bundestagspräsidentin Klöckner betont, Meinungsbekundungen durch Teile der Bekleidung seien unzulässig.

Society

3 d. ago Handelsstreit: EU nimmt jetzt auch Google, Apple, Meta & Co. ins Visier

Die EU will sich im Falle zusätzlicher US-Zölle entschieden zur Wehr setzen. „Wir haben einen ganz großen Korb von möglichen Maßnahmen“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange (SPD), dem FOCUS.

Technology

4 d. ago Anklage wegen Veruntreuung: Marine Le Pen wegen Unterschlagung schuldig gesprochen

Marine Le Pen, Vorsitzende des Rassemblement National, und acht weitere Europaabgeordnete wurden im Fall parlamentarischer Assistenten der Partei der Veruntreuung für schuldig befunden. Diese Verurteilung führt automatisch zur Nichtwählbarkeit von Marine Le Pen.

Society

1 week ago Konstituierende Sitzung des Bundestags: Von Konsens keine Spur

Die erste Sitzung des neuen Parlaments hatte kaum begonnen, da wurde der Ton rau. Mit gezielten Provokationen arbeitete sich die AfD an den Parteien ab - und stellte Bundestagspräsidentin Klöckner auf ihre erste Probe. Von Lothar Lenz.

Politics

1 week ago Neu gewählter Bundestag trifft sich zu seiner ersten Sitzung

Mit dabei waren 121 neue und alte Gesichter aus Norddeutschland. CDU-Politikerin Julia Klöckner wurde zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt.

Politics

1 week ago News des Tages: Neuer Bundestag, Chat über Kriegspläne, Demonstrationen in der Türkei

Eine Feierstunde für Julia Klöckner – und Fragen zu Armin Laschet. Wahrheiten über den Signal-Leak und eine Begegnung mit der Jugend, die gegen Erdoğan rebelliert. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Politics

1 week ago Bundestag: Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

Sie hat es im ersten Anlauf mit absoluter Mehrheit geschafft: Ex-CDU-Schatzmeisterin Klöckner ist die neue Bundestagspräsidentin. Die Eröffnung des neuen Bundestages in der Live-Analyse.

Politics

1 week ago +++ Bundestag +++: Abgeordnete wählen Julia Klöckner zur Bundestagspräsidentin

AfD beklagt Eröffnung der Sitzung durch den Linken-Politiker +++ Antrag der AfD für Änderung der Geschäftsordnung abgelehnt +++ Der Newsblog.

Politics

1 week ago Regierungsbildung: Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt

In Berlin konstituiert sich das neu gewählte Parlament und wählt ein Präsidium. Später bekommen der Kanzler und seine Minister ihre Entlassungsurkunden. Die Sitzung in Livestream und Liveblog.

Politics

1 week ago Der neue Bundestag konstituiert sich: Tosender Applaus von rechts und links

Die Eröffnung der neuen Sitzungsperiode des Parlaments ist ein feierlicher Akt. Der Linken-Politiker Gregor Gysi nutzt die Gelegenheit für eine ganze Reihe von Appellen. Nicht allen gefällt das.

Politics

1 week ago Kommentar zur Konstituierung des Bundestags: Parlament mit Brandmauer

Der tiefe Riss, der durch den Bundestag geht, wird auch die 21. Wahlperiode bestimmen, die nun beginnt. Die Republik verändert sich.

Politics

1 week ago Julia Klöckner: Von der Weinkönigin zur Bundestagspräsidentin

Julia Klöckner will im Bundestag nicht alles so lassen, wie es war. Angesichts der erstarkten AfD-Fraktion bleibt ihr auch nichts anderes übrig.

Politics

1 week ago Julia Klöckner: Ein rasanter Aufstieg, der nicht immer geradlinig war

Julia Klöckner will im Bundestag nicht alles so lassen, wie es war. Angesichts der erstarkten AfD-Fraktion bleibt ihr auch nichts anderes übrig.

Society

1 week ago Klöckner will Bundestagspräsidentin werden: Unter besonderer Beobachtung

Julia Klöckner soll heute zur neuen Bundestagspräsidentin gewählt werden - und damit das zweithöchste Amt im Staat übernehmen. Die CDU-Politikerin bringt dafür einiges mit. Ihre Nominierung ist aber nicht unumstritten. Von Sabine Henkel.

Politics

1 week ago Parlamentarische  Demokratie: Dieser Bundestag ist ein großer Schatz – den nun ausgerechnet Julia Klöckner hüten soll

Die CDU-Politikerin soll an diesem Dienstag ins zweithöchste Staatsamt gewählt werden. Die Hoffnung ist, dass sie die Erwartungen an sie übertreffen wird. Besonders hoch sind die nämlich nicht.

Politics

1 week ago Bundestag: CSU nominiert Andrea Lindholz als Vizepräsidentin, AfD will Gerold Otten

Die CSU hat die Innenexpertin Andrea Lindholz als Vizepräsidentin im Bundestag nominiert. Auch die AfD hofft, künftig einen Posten besetzen zu können. In der CDU gibt es unterdessen eine Nachfolgerin für Julia Klöckner.

Politics

1 week ago Julia Klöckner: Der AfD soll sie sich nicht vorstellen, fordern die Grünen

An diesem Dienstag soll Julia Klöckner neue Bundestagspräsidentin werden. Manche Oppositionspolitikerinnen äußern Zweifel an ihrer Eignung.

Society

2 w. ago Tarifrunde scheitert: „Monsterstreiks“ in Deutschland: Soll das Streikrecht eingeschränkt werden?

In Berlin steht der Nahverkehr zwei Tage still, an vielen Orten kommt es zu Verdi-Streiks. Braucht die kritische Infrastruktur besondere Regeln? Experten schlagen drei Einschränkungen vor.

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