38 h. ago "Bundestag ist kein Zirkuszelt“: Merz bekommt scharfe Kritik und Rückendeckung

Die Regenbogenflagge soll anlässlich des Christopher Street Days nicht am Reichstag gehisst werden. Schließlich sei der Bundestag kein Zirkuszelt, so Kanzler Friedrich Merz.

Politics

38 h. ago „Bundestag ist kein Zirkuszelt“: Merz sorgt für Empörung, SPD gibt Rückendeckung

Die Regenbogenflagge soll zum Christopher Street Days nicht am Reichstag gehisst werden. Schließlich sei der Bundestag kein Zirkuszelt, so Kanzler Merz.

Politics

52 h. ago Ergebnis des Koalitionsausschusses: Bundesregierung will Stromsteuer für Bürger vorerst nicht senken

Stundenlang haben Union und SPD verhandelt. Ergebnis: Keine zusätzliche Senkung der Stromsteuer auch für Haushalte. Die Koalition will abwarten, bis Geld verfügbar ist. Die Mütterrente soll indes früher erweitert werden.

Politics

54 h. ago Koalitionsausschuss: Keine Einigung auf Senkung der Stromsteuer

Der Druck war groß, aber das Geld fehlt: Verbraucher werden nicht weiter entlastet. Dafür konnte sich CSU-Chef Söder mit einem anderen Projekt durchsetzen.

Society

65 h. ago Debatte um Regenbogenflagge zum CSD: Der Bundestag ist kein Ort für Symbolpolitik

Mit der Äußerung, der Bundestag sei „kein Zirkuszelt“, stößt Kanzler Merz auf Kritik – zurecht, denn er hat sich im Ton vergriffen. Trotzdem ist es richtig, die Regenbogenflagge zum Christopher Street Day nicht auf dem Reichstag zu hissen – aus drei Gründen.

Politics

3 d. ago Friedrich Merz gegen Regenbogenflagge am CSD: »Der Bundestag ist kein Zirkuszelt«

Zum Berliner CSD wird in diesem Jahr keine Regenbogenflagge auf dem Bundestag wehen. Bundestagspräsidentin Klöckner hat dem Zeichen für Vielfalt eine Absage erteilt. Der Kanzler stärkt seiner Parteifreundin den Rücken.

Politics

4 d. ago Kein Geld für Infrastruktur auf der Krim: Russland bittet China um Hilfe

Russland sucht die Unterstützung Chinas beim Ausbau der Infrastruktur auf der besetzten Krim. Der Kreml kann sich die Investitionen allein nicht leisten, weil es durch den Krieg in der Ukraine überall an Geld fehlt.

Society

4 d. ago Kreml in Geldnot: Kein Geld für Infrastruktur auf der Krim: Russland bittet China um Hilfe

Russland sucht die Unterstützung Chinas beim Ausbau der Infrastruktur auf der besetzten Krim. Der Kreml kann sich die Investitionen allein nicht leisten, weil es durch den Krieg in der Ukraine überall an Geld fehlt.

Politics

4 d. ago Kreml hat kein Geld mehr für Infrastruktur – jetzt soll China aushelfen

Russland sucht die Unterstützung Chinas beim Ausbau der Infrastruktur auf der besetzten Krim. Der Kreml kann sich die Investitionen allein nicht leisten, weil es durch den Krieg in der Ukraine überall an Geld fehlt.

Politics

5 d. ago Kein Eingreifen in Iran: China spielt im Nahen Osten nur eine Nebenrolle

Auf den Krieg zwischen Iran und Israel reagierte China nur verhalten – obwohl es eigentlich Partner Teherans ist. Das hat Folgen.

Society

6 d. ago Scholz feiert seine "große Zeit" – von Selbstkritik keine Spur

Beim SPD-Parteitag in Berlin wurde auch Olaf Scholz als Bundeskanzler verabschiedet. Dabei lobte der Ex-Kanzler die "große Zeit" der Ampel-Regierung. Von Selbstkritik angesichts der herben Wahlklatsche war hingegen nichts zu hören.

Politics

7 d. ago "Keine politische Indoktrinierung": Gericht segnet Regenbogen

Das Verwaltungsgericht Berlin musste entscheiden, ob eine „Progress-Pride“-Flagge im Hort einer Berliner Schule hängen darf. Eltern hatten dagegen geklagt.

Society

8 d. ago Liveticker Iran & Israel: Weißes Haus: Noch keine Details zu neuen Iran

Sprecherin: „Wir haben im Moment noch nichts geplant“ +++ US-Verteidigungsminister Hegseth weist Zweifel am Erfolg der US-Angriffe zurück +++ Ali Khamenei: Haben Israel „niedergestreckt und zermalmt“ +++ Irans Verteidigungsminister zu Gesprächen in China +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

9 d. ago Keine Aussage zu Northvolt im Haushaltsausschuss: Union und SPD schrieben Robert Habeck erst kurzfristig an

Union und SPD im Haushaltsausschuss hatten Ex-Wirtschaftsminister Habeck gebeten, zu den Millionenhilfen für den insolventen Batteriehersteller Northvolt zu sprechen. Doch sie versäumten, ihn rechtzeitig anzuschreiben.

Society

1 week ago Krieg in Nahost: Iran meldet „derzeit keine Einigung“ über Waffenruhe mit Israel

Der Iran stellt Bedingungen für eine Feuerpause. Eine entsprechende Einigung mit Israel gebe es nicht. Zuvor hat US-Präsident Trump geschrieben, eine Waffenruhe zwischen Israel und Iran solle um 6 Uhr beginnen. Wir berichten im Newsblog.

Society

1 week ago Liveticker Iran & Israel: Merz: Kein Grund, Israel und USA für Angriffe zu kritisieren

Kanzler optimistisch, dass es nicht zu weiterer Eskalation kommen muss +++ Israels Verteidigungsminister: Greifen Teheran mit „beispielloser Intensität“ an +++ Angriffe auch auf Atomanlage Fordo und auf Evin-Gefängnis +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Society

2 w. ago Italiens Verteidigungsminister: "Die Nato hat keine Existenzberechtigung mehr"

Rom gehört zu den Gründungsmitgliedern der westlichen Verteidigungsallianz. Aber jetzt zieht einer der wichtigsten Minister von Regierungschefin Meloni das Bündnis in Zweifel.

Politics

2 w. ago Italiens Verteidigungsminister: "Nato hat keine Existenzberechtigung mehr"

Rom gehört zu den Gründungsmitgliedern der westlichen Verteidigungsallianz. Aber jetzt zieht einer der wichtigsten Minister von Regierungschefin Meloni das Bündnis in Zweifel.

Politics

2 w. ago Netanjahu: Der Sturz der Mullahs ist kein Ziel, könnte aber eine Folge sein

Israels Premierminister Netanjahu schließt einen Regierungswechsel im Iran als Folge von Angriffen nicht aus. US-Präsident Trump überlegt, ob die USA militärisch unterstützen sollen. Eine Entscheidung wird in den nächsten zwei Wochen erwartet.

Society

2 w. ago Gesetzesänderung in England: Keine Strafen mehr für Frauen nach Abtreibung

Schwangerschaftsabbrüche in Grobritannien sind zwar illegal, aber bei Einhalten einer Frist bleiben sie straflos. Diese Frist soll für Frauen, die abtreiben, nun zumindest in England komplett entfallen.

Society