44 h. ago Anke Rehlinger: Von Saarbrücken aus Einfluss in Berlin nehmen

Manche in der SPD sähen die saarländische Ministerpräsidentin gerne an der Spitze der Partei. Sie will aber nicht – und gewinnt trotzdem bundespolitisches Gewicht.

Society

2 d. ago SPD: Saskia Esken erhält trotz Wahlschlappe Unterstützung von den Frauen in der Partei

Anders als ihr Co-Parteichef gilt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nach der Wahlschlappe als angezählt. Frauen in der SPD finden das ungerecht und wollen sie weiter als Parteichefin sehen – oder als Ministerin.

Society

5 d. ago Liveblog zur Regierungsbildung: ++ Minister wohl erst nach Kanzlerwahl ++

Die Ministerinnen und Minister der neuen Bundesregierung sollen nach Angaben von CSU-Chef Söder erst nach der Kanzlerwahl benannt werden. Die CSU hat als erste Partei dem Koalitionsvertrag von Union und SPD im Bund zugestimmt.

Politics

5 d. ago Politikerin in Neuss beschimpft: „Ihr Grünen gehört doch alle in die Gaskammer“

In Neuss wurde eine Grünen-Kandidatin mit antisemitischem Hass konfrontiert. Der Vorfall zeigt, wie sich bundespolitische Spannungen längst bis in die lokale Ebene hinein entladen. Die Beschimpfung schockiert nicht nur ihre Partei – sie wirft auch grundsätzliche Fragen nach dem politischen Klima in der Stadt auf.

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6 d. ago Koalitionäre stellen Vertrag vor: Auf 140 Seiten gibt es eine schwarz

Das Warten hat ein Ende, Union und SPD haben sich geeinigt. Es sind bereits Einzelheiten darüber durchgesickert, welche Partei welches Ministerium übernimmt. Wie jetzt der Zeitplan aussieht.

Society

6 d. ago Koalitionäre einigen sich: „Es könnte ein guter Tag für Deutschland werden“

Das Warten hat ein Ende, die Koalitionäre haben sich geeinigt. Es sind bereits Einzelheiten darüber durchgesickert, welche Partei welches Ministerium übernimmt. Die Einzelheiten und wie jetzt der Zeitplan und die Stimmung aussieht.

Society

6 d. ago Koalitionsverhandlungen vor dem Ziel?: „Es könnte ein guter Tag für Deutschland werden“

Das Warten dürfte bald ein Ende haben. Am Nachmittag könnte es einen Koalitionsvertrag von Union und SPD geben. Am Vormittag wird jedoch erst einmal weiter verhandelt. Wie ist der Zeitplan, wie die Stimmung?

Society

6 d. ago Handelskrieg: AfD uneins im Umgang mit Trumps aggressiver Zollpolitik

Die Zoll-Eskalation der USA trifft auch Deutschland. AfD-Chef Chrupalla aber befürwortet die Maßnahme – anders als Alice Weidel. Ökonomen stellen die Wirtschaftskompetenz der Partei infrage.

Politics

6 d. ago Regierungsbildung: Koalitionsverhandlungen wohl kurz vor dem Abschluss

Aus Verhandlungskreisen ist zu hören, dass die Koalitionsverhandlungen am Mittag abschlossen werden sollen. Derweil verlangen die Grünen, dass noch in dieser Woche  eine Sitzung im Bundestag abgehalten werden soll, um über den sich anbahnenden Handelskrieg mit den USA zu beraten

Politics

6 d. ago CDU, CSU und SPD: Koalitionsverhandlungen stehen kurz vor dem Abschluss

CDU, CSU und SPD sind nach wochenlangen Verhandlungen offenbar auf der Zielgeraden. Nach SPIEGEL-Informationen könnten die Parteien schon am Mittwoch einen Koalitionsvertrag vorstellen.

Society

7 d. ago Neue Bundesregierung: „Alle optimistisch“ – Union und SPD bei Koalitionsverhandlungen kurz vor dem Ziel

Zuletzt stritten die Parteien über niedrigere Steuern und die Zukunft der Rente. Doch angesichts globaler Verwerfungen durch Trumps Zollpolitik scheint eine Einigung jetzt greifbar nah.

Politics

7 d. ago SPD: Auch Manuela Schwesig hat kein Interesse an Parteivorsitz

Das Wahldebakel der SPD hat in der Partei eine Debatte über personelle Erneuerungen ausgelöst. Aber bisher gibt es niemanden, der das Führungsduo ablösen will. Jetzt gab es eine weitere Absage.

Society

7 d. ago Unvereinbarkeitsbeschluss: Wie die CDU in Thüringen mit der Linken zusammenarbeitet

Die CDU-geführte Brombeerkoalition regiert in Erfurt mithilfe der Linken – nur so gibt es eine Mehrheit gegen die AfD. Der Umgang mit der Höcke-Partei ist aber unterschiedlich.

Society

8 d. ago Kleiner Parteitag der Grünen: Ein Abschied und viel Ungewissheit

Den Tränen nah hat sich Vizekanzler Habeck aus der ersten Reihe der Grünen verabschiedet. Mit ihm und Baerbock knackte die Partei einst Umfragerekorde. Doch nun müssen die Grünen in ihre neue Rolle finden. Von Tina Handel.

Society

9 d. ago Koalitionsverhandlungen: Unruhe in der CDU: „Merz verkauft uns, um die Macht zu bekommen“

Vom Selbstbewusstsein der CDU im Wahlkampf ist sechs Wochen nach der Wahl kaum mehr etwas zu spüren. Kanzlerkandidat Friedrich Merz musste Wahlversprechen aufgeben und teure Zugeständnisse an die SPD machen. In den Umfragen stürzt die Partei nun ab - und an der Basis macht sich Unmut breit.

Society

9 d. ago USA: „Hands Off!“: Auf mehr als 1300 Demos protestieren Amerikaner gegen Trump – Wachen Demokraten endlich auf?

Bislang schien die Partei nach der Wahlniederlage in Schockstarre. Nun gibt es zumindest Anzeichen dafür, dass sich das ändert – und Trump die wachsende Unzufriedenheit im Land zu spüren bekommt.

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9 d. ago USA: „Hands Off!“: Auf mehr als 1300 Demos protestieren Amerikaner gegen Trump – Wachen die Demokraten auf?

Bislang schien die Partei nach der Wahlniederlage in Schockstarre. Nun gibt es zumindest Anzeichen dafür, dass sich das ändert – und Trump die wachsende Unzufriedenheit im Land zu spüren bekommt.

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1 week ago Koalitionsverhandlungen: Die "dicken Klopper" stehen auf dem Zettel

Es geht weiter in großer Runde: Union und SPD sitzen wieder zusammen. Laut CSU-Landesgruppenchef Dobrindt geht es um die Themen, bei denen es noch keine Einigung gebe. Dennoch herrscht Grundoptimismus. Von Georg Schwarte.

Society

1 week ago Zölle von Donald Trump: Sogar in der republikanischen Partei regt sich Widerstand

Mit seinen Zollplänen löst der US-Präsident eine Welle des Protests aus. Donald Trump setzt auf Durchhalteparolen und geht golfen. Doch selbst in seiner eigenen Partei regt sich Widerstand.

Politics

1 week ago SPD in den Koalitionsverhandlungen: Das große Selbstbewusstsein der 16,4

Die SPD ist bei der Bundestagswahl auf ihr schlechtestes Ergebnis seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs gefallen. In den Koalitionsgesprächen mit der Union soll davon nichts zu spüren sein – im Gegenteil. Woran das liegen könnte.

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