7 h. ago Machtkampf in der Bundesregierung: Ministerien rangeln um Kompetenzen

Auch Monate nach dem Start von Schwarz-Rot haben sich mehrere Berliner Ministerien noch immer nicht auf die Verteilung von Zuständigkeiten geeinigt. Eine von Kanzler Friedrich Merz gesetzte Frist ist längst abgelaufen.

Politics

27 h. ago Laut Medienbericht: Nummer von Kanzler Merz offenbar im Internet veröffentlicht

Persönliche Daten von Kabinettsmitgliedern und weiteren Betroffenen sind einer Recherche zufolge offenbar im Internet zum Kauf angeboten worden. Unter anderem soll die Nummer von Friedrich Merz und Claudia Plattner zu finden sein.

Society

67 h. ago F.A.Z. Frühdenker: Baerbock wird als Präsidentin der Vollversammlung der Vereinten Nationen vereidigt

In New York tritt Annalena Baerbock ihr neues Amt an. In München wird die IAA Mobility von Kanzler Merz eröffnet. Und in Frankreich droht abermals politisches Chaos. Der F.A.Z. Frühdenker

Politics

5 d. ago Jens Spahn für Mitfinanzierung von Atomwaffen in Frankreich und Großbritannien

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich erneut für einen von Europa gesteuerten nuklearen Schutzschirm ausgesprochen. Kanzler Friedrich Merz hatte einer ähnlichen Forderung Spahns bereits eine Absage erteilt.

Society

9 d. ago Afghanen mit Aufnahmezusage richten Hilferuf an Bundesregierung

Obwohl es ihnen zugesagt wurde, durften sie noch nicht nach Deutschland einreisen: In einem Brief an Kanzler Merz sprechen mehr als 200 Afghanen von gebrochenen Versprechen der Bundesregierung und Misshandlungen in Pakistan.

Politics

1 week ago Haushalt: Friedrich Merz und Markus Söder lehnen Steuererhöhungen trotz drohenden Defizits ab

Dem deutschen Staat droht bald ein Defizit im Haushalt. Werden deshalb die Steuern erhöht? Nein, sagt Kanzler Merz und verweist auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Auf dessen Einhaltung pocht auch Bayerns Ministerpräsident Söder.

Society

2 w. ago Friedrich Merz: Was der Kanzler in Sachen Reformen von Gerhard Schröder lernen kann

Der Bundeskanzler hat einen »Herbst der Reformen« angekündigt. Wie es richtig geht, könnte er sich von einem Vorgänger abschauen.

Society

2 w. ago Der Kanzler und seine Partei: Was Merz von Merkel und Kohl lernen kann

Helmut Kohl kommunizierte, weil er es wollte. Angela Merkel, weil sie es musste. Nur bei Merz hapert es bisweilen mit dem Draht in die Partei. Ändert sich das nun?

Society

2 w. ago Zehn Jahre „Wir schaffen das“: Als ob man sich für Humanität rechtfertigen müsste

Am 31. August 2015 sprach Angela Merkel den Satz, der ihre Kanzlerschaft, das Land und Europa verändern sollte. Friedrich Merz will von ihrer Politik der offenen Grenzen nichts mehr wissen – dabei könnte er von der Vorgängerin einiges lernen.

Society

3 w. ago Selenskyj und Europäer bereiten sich auf Treffen mit Trump vor

Der ukrainische Präsident Selenskyj reist am Montag zu US-Präsident Trump nach Washington. Begleitet wird er von Kanzler Merz und weiteren europäischen Partnern. Sie setzen auf US-Sicherheitsgarantien - und wollen Geschlossenheit zeigen.

Politics

3 w. ago Krieg in der Ukraine: Von der Leyen: Trump zu Schutzversprechen für Ukraine bereit

Die Ukraine kann nach Angaben der EU-Kommissionspräsidentin auf eine Beteiligung der USA an einem Schutzversprechen ähnlich dem der Nato-Staaten untereinander bauen. Kanzler Merz reist mit von der Leyen am Montag nach Washington.

Politics

3 w. ago Merz und Selenskyj bei Trump: Weltgeschichte an diesem Montag in Washington

Voller Erwartungen schaut das politische Berlin an diesem Montag auf die gemeinsame Reise von Kanzler Merz und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj nach Washington. Das Treffen, an dem zahlreiche weitere EU-Vertreter teilnehmen, könnte Weltgeschichte schreiben.

Politics

3 w. ago Ukrainekrieg im Newsblog: Von der Leyen reist mit Merz am Montag nach Washington

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Kanzler Merz werden mit weiteren Europäern am Montag an dem Gespräch zwischen Trump und Selenskyj in Washington teilnehmen. Noch am Sonntag wollen sich die Europäer in einer Videoschalte absprechen. Zuvor leakte ein Insider den Inhalt des russischen Friedensplans. Alle News im Blog.

Society

3 w. ago Friedrich Merz: Ein Kanzler von gestern für ein Deutschland von morgen?

Friedrich Merz: Ein Kanzler von gestern für ein Deutschland von morgen?  Berliner Zeitung

Society

4 w. ago Die Entkernung der CDU: Was wir nie von Kanzler Merz gedacht hätten

Friedrich Merz gilt als Macher und harter Knochen. In Wahrheit war er die größte Zeit seines Berufslebens damit beschäftigt, anderen gefällig zu sein. Das hat abgefärbt.

Society

4 w. ago Politologe von Lucke: Kanzler Merz muss besser kommunizieren

Bisher habe die schwarz-rote Regierung enttäuscht, sagte der Politikwissenschaftler auf NDR Info. Wichtige Reformen seien nicht angegangen worden. Merz stehe sich oft selbst im Weg.

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