15 h. ago Konservativer Verleger Wolfram Weimer soll offenbar Kulturstaatsminister werden

Es wäre eine überraschende Personalie in der neuen Regierung. Das Amt des Kulturstaatsministers soll laut Medienberichten künftig ein Mann bekleiden, der bisher kaum mit Kulturinteresse auffiel: der Verleger Wolfram Weimer.

Politics

2 w. ago Liveblog nach Regierungsbildung: ++ Union kündigt Abschiebeflüge an ++

Laut einem Medienbericht will die künftige Regierung Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien durchführen. Für SPD-Generalsekretär Miersch steht die geplante Ausweitung der Mütterrente unter Vorbehalt ihrer Finanzierbarkeit.

Politics

2 w. ago Regierungsbildung: Bundesregierung könnte laut Merz Anfang Mai stehen

Regierungsbildung: Bundesregierung könnte laut Merz Anfang Mai stehen  Zeit Online

Politics

2 w. ago Nachrichtenagentur AP muss laut Richter Zugang zu Terminen von Donald Trump bekommen

Im Disput um den Golf von Mexiko/Amerika feiert die Associated Press einen juristischen Erfolg: Laut Gericht darf die Trump-Regierung die Agentur nicht aussperren. Doch hält sich das Weiße Haus daran?

Politics

3 w. ago Laut Regierung: Ungarn kündigt Austritt aus Internationalem Strafgericht an

Ungarn will aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) austreten. Das kündigte der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur MTI an.

Society

3 w. ago Krieg in Nahost: Nach Ankunft Netanjahus: Ungarn kündigt Austritt aus Internationalem Strafgericht an

Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs müssten den israelischen Ministerpräsidenten festnehmen lassen, wenn er entsprechendes Staatsgebiet betritt. Orbán hatte sich schon zuvor nicht an den Haftbefehl gebunden gefühlt.

Society

3 w. ago Krieg in Nahost: Nach Ankunft Netanjahus: Ungarn kündigt Austritt aus Internationalem Strafgerichtshof an

Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs müssten den israelischen Ministerpräsidenten festnehmen lassen, wenn er entsprechendes Staatsgebiet betritt. Orbán hatte sich schon zuvor nicht an den Haftbefehl gebunden gefühlt.

Society

4 w. ago USA: Trump soll erwogen haben, Sicherheitsberater Waltz zu entlassen

Laut Medienberichten gab es innerhalb der US-Regierung eine Diskussion, ob Waltz nach der „Signalgate“-Affäre rund um einen Militärschlag in Jemen noch tragbar ist.

Politics