4 d. ago COP30: Deutschland unterstützt Vorstoß gegen Kohle, Öl und Gas

Einen Beschluss der Weltklimakonferenz zum Ende von Kohle, Öl und Gas wird es jetzt in Brasilien wohl nicht geben. Der aktuelle Vorstoß hat ein anderes Ziel.

Society

1 week ago Liveblog Bundespolitik: Hessens Innenminister fordert höhere Anreize für Syrien

Merz fliegt zu Klimakonferenz in Brasilien +++ Linken-Spitze kritisiert Anti-Israel-Beschluss der Parteijugend +++ Verdacht auf Untreue und Betrug: Büros von AfD-Abgeordnetem Scheirich durchsucht +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

1 week ago Linke – Israel: Parteispitze kritisiert Beschluss der Parteijugend

Die Linksjugend Solid wirft Israel unter anderem einen »kolonialen und rassistischen Charakter« vor. Innerhalb der Partei sorgt das für Empörung. Nun meldet sich die Parteispitze zu Wort.

Society

1 week ago Nationaler Sicherheitsrat beschließt Plan gegen hybride Bedrohungen

Er soll bei Krisen tagen und Strategien für Bedrohungslagen erarbeiten: Der Nationale Sicherheitsrat ist zu seiner ersten Sitzung zusammengekommen. Er begann seine Arbeit mit einem Beschluss, der auf Russland abzielt.

Society

2 w. ago Streit um Peenebrücke: CDU stimmt im Kreistag gemeinsam mit AfD

Der Landrat von Vorpommern-Greifswald soll den Bau der geplanten Hängebrücke vorantreiben, heißt es in dem Beschluss. Allerdings hat dieser kaum Einfluss.

Society

3 w. ago Verhandlungen mit Bund: Ministerpräsidenten gegen „starres“ Verbrenner

Ein Beschluss der Regierungschefs der Länder liest sich wie ein Plädoyer für Elektroautos – und den Verbrenner. Da hatten offenbar auch die Grünen nichts dagegen.

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