38 h. ago F.A.Z. exklusiv: Jeder zweite Deutsche glaubt, er wäre ein besserer Richter

Das allgemeine Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen erfasst auch die Justiz. Das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts sinkt, wie eine Allensbach-Umfrage für die F.A.Z. ergibt.

Society

38 h. ago F.A.Z. exklusiv: Jeder zweite Deutsche hält sich für einen besseren Richter

Das allgemeine Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen erfasst auch die Justiz. Das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts sinkt, wie eine Allensbach-Umfrage für die F.A.Z. ergibt.

Society

52 h. ago Vorstellung des Staatshaushalts 2026/2027: Wie die Opposition Söders „schwarze Null“ zerreißt

Keine neuen Schulden, keine „Spar-Orgien“, Investitionen auf Rekord-Niveau – Bayerns Finanzminister Füracker trägt bei der Vorstellung des Doppeletats im Landtag dick auf. Grüne, SPD und AfD sehen eine Mogelpackung.

Society

5 d. ago Der Kanzler in Israel: Merz sichert Israel weitere deutsche Unterstützung zu

Deutliche Worte zum Auftakt seines ersten Israel-Besuchs als Bundeskanzler: Friedrich Merz hat die besondere Verantwortung Deutschlands für das Existenzrecht des jüdischen Staats bekräftigt.

Society

5 d. ago Seyla Benhabib im Gespräch: „Wir sehen die Verwandlung des Staates in ein mafiöses Unternehmen“

Sind die USA auf dem Weg in eine totalitäre Herrschaft? Was bedeuten die Erosionen der Demokratie für die Demokratietheorie alter Schule? Seyla Benhabib, die kommende Woche mit dem Hannah-Arendt-Preis ausgezeichnet wird, im Gespräch.

Society

5 d. ago Kanzler Merz in Israel: „Wir werden immer an der Seite dieses Landes stehen“

Deutliche Worte zum Auftakt seines ersten Israel-Besuchs als Bundeskanzler: Friedrich Merz hat die besondere Verantwortung Deutschlands für das Existenzrecht des jüdischen Staats bekräftigt.

Society

7 d. ago Bundestag beschließt mehrere Maßnahmen zur Verschärfung der Migrationspolitik

Die Bundesregierung kann künftig ohne Zustimmung des Bundesrates entscheiden, welche Staaten sie als "sichere Herkunftsländer" einstuft. Es ist nicht die einzige Verschärfung der Migrationspolitik, die heute im Bundestag beschlossen wurde.

Politics

7 d. ago Ließ Freundin am Glockner erfrieren: Anklage listet 9 Fehler des Bergsteigers auf

Eine 33-Jährige erfror am Gipfel des Großglockner, wo ihr Freund sie zurückgelassen hatte Die Staatsanwaltschaft wirft ihm 9 schwere Fehler vor und klagt ihn wegen fahrlässiger Tötung an.

Society

8 d. ago Trotz Kritik von Experten: Warum der Bundestag für Wahlprüfungen zuständig ist

Überprüfungen der Bundestagswahl sind in Deutschland zunächst Aufgabe des Parlaments. Viele Staatsrechtler kritisieren das – nicht erst seit dem Einspruch des BSW.

Society

8 d. ago Oliver Pocher: Verfahren wegen übler Nachrede eingestellt – Geldauflage

Weil Oliver Pocher einer Influencerin unterstellt hatte, sich im Internet positive Reaktionen erkauft zu haben, wurde er wegen übler Nachrede angeklagt. Nun kam es zu einer Einigung des Komikers mit Gericht und Staatsanwaltschaft.

Society

8 d. ago Oliver Pocher: Verfahren wegen übler Nachrede gegen Comedian eingestellt

Weil Oliver Pocher einer Influencerin unterstellt hatte, sich im Internet positive Reaktionen erkauft zu haben, wurde er wegen übler Nachrede angeklagt. Nun kam es zu einer Einigung des Komikers mit Gericht und Staatsanwaltschaft.

Society

8 d. ago Norwegen: Friedrich Merz verschiebt geplante Reise für Treffen mit Belgiens Premier

Eigentlich wollte der Kanzler am Freitag nach Oslo, nun reist er kurzfristig zu einem Krisentreffen nach Brüssel. Merz will mit dem belgischen Ministerpräsidenten über die Nutzung des russischen Staatsvermögens sprechen.

Society

8 d. ago "Wir dürfen die Ukraine und Wolodymyr nicht mit diesen Jungs alleinlassen"

In einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" wird ausführlich aus einer Telefonschalte europäischer Staats- und Regierungschefs zitiert. Einige von ihnen sprechen dabei mit drastischen Worten über die US-Verhandler für die Ukraine.

Society

8 d. ago Brandenburg/Havel: Kind soll in Maßregelvollzug missbraucht worden sein

Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt wegen des Verdachts auf schweren sexuellen Missbrauch. Die Tat soll sich im Maßregelvollzug Brandenburg/Havel ereignet haben.

Society

1 week ago Söder über Causa Weimer: „Entweder will man Geld verdienen oder man will in der Politik bleiben“

In der Debatte über mögliche Interessenkonflikte geht der CSU-Chef auf Distanz zum Kulturstaatsminister. Derweil prüft die Staatskanzlei immer noch die Förderung des umstrittenen Ludwig-Erhard-Gipfels. Die Opposition wirft Söder vor, auf Zeit zu spielen.

Politics

1 week ago f.a.z. Podcast für Deutschland: Sind Reformen mit der SPD überhaupt möglich, Philipp Amthor?

Der CDU-Staatssekretär Philipp Amthor modernisiert im Auftrag des Kanzlers gerade den Staat und arbeitet dabei eng mit der SPD zusammen. Gleichzeitig ist er Teil der Jungen Gruppe, die sich gegen den Rentenkompromiss stellt.

Society

1 week ago Bundespolitik: Junge Gruppe hält Rentenpaket weiter für „nicht zustimmungsfähig“

Allerdings verweist die Gruppe der jungen Unionsabgeordneten auch darauf, dass jedem Mitglied des Bundestags „eine eigene staatspolitische Verantwortung“ zukomme.

Politics

1 week ago Parteitag: Grüne sprechen sich gegen Wehrdienst aus – aber für Musterung

Bis tief in die Nacht debattieren die Grünen zwei hitzige Themen: Am Ende steht die Ablehnung des Wehrdienstes und die geplante Anerkennung Palästinas als Staat.

Society

1 week ago Parteitag: Grüne sprechen sich gegen Wehrpflicht aus – aber für Musterung

Bis tief in die Nacht debattieren die Grünen über zwei hitzige Themen: Am Ende steht die Ablehnung des verpflichtenden Wehrdienstes und die geplante Anerkennung Palästinas als Staat.

Society

2 w. ago Ingrid van Bergen ist tot: Schauspielerin und »Dschungelcamp«

»Des Teufels General«, »Rosen für den Staatsanwalt«: Ingrid van Bergen zählte zu den berühmtesten Schauspielerinnen im Nachkriegsdeutschland – und krönte sich im Alter zur »Dschungelkönigin«. Nun ist sie gestorben.

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