32 h. ago Karoline Edtstadler zur Landeshauptfrau von Salzburg gewählt

SALZBURG. Der Salzburger Landtag hat am Mittwoch die frühere Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zur neuen Salzburger Landeshauptfrau gewählt. Sie folgt damit auf ihren Parteikollegen Wilfried Haslauer, der seit 2013 Landeshauptmann war.

Society

55 h. ago Hymne in der Verfassung: Warum das Dachsteinlied für Wirbel sorgt

Mit blau-schwarzer Mehrheit verankert der Landtag am Dienstag die Landeshymne in der Landesverfassung. In Slowenien sorgte das bereits im Vorfeld für Misstöne.

Society

3 d. ago Landtag diskutiert Sozialkürzungen, Leitspital und Landeshymne

Am Dienstag versammelt sich der steirische Landtag zu seiner neunten Sitzung in der aktuellen Gesetzgebungsperiode. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Kürzung der Fördermittel im Sozialbereich, zu der einige Regierungsmitglieder kritische Fragen haben. Auch das Leitspital steht wieder zur Diskussion, ebenso wie die Änderung des Steiermärkischen Landessymbolegesetzes.  STEIERMARK/GRAZ. Die Steiermärkische Landesregierung trifft am Dienstag zusammen. Zu Beginn der Landtagssitzung...

Society

6 d. ago Nach Skandal in Marchtrenk verschärft der Landtag das Feuerwehrgesetz

MARCHTRENK. Selbst bei groben Verfehlungen kann gewähltes Kommando nicht abberufen werden.

Society

6 d. ago Pflegegesetz: Novelle für Salzburg soll am Mittwoch beschlossen werden

Nach dem Rückzug des Konsultationsmechanismus von Gemeindeverband und Städtebund sei der Weg für den Beschluss im Landtag frei. Die Opposition kritisiert, dass Stellungnahmen nicht berücksichtigt wurden.

Society

2 w. ago Steirischer Landtag mit Gedenksitzung für Opfer von Amoklauf

Der steirische Landtag hat am Dienstag in einer Gedenksitzung der zehn Todesopfer des Amoklaufs von vor einer Woche gedacht. Raum für eine politische Diskussion ließ diesmal niemand der Parteivertreter, dafür sei es zu früh. Die Redebeiträge waren von allen Fraktionen ruhig und verbindend gestaltet, die wenigsten konnten und wollten Tränen verbergen. Strengere Waffengesetze wurden nur am Rande angesprochen.

Society

2 w. ago Warum es beim Skispringen künftig Gelbe und Rote Karten gibt

Nach dem WM-Skandal um manipulierte Anzüge gibt es nun Regeländerungen.

Society

3 w. ago Neuer Termin für Landesparteitag der Salzburger ÖVP mit Edtstadler

Nach dem Amoklauf in Graz sind viele Veranstaltungen verschoben worden in dieser Woche - so auch der geplante Landesparteitag der Salzburger Volkspartei. Ende Juni soll Karoline Edtstadler nun zur neuen Landesparteiobfrau gewählt werden - knapp bevor sie sich im Landtag dem Hearing vor der Wahl zur Landeshauptfrau stellen muss.

Society

3 w. ago Politik in NÖ: Vereinte Kritik der Parteien an den Bundesbahnen

Resolution gegen den stockenden Ausbau in der Ost-Region, ÖVP-Manager Zauner zieht in den Landtag ein.

Politics

3 w. ago Konstituierende Sitzung des Wiener Gemeinderats hat begonnen

Im Wiener Rathaus hat am Dienstag die konstituierende Sitzung des Gemeinderats begonnen. In den kommenden Stunden steht dabei unter anderem die Wahl der Mitglieder des Stadtsenats, die Angelobung der Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sowie die Regierungserklärung von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) auf dem Programm. Ludwig hat nach der auf April vorverlegten Wahl wie schon 2020 eine Koalition mit den NEOS geschmiedet. Konstituiert wird heute auch der Landtag.

Society

4 w. ago Salzburger Landtag: Von Karl Marx, Naturschutz und der Zukunft der Überleitungspflege in Hallein

Ein Salzburger ÖVP-Politiker zitiert aus dem Werk "Das Kapital"von Karl Marx. Es wird wieder einmal über Formalitäten diskutiert in der Sitzung im Salzburger Landtag am Mittwoch. Aber auch über die großen Themen im Land: Wohnen, Naturschutz und Pflege. Kritik kommt von der Opposition: "Wir bewegen uns keinen Millimeter weiter."

Society