25 m. ago Nach Stopp der Schulinspektionen in Berlin SPD will Schulen nicht erst „kurz vorm Kollaps“ durchleuchten

Nach Stopp der Schulinspektionen in Berlin SPD will Schulen nicht erst „kurz vorm Kollaps“ durchleuchten  Tagesspiegel

Society

18 h. ago Berlin & Brandenburg: Wegner findet neue Grundsicherung richtig

Berlin & Brandenburg: Wegner findet neue Grundsicherung richtig  nTV

Society

36 h. ago News des Tages: Dietmar Woidke, Polen und Wladimir Putin, DDR

Polens Außenminister hat Putin davor gewarnt, zu einem möglichen Treffen mit Trump durch polnischen Luftraum zu fliegen. Die SPD mischt in der Debatte zur AfD-Zusammenarbeit mit. Und Möbeldesigner Rudolf Horn ist tot. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Politics

41 h. ago Union im Bundestag: Junge Gruppe sieht sich im Widerstand gegen Rentenpaket bestärkt

Ein Großteil der Unionsfraktion stehe hinter ihnen, sagt JU-Chef Johannes Winkel über den Widerstand der Jungen Gruppe im Bundestag gegen das geplante Rentenpaket. Kritik gibt es von der SPD.

Politics

44 h. ago Berlin & Brandenburg: Saleh erwartet klare Kante der SPD gegen Merz

Berlin & Brandenburg: Saleh erwartet klare Kante der SPD gegen Merz-Äußerungen  nTV

Society

63 h. ago SPD will bei Rente hart bleiben – Union soll Zusagen einhalten

Der Unions-Nachwuchs setzt Kanzler Friedrich Merz bei der Rente unter Druck. Nun kommt eine Warnung aus der SPD: CDU und CSU sollten die bisherigen Pläne nicht blockieren.

Society

67 h. ago CDU : Merz sieht AfD als politischen Hauptgegner der kommenden Jahre

Die Union sucht nach einer Strategie gegen die AfD, die in den Umfragen erstarkt. Dabei setzt der Bundeskanzler vor allem auf die Konjunktur – und ermahnt auch die SPD.

Society

3 d. ago CDU und AfD: Matthias Miersch (SPD) »irritiert« über Unionsdebatte

Während die Union laut über eine Zusammenarbeit mit der AfD nachdenkt, erinnert die SPD ihren Koalitionspartner an die Brandmauer. Für Bundeskanzler Merz hat Fraktionschef Matthias Miersch lobende Worte.

Society

3 d. ago Koalition : „Das muss dringend gestoppt werden“: SPD warnt Union vor Ende der Brandmauer zur AfD

Das CDU-Präsidium will am Sonntag über den künftigen Umgang mit der AfD sprechen. Die Debatte könnte zu einer Belastung für die schwarz-rote Koalition werden.

Society

4 d. ago Koalition : „Misstrauen größer als in der Ampelkoalition“ – Was läuft falsch zwischen SPD und Union?

Wie Strippenzieher und selbstbewusste Abgeordnete die Regierungsarbeit hinter den Kulissen erschweren – und wie eine Beobachterin die Zukunft der Koalition einschätzt.

Society

5 d. ago Migration in Deutschland: „Im Stadtbild noch dieses Problem“ – SPD und Union streiten über Merz

Nicht nur die Opposition geht Kanzler Friedrich Merz wegen dessen jüngster Äußerung zum Thema Migration scharf an. Aus den Reihen der SPD kommt die Warnung vor „populistische Schnellschüssen“. Innerhalb der Union gibt es Zuspruch.

Society

5 d. ago Einsparungen bei der Grundsicherung: Die Union hat die Erwartungen viel zu hoch gehängt

Kanzler Friedrich Merz hat Einsparungen von fünf Milliarden Euro beim Bürgergeld in Aussicht gestellt. Doch der Entwurf für die neue Grundsicherung gibt das nicht her: Es sollen nur 90 Millionen werden. Schon wieder drohen Enttäuschung und Koalitionszoff.

Society

5 d. ago Gesetzentwurf von Bärbel Bas: Bürgergeldreform spart kaum Geld

Arbeitsministerin Bas verschärft die Sanktionen für unkooperative Hilfeempfänger drastisch. Doch die Milliardenkosten senkt ihr Gesetzentwurf kaum. Bekommt Friedrich Merz nun ein Glaubwürdigkeitsproblem?

Society

5 d. ago Bürgergeld : Neue Grundsicherung soll weniger als 100 Millionen einsparen

Arbeitsministerin Bärbel Bas legt den Gesetzentwurf für die neue Grundsicherung vor, die das Bürgergeld ablöst. Von den geplanten Milliardeneinsparungen ist darin nichts zu finden.

Society

5 d. ago Altkanzler Gerhard Schröder heute vor dem Untersuchungsausschuss

Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) soll am Freitag (10.00 Uhr) vom Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern zur umstrittenen Klima- und Umweltschutzstiftung des Landes als Zeuge vernommen werden.

Society

6 d. ago Debatte über Wehrpflicht: Losen oder nicht? Das wollen die Parteien

Union und SPD konnten sich bislang nicht auf einen Wehrdienst einigen. Dennoch steht der Gesetzentwurf auf der Tagesordnung des Bundestages. Worum es bei dem Streit geht und was die Opposition von der Debatte hält.

Society

6 d. ago Gaza: Deutschland will 200 Millionen Euro an Soforthilfe bereitstellen

In der Nahostpolitik setzt die Koalition verschiedene Akzente: SPD-Ministerin Alabali Radovan sagt Soforthilfen für den Gazastreifen zu, CDU-Sicherheitspolitiker Kiesewetter kritisiert den teilweisen Stopp der Rüstungsexporte an Israel.

Society

6 d. ago Boris Pistorius: Die verschiedenen Fronten des Selbstverteidigungsministers

SPD-Bundesverteidigungsminister Pistorius hat einen unnötigen Streit mit der Union angezettelt. Es geht um die dringend nötige Reform des Wehrdienstes – aber längst auch um sein eigenes politisches Überleben.

Politics

7 d. ago Jan van Aken kritisiert Wehrdienstpläne als makabre »Russisch Roulette«

Union und SPD zoffen sich über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht und bringen auch ein Losverfahren ins Spiel. Linkenchef Jan van Aken ist alarmiert: »Meine Kinder kriegen sie nicht.«

Society

7 d. ago Wehrpflicht: Jan van Aken kritisiert Wehrdienstpläne als makabre »Russisch Roulette«

Union und SPD zoffen sich über die Ausgestaltung der neuen Wehrpflicht und bringen auch ein Losverfahren ins Spiel. Linkenchef Jan van Aken ist alarmiert: »Meine Kinder kriegen sie nicht.«

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