26 h. ago Video: Fischer: Verzicht auf Neutralität wäre "riesiger Fehler"

Der frühere Bundespräsident Heinz Fischer hat sich gegen eine Abschaffung der Neutralität ausgesprochen. "Ich würde das für einen riesigen Fehler halten", sagte Fischer im APA-Interview anlässlich des 70. Jahrestags des Staatsvertrags. Der Gedanke, dass die Neutralität Österreich nicht schütze, sei "falsch", betonte der frühere SPÖ-Politiker. Der anerkannte Status als neutrales Land sei "vielleicht mehr Schutz als 5.000 amerikanische Soldaten auf österreichischem Boden".

Society

2 d. ago Neustart für Neuwahl: Gabi Scharrer Spitzenkandidatin der SPÖ Vösendorf

Nicht Parteivorsitzender Alfred Strohmayer führt SPÖ-Liste für Wahl in Vösendorf an, sondern seine Stellvertreterin.

Politics

3 d. ago SPÖ / FPÖ Koalition hatte die Mehrheit in St. Peter am Kammersberg

Nach 7 Jahren ÖVP Bürgermeisterschaft von Herbert Göglburger mit seiner ÖVP Mannschaft gibt es in der Marktgemeinde St. Peter am Kammersberg erstmals einen FPÖ Bürgermeister. Bei der GR – Wahl am 23. März verlor die VÖVP die absolute Mehrheit, dennoch glaubte man in der ÖVP einen Partner zur Wiederwahl von Herbert Göglburger zu finden. In den letzten Wochen zeichnete sich allerdings ein Machtwechsel ab, der neue FPÖ LAbg. Alexander Putzenbacher sollte es werden, dies mit Unterstützung der SPÖ...

Society

3 d. ago Diese 15 Persönlichkeiten haben das Sportehrenzeichen der Stadt Linz erhalten

Am 7. Mai überreichten Bürgermeister Dietmar Prammer und Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (beide SPÖ) das Sportehrenzeichen der Stadt Linz. Bei den Feierlichkeiten im Alten Rathaus durften sich 15 verdiente Persönlichkeiten über die Auszeichnung freuen.  Zudem wurden fünf Sportvereine für ihre langjährige Tätigkeit gewürdigt. LINZ. "Mit ihrem herausragenden Engagement und ihrem großen individuellen Können haben die heute ausgezeichneten SportlerInnen und FunktionärInnen maßgeblich an der...

Society

4 d. ago Land stoppt Projekt für Überleitungspflege in Hallein: Wie desolat ist das Gebäude?

Die Kosten für die Instandhaltung der früheren Rehaeinrichtung seien zu hoch, sagt das Land. Eigentümer und SPÖ bestreiten das vehement.

Society

4 d. ago Land Salzburg stoppt Projekt für Überleitungspflege in Hallein: Wie desolat ist das Gebäude?

Die Kosten für die Instandhaltung der früheren Rehaeinrichtung seien zu hoch, sagt das Land. Eigentümer und SPÖ bestreiten das vehement.

Society

5 d. ago Forchtenstein: Prüfungsausschuss blickt bei Fenstersanierung nicht durch

Sachverhaltsdarstellung der Opposition gegen SPÖ-Ortschef. Der wehrt sich - auch mit juristischen Mitteln.

Society

6 d. ago Wird die Bezirksvertretungswahl in Margareten je ad acta gelegt?

Immer noch nicht zur Ruhe gefunden hat die Wahl in Margareten. MeinBezirk-Redakteur Nathanael Peterlini fasst in seinem Kommentar das Wesentliche zusammen und klärt auf, wie es nun weitergeht. WIEN/MARGARETEN. Was mal auf Papier steht, das lässt sich nicht mehr so leicht ausradieren. Kürzlich schrieb ich in meinem Kommentar noch über das instabile Wahlergebnis und die knappe Führung der SPÖ – inzwischen ist aber alles schon längst anders. Die Grünen drehten die Wahl für sich und erklommen die...

Society

6 d. ago SPÖ feierte den "Tag der Arbeit" im ganzen Bezirk Mattersburg

Am 1. Mai besuchten rund 1.000 Personen eine der 13 Veranstaltungen im Bezirk Mattersburg. Der ist vor allem für die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein besonderer. So wird an diesem Tag ein starkes Zeichen für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesetzt. BEZIRK MATTERSBURG. Im Bezirk Mattersburg wird die Tradition des Tags der Arbeit von der SPÖ besonders hochgehalten. "Rund 3.000 Interessierte besuchten insgesamt unsere 13 Veranstaltungen der SP-Ortsorganisationen, was...

Society

7 d. ago SPÖ Feldkirchen feierte am 1. Mai mit mehr als 1.000 Besuchern

Seit Jahrzehnten begeht die SPÖ Feldkirchen traditionell am 1. Mai den Tag der Arbeit. In den letzten Jahren hat sich die Maifeier zu einem Besuchermagneten entwickelt: Mit mehr als 1.000 Gästen war es heuer erneut die größte Feier dieser Art in der gesamten Region. FELDKIRCHEN. Bei herrlichem Wetter fand auf dem Festplatz ein Familienfest statt. Besonders das Maibaumklettern erfreute sich großer Beliebtheit. Für die Sicherheit der Besucher sorgte wie gewohnt der Samariterbund Feldkirchen. Der...

Society

7 d. ago Wiener SPÖ: Wer kann Finanzstadtrat – Barbara Novak oder Alexander Wrabetz?

Am Montag gibt Michael Ludwig bekannt, mit welcher Partei er koalieren will. In der SPÖ wird unterdessen über Personalrochaden diskutiert.

Society

8 d. ago Spenger (SPÖ) zu Spitalsneubau in Wiener Neustadt: „Zu spät, zu teuer, zu intransparent!“

SPÖ stimmt Antrag im Landtag zu und äußert massive Kritik an der schwarz-blauen Landeskoalition sowie an der Landesgesundheitsagentur. WIENER NEUSTADT, ST. PÖLTEN. In der aktuellen Landtagssitzung fand SPÖ-LAbg., Wiener Neustadts Vizebürgermeister Mag. Dr. Rainer Spenger, klare Worte zur Causa Klinikum-Neubau: „Seit 15 Jahren verfolge ich dieses Projekt politisch – und noch immer gibt es nur Ankündigungen, Verzögerungen und Ausreden. Diese unendliche Geschichte muss ein Ende haben! Es braucht...

Society

9 d. ago Sozialministerin Schumann: "Die Umgangskultur bereitet mir Sorgen“

Die SPÖ-Sozialministerin über politische Angriffe unter der Gürtellinie, die Arbeit am neuen Gesundheitssystem, die geplante Kindergrundsicherung und die Debatte über die Pensionen.

Politics

1 week ago 1. Mai: SPÖ feiert ihre Erfolge und stimmt auf "unpopuläre Maßnahmen" ein

WIEN. Tag der Arbeit wurde für SPÖ zum Freudenfest, großer Applaus für Regierungsmitglieder

Society

1 week ago "Niemand stellt Babler ernsthaft infrage": Wie geht es der SPÖ am Tag der Arbeit?

Erstmals seit Langem begeht die SPÖ den 1. Mai wieder als Regierungspartei. Sie befindet sich seit der Nationalratswahl 2024 zwar auf historischem Tiefstand, seit Andreas Bablers Angelobung zum Vizekanzler ist es aber innerparteilich ruhig geworden. Die SN sprachen mit SPÖ-Auskenner Robert Misik über Babler, das Sparpaket, das der rote Finanzminister schnüren muss, und darüber, wer die Proletarier von heute sind.

Society

1 week ago Verkehrsminister muss "Hunderte Millionen" sparen und Projekte verschieben

Vom Lobautunnel bis zur S18 in Vorarlberg: Der SPÖ-Verkehrsminister will bei umstrittenen Projekten "Kompromisswege" suchen.

Politics

1 week ago Ried: Schlagabtausch zwischen der SPÖ und ÖVP im Gemeinderat

RIED. Lange Debatte vor den einstimmigen Beschlüssen zum Thema Freibad: Stimmung zwischen den Parteien offenbar nicht die beste.

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2 w. ago Wien nach der Wahl: Türkiser Schleudersitz und rote Spekulationen

Nachfolger für ÖVP-Chef Karl Mahrer stehen bereit. Die Zukunft der SPÖ-Stadträte Peter Hacker und Ulli Sima ist unklar

Society

2 w. ago Zuwanderung regeln: Der Wählerauftrag für den neuen, alten Bürgermeister

Zuwanderung war das Top-Thema bei der Wien-Wahl 2025 – selbst für Wählerinnen und Wähler der Bürgermeisterpartei. Das zeigt eine Befragung. Die Partnerwahl der SPÖ-Wähler ist eindeutig: Neos.

Politics

2 w. ago Klarer Wahlsieger trotz Verlusten: Wer ist Michael Ludwig, der mächtige rote Wiener Bürgermeister?

Die Wiener SPÖ verliert, bleibt aber die klare Nummer eins in der Stadt. Michael Ludwig kann sich als Bürgermeister künftig aussuchen, mit wem er regieren wird. Wie er zu dem wurde, der er heute ist.

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