9 h. ago "Mitreden!" heute: Ist der Koalitionsvertrag ein guter Plan zum Regieren?

Die Einigung zwischen Union und SPD gelang schneller als gedacht. Setzt das Bündnis die richtigen Ziele? Sagen Sie Ihre Meinung in "Mitreden!" - ab 20.15 Uhr im Video-Livestream.

Society

26 h. ago Friedrich Merz zum Koalitionsvertrag: Senkung der Einkommenssteuer »nicht fix«

Union und SPD hatten sich auf eine Senkung der Einkommensteuern für kleine und mittlere Einkommen verständigt. Doch daraus wird laut CDU-Chef Friedrich Merz nun womöglich ebenso nichts, wie aus einem Mindestlohn von 15 Euro.

Society

60 h. ago "Mitreden!" am Montag: Ist der Koalitionsvertrag ein guter Plan zum Regieren?

Die Einigung zwischen Union und SPD gelang schneller als gedacht. Setzt das Bündnis die richtigen Ziele? Sagen Sie Ihre Meinung in "Mitreden!" - ab 20.15 Uhr im Video-Livestream.

Society

63 h. ago Wahl von Merz zum Bundeskanzler laut Medienberichten am 6. Mai

CDU-Chef Merz soll wohl am 6. Mai zum Bundeskanzler gewählt werden. Die Planungen dafür sind laut übereinstimmenden Medienberichten schon in vollem Gange - nur die Zustimmung von SPD und CDU zum Koalitionsvertrag steht noch aus.

Politics

2 d. ago Pläne von Union und SPD: Gemecker zum Koalitionsvertrag von Grünen, Linken und AfD gehört zum Ritual

Die Kritik am Koalitionsvertrag ist zum Teil voreilig und folgt einem politischen Ritual. Union und SPD tun ohnehin gut daran, sich bei der Umsetzung auf etwas anderes zu konzentrieren – auf gutes Regieren.

Society

3 d. ago Grüne Nietzard zum Koalitionsvertrag: "Junge Menschen nicht im Blick"

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist in Sachen Klimaschutz ambitionslos, sagt die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard.

Society

3 d. ago Transformationsforscherin Göpel zum Koalitionsvertrag: "Wie geschummelt"

Dem Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD fehlen die großen Leuchtturmideen, sagt Maja Göpel, Honorarprofessorin an der Leuphana Universität Lüneburg.

Society

3 d. ago Höhere Gehälter bei der BVG: Lohnt es sich jetzt, Busfahrer in Berlin zu werden?

Höhere Gehälter bei der BVG: Lohnt es sich jetzt, Busfahrer in Berlin zu werden?  Tagesspiegel

Society

3 d. ago Pistorius zum Koalitionsvertrag: „Wir wollen das Vorhaben Wehrdienst schnell aufs Gleis setzen“

Grundsatzeinigung auf einen neuen Wehrdienst: Der alte und wohl auch neue Verteidigungsminister Boris Pistorius sagt, worauf es ihm nun ankommt.

Society

3 d. ago Gastkommentar: Die Ziele des Koalitionsvertrags stimmen, der Weg ist wenig konkret

Der Vertrag hat das Potenzial, die wirtschaftliche Stagnation zu überwinden, die Pläne werden aber oft nur angerissen. Der schwere Teil der Arbeit beginnt jetzt, meint Ifo-Chef Clemens Fuest.

Society

3 d. ago Reaktionen: Unternehmer zum Koalitionsvertrag: „Das verspricht deutlich weniger Chaos als die letzten Jahre“

Lange warteten die Unternehmen auf echte Signale aus der Politik. Nun beurteilen Unternehmerinnen und Manager den Koalitionsvertrag und was er für die eigene Branche bedeutet.

Society

3 d. ago Kommentar zum Koalitionsvertrag: Deutschland kommt an in einer anderen Welt

Union und SPD setzen auf mehr Verteidigung und mehr Interessenpolitik. Aber Frauenrechte bleiben in Syrien Bedingung deutscher Außenpolitik, und die Haltung zu Amerika klingt wie aus guter alter Zeit.

Society

3 d. ago Die SPD wirbt mit einem Mindestlohn von 15 Euro – der gar nicht vereinbart ist

Die SPD wirbt bei ihren Mitgliedern um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Eines ihrer Argumente: Der Mindestlohn von 15 Euro kommt. Nur: Das ist mit der CDU/CSU so nicht vereinbart. Da steht Ärger im Haus.

Society

3 d. ago Selbstständige und Rentenniveau: Zwei Rentenpläne im Koalitionsvertrag werfen Fragen auf

Im Koalitionsvertrag gibt es zwei Absätze, die politisch und ökonomisch Sprengstoff bieten: Zum einen könnte die Koalition planen, Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung zu verpflichten, zum anderen könnte das Rentenniveau als Bemessungsgröße abgeschafft werden. FOCUS online hat nachgeforscht.

Society

3 d. ago Selbstständige und Rentenniveau: Zwei Absätze im Koalitionsvertrag bieten Sprengstoff

Im Koalitionsvertrag gibt es zwei Absätze, die politisch und ökonomisch Sprengstoff bieten: Zum einen könnte die Koalition planen, Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung zu verpflichten, zum anderen könnte das Rentenniveau als Bemessungsgröße abgeschafft werden. FOCUS online hat nachgeforscht.

Society

3 d. ago Selbstständige und Rentenniveau: Zwei Absätze im Koalitionsvertrag bergen Sprengstoff

Im Koalitionsvertrag gibt es zwei Absätze, die politisch und ökonomisch Sprengstoff bieten: Zum einen könnte die Koalition planen, Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung zu verpflichten, zum anderen könnte das Rentenniveau als Bemessungsgröße abgeschafft werden. FOCUS online hat nachgeforscht.

Society

4 d. ago Schwesig zum Koalitionsvertrag: Das Wichtigste ist, nicht zu streiten

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin sagte auf NDR Info, es stünden viele gute Punkte in der Vereinbarung von Union und SPD.

Society

4 d. ago Neue Bundesregierung: Der lange Weg zum Koalitionsvertrag – so kam es zur Einigung

Erst lief es schleppend, dann wuchs der Druck auf Friedrich Merz in den eigenen Reihen, schließlich sorgte die politische Weltlage für ein Einlenken der SPD: Der Koalitionsvertrag ist fix.

Politics

4 d. ago Reaktionen zum Koalitionsvertrag: „Verantwortungslos für Deutschland“, „Merzession“, „Valium“ für Europa

Reaktionen zum Koalitionsvertrag: „Verantwortungslos für Deutschland“, „Merzession“, „Valium“ für Europa  Frankfurter Rundschau

Society

4 d. ago Regierungsbildung: Koalitionsvertrag steht, Ministerien sind verteilt – das sind die Details

Die Spitzen von Union und SPD treten am Nachmittag in Berlin vor die Kameras. Für die schwächelnde Wirtschaft plant Schwarz-Rot einen „Investitionsbooster“. Verschärfungen gibt es in der Migrationspolitik. Auch ein neues Wehrdienstmodell soll kommen.

Politics