42 h. ago "Zivilgesellschaft" gegen Asylwende: Hier ertappen wir die Grünen bei einer Lüge

Bei der Familiennachzug-Debatte gibt es Einigkeit zwischen SPD und linker Opposition. Die Grünen wollen mit einem Trick gegen die Asylwende agitieren.

Society

46 h. ago Opposition kritisiert Dobrindts Pläne zum Stopp des Familiennachzugs

Innenminister Dobrindt will den Familiennachzug für Geflüchtete ohne Asylstatus stoppen. Die Linken halten das für "antichristlich", die Grünen sprechen bei der ersten Lesung des Gesetzentwurfs von verhinderter Integration.

Society

47 h. ago Alexander Dobrindt: Grüne und Linke reagieren verwundert auf Rede zum Familiennachzug

Innenminister Dobrindt nennt die Aussetzung des Familiennachzugs eine Maßnahme gegen illegale Migration. Die Linke spricht von »antichristlicher« Politik. Und Juso-Chef Türmer kritisiert die eigene Partei.

Society

67 h. ago Nord Stream: Bundesregierung will Betrieb von Pipelines aktiv verhindern

US-Investoren würden mit den Nord-Stream-Pipelines gern Geld verdienen. Auch in Deutschland gibt es Interesse an neuen Gaslieferungen aus Russland. Die Bundesregierung will das nach SPIEGEL-Informationen aktiv verhindern.

Politics

3 d. ago Klöckner schmeißt Linke aus dem Parlament – es geht um ihr T

Am Mittwoch kam es zu einem Eklat im Bundestag. Julia Klöckner musste Linken-Politikerin Cansin Köktürk aus dem Saal schmeißen. Grund war ein Schriftzug auf ihrem T-Shirt.

Society

3 d. ago Klöckner schmeißt Linke wegen ihres Shirts aus dem Bundestag

Am Mittwoch kam es zu einem Eklat im Bundestag. Julia Klöckner musste Linken-Politikerin Cansin Köktürk aus dem Saal schmeißen. Grund war ein Schriftzug auf ihrem T-Shirt.

Politics

1 week ago Michael Kretschmer: Michael Kellner kritisiert Vorstoß zu Nord Stream 2

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer will wieder russisches Gas über Nord Stream 2 importieren. Michael Kellner, Grünensprecher für Energiepolitik, weist diese Idee entschieden zurück. Unterstützung kommt von Sahra Wagenknecht.

Society

1 week ago Nach Taten in Hamburg, Düsseldorf und Krefeld: Vier brutale Messerangriffe in drei Tagen

Am Hamburger und am Düsseldorfer Hauptbahnhof wurden Menschen teils schwer verletzt, auch in Krefeld und Remscheid schockieren Fälle von Messergewalt. Grüne und Linke fordern die Bundesregierung zum Handeln auf.

Society

1 week ago Hamburg, Düsseldorf und Krefeld: Vier brutale Messerangriffe in drei Tagen

Am Hamburger und am Düsseldorfer Hauptbahnhof wurden Menschen teils schwer verletzt, auch in Krefeld und Remscheid schockieren Fälle von Messergewalt. Grüne und Linke fordern die Bundesregierung zum Handeln auf.

Society

1 week ago Nach Messerangriff in Hamburg: Opposition fordert volle Polizeipräsenz und mehr Prävention

Bei dem Messerangriff am Hamburger Hauptbahnhof wurden 18 Menschen verletzt, vier davon lebensgefährlich. Die 39-jährige Tatverdächtige soll am Tag vor der Tat aus der Psychiatrie entlassen worden sein. Grüne und Linke fordern Maßnahmen an öffentlichen Orten.

Events

2 w. ago Nord Stream: Welche Rolle spielen Pipelines bei Friedensverhandlungen?

Nord Stream 1 und 2 könnten entscheidend sein bei Verhandlungen zwischen Russland, den USA und der Ukraine.

Society

2 w. ago Gerhard Schröder und Nord Stream 2: Betr.: Meine Zeugenaussage

Altkanzler Gerhard Schröder sollte vor Abgeordneten in Schwerin aussagen, doch er kam nicht – wegen eines Burn-outs. Jetzt versucht er es schriftlich. Jede Verantwortung lehnt er ab.

Society

2 w. ago Gerhard Schröder: So äußert sich der Altkanzler zu seiner Gesundheit, Nord Stream 2, Wladimir Putin, Klimastiftung:

Altbundeskanzler Schröder sagte eine Befragung im Schweriner Landtag wegen Burn-outs ab. Nun hat er dem Ausschuss nach SPIEGEL-Informationen einen Brief geschrieben, in dem es um seine Gesundheit geht. Und um Putin.

Society

2 w. ago Gerhard Schröder: Altkanzler hat alles richtig gemacht (findet Gerhard Schröder)

Altbundeskanzler Schröder sagte eine Befragung im Schweriner Landtag wegen Burn-outs ab. Nun hat er dem Ausschuss nach SPIEGEL-Informationen einen Brief geschrieben, in dem es um seine Gesundheit geht. Und um Putin.

Society

2 w. ago Nord Stream 2: Grüne und Linke verlangen Aufklärung zu Merkels Rolle

Hat Angela Merkel Deutschland wider besseren Wissens einer einseitigen Energieabhängigkeit von Russland preisgegeben? Grüne und Linke fordern eine Aufarbeitung im Bundestag.

Society

2 w. ago Nord Stream 2: Grüne und Linke verlangen Aufklärung zu Rolle von Angela Merkel

Hat Angela Merkel Deutschland wider besseres Wissen einer einseitigen Energieabhängigkeit von Russland preisgegeben? Grüne und Linke fordern eine Aufarbeitung im Bundestag.

Society

3 w. ago Alexander Dobrindt: Koalitionspartner übt Kritik an Grenzkontrollvorhaben

Innenminister Dobrindt will heute seinen Plan für die nächsten vier Jahre vorstellen. Kritik an den verstärkten Grenzkontrollen gibt es nicht nur von Grünen und Linken – sondern auch vom Koalitionspartner.

Society

3 w. ago Lars Klingbeil offen für Zusammenarbeit mit Linken und Grünen bei Reform der Schuldenbremse

Union und SPD wollen die Schuldenbremse anfassen, wissen aber noch nicht so ganz wie. Nun will Finanzminister Klingbeil rasch Ideen erarbeiten lassen und eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag organisieren.

Society

3 w. ago Schuldenbremse: Lars Klingbeil offen für Zusammenarbeit mit Linken und Grünen

Union und SPD wollen die Schuldenbremse anfassen, wissen aber noch nicht so ganz wie. Nun will Finanzminister Klingbeil rasch Ideen erarbeiten lassen und eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag organisieren.

Society

4 w. ago Zug, Schweiz: Nord Stream 2 wendet Insolvenz ab – weiter Investor

Die Firma hinter der gesprengten Gaspipeline darf weitermachen. Steigt damit die Chance, dass Nord Stream 2 mithilfe eines Vertrauten von US-Präsident Trump doch noch in Betrieb geht?

Society