6 d. ago AfD: Alice Weidel stellt Hunderte Anzeigen wegen Beleidigung im Netz

In der Debatte über die »Schwachkopf«-Beleidigung gegen Robert Habeck spielte sich die AfD als Hüterin der Meinungsfreiheit auf. Nun kommt heraus: Vor allem Parteichefin Weidel macht massiv vom Paragrafen 188 Gebrauch.

Society

1 week ago Berufung in Mettmann: Urteil wegen Volksverhetzung gegen AfD

Die Inhalte waren stark antisemitisch und abstrus. Dennoch teilte eine AfD-Ratsfrau aus Mettmann einen Post in einer internen Chatgruppe. Auch im zweiten Anlauf lautet das Urteil: Das war Volksverhetzung.

Society

1 week ago AfD: Räumungsklage wegen Wahlparty in Berliner Bundesgeschäftsstelle

Die AfD soll ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgeben. Der Vermieter hat eine Räumungsklage eingereicht. Grund sollen eine ausgeuferte Wahlparty und Platzhirschgehabe sein.

Politics

1 week ago AfD: Räumungsklage wegen Wahlparty in Bundesgeschäftsstelle in Berlin

Die AfD soll ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin aufgeben. Der Vermieter hat eine Räumungsklage eingereicht. Grund sollen eine ausgeuferte Wahlparty und Platzhirschgehabe sein.

Politics

1 week ago Ohne Erlaubnis gefeiert: Vermieter will AfD wegen Wahlparty aus Geschäftsstelle klagen

Die Wahlparty nach den Bundestagswahlen könnte weitreichende Folgen für die AfD haben. Laut Vermieter hätte sie um Erlaubnis fragen müssen. Nun streitet man vor Gericht.

Society

1 week ago Räumungsklage! Vermieter will AfD wegen Wahlparty aus Geschäftsstelle werfen

Die Wahlparty nach den Bundestagswahlen könnte weitreichende Folgen für die AfD haben. Laut Vermieter hätte sie um Erlaubnis fragen müssen. Nun streitet man vor Gericht.

Society

1 week ago Wegen Wahlparty nach der Bundestagswahl Vermieter reicht Räumungsklage für AfD

Wegen Wahlparty nach der Bundestagswahl Vermieter reicht Räumungsklage für AfD-Parteizentrale in Berlin ein  Der Tagesspiegel

Politics

2 w. ago Spionage, Korruption, Geldwäsche: Maximilian Krah und der chinesische Geheimagent

»Schampus-Max« nennen ihn einige der AfD-Kollegen. Nun wird gegen Maximilian Krah wegen Bestechlichkeit als Mandatsträger und Geldwäsche ermittelt. Er soll Schmiergeld aus China erhalten haben, organisiert von einem Spion.

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