2 h. ago Nach Einstufung als gesichert rechtsextremistisch: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Die AfD hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz aufgefordert, die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückzunehmen. Die Behörde hat darauf nicht reagiert.

Society

4 h. ago Politiker der Union sehen ein mögliches Verbot der AfD kritisch

Nach der Verfassungsschutz-Einstufung der AfD als rechtsextrem wird wieder über ein mögliches Verbot der Partei diskutiert. Politiker der Union sind skeptisch. Grüne und Linke machen dagegen Druck.

Politics

4 h. ago Partei gesichert rechtsextremistisch: Das denkt Deutschland über die AfD

Partei gesichert rechtsextremistisch: Das denkt Deutschland über die AfD-Einstufung  N-TV

Society

30 h. ago Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

Society

43 h. ago Nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei: Wie es in der AfD brodelt

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler auftreten.

Society

43 h. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistische« Partei: Wie es in der AfD brodelt

Der Verfassungsschutz hat die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Partei gibt sich empört – und dürfte künftig noch radikaler auftreten.

Society

51 h. ago AfD: So denken andere Länder über die Einstufung als »rechtsextrem«

Eine heikle Entscheidung, ein Shakespeare-Problem oder der Weg in eine politische Sackgasse? Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch sorgt im Ausland für gemischte Reaktionen. Ein Überblick.

Society

51 h. ago Cem Özdemir: „Wir haben unterschätzt, wie sehr Zuwanderung eine Zumutung ist“

Nach zwanzig Jahren in Berlin geht Cem Özdemir nach Stuttgart. Im Interview spricht er über das Berliner Politikerdasein, die AfD und seine Hoffnungen für Baden-Württemberg.

Society

63 h. ago AfD nach Einstufung als »gesichert rechtsextremistisch«: Partei will sich juristisch gegen Verfassungsschutz wehren

Per anwaltlicher Abmahnung fordert die AfD den Verfassungsschutz auf, die Neueinstufung als »gesichert rechtsextremistisch« zu korrigieren. Da die Behörde dem kaum folgen dürfte, wird die Partei wohl klagen.

Society

67 h. ago "Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren

"Gesichert rechtsextremistisch": Neue Einstufung der AfD befeuert Debatte über Verbotsverfahren  rbb24

Society

69 h. ago Parteien: Jetzt kann niemand mehr behaupten, er wisse über die AfD nicht Bescheid

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein – zu Recht. Das heißt aber nicht, dass ihr nun ein Verbotsverfahren droht.

Society

2 d. ago Extremismusforscher Quent: "Die AfD ist die größte Gefahr für die Demokratie"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" komme nicht überraschend, sagt Rechtsextremismusexperte Quent. Wie sich die Partei radikalisiert hat und warum ihre Normalisierung gefährlich ist, erklärt er im tagesschau24-Interview.

Politics

3 d. ago Gesamte Partei: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.

Society

3 d. ago AfD: Verfassungsschutz stuft gesamte Partei als »gesichert rechtsextremistisch« ein

Monatelang arbeitete das Bundesamt für Verfassungsschutz an einer Neubewertung der AfD. Nun steht fest: Die Behörde hält die gesamte Partei für rechtsextrem.

Society

1 week ago Schweitzer: „Brauchen neue Identifikationsfiguren für die SPD“

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, über steigende Umfragewerte der AfD, wieso das Bürgergeld den Gerechtigkeitsbegriff vieler verletzt hat – und die politische Zukunft von Volker Wissing.

Society

2 w. ago Bundestagspräsidentin Klöckner will im Streit um Umgang mit AfD vermitteln

Bundestagspräsidentin Klöckner hat sich erneut zum Streit über den Umgang mit der AfD geäußert. Den Umgang mit der AfD müssten die Fraktionen untereinander absprechen. Sollte es da keine Einigkeit geben, werde sie vermitteln.

Politics

2 w. ago Jens Spahn zum Umgang mit der AfD: Gegenwind aus der eigenen Partei

Die Kritik an den Äußerungen des Unionsfraktionsvizes Jens Spahn zur AfD nimmt zu. Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels äußert sich scharf und mahnt: Es dürfe keine Debatte über eine Normalisierung der AfD geben.

Society

2 w. ago F.A.Z. Faktencheck: „Sitzhase“: AfD verbreitet falsche Behauptungen über Ostern

Rechte Accounts warnen vor „Islamisierung“ aufgrund von Schokohasen + X-Konten streuen Fake News vor den Wahlen in Kanada

Society