13 h. ago Alkohol am Steuer: Verkehrsminister Schnieder gegen Absenkung der Promillegrenze

Über die Alkoholgrenze im Straßenverkehr wird viel diskutiert. Der neue Bundesverkehrsminister sieht aber keinen Handlungsbedarf. Ebenso wenig beim Tempolimit auf Autobahnen. Doch ein Thema macht ihm Sorgen.

Politics

14 h. ago Alkohol im Straßenverkehr: Patrick Schnieder hat kein Problem mit 0,5 Promille

Ein kleiner Schluck Alkohol bei gesellschaftlichen Anlässen ist nicht gleich ein Problem für den Straßenverkehr – das findet Patrick Schnieder. Der Verkehrsminister hat sich auch zum Tempolimit und zu Fahrtests für Senioren geäußert.

Society

24 h. ago Tour de France: Vingegaard setzt im Duell gegen Pogačar auf Taktik

Radprofi Jonas Vingegaard hat sich von seinem schweren Sturz erholt – und einen Plan für die Tour de France. Reicht das, um Tadej Pogačar abzuhängen?

Society

36 h. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder Verkehrsminister will Preis an Inflationsrate

Union und SPD wollen das Deutschlandticket fortsetzen. Unklar ist aber, wie es künftig finanziert wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder diskutiert mit den Ländern bereits über ein Modell.

Politics

36 h. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder will Preis an Inflationsrate koppeln

Union und SPD wollen das Deutschlandticket fortsetzen. Unklar ist aber, wie es künftig finanziert wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder diskutiert mit den Ländern bereits über ein Modell.

Politics

52 h. ago Berlin plant erstes Gesetz zur Vergesellschaftung von Wohnraum

Berlin plant erstes Gesetz zur Vergesellschaftung von Wohnraum  Hasepost

Society

54 h. ago Liveblog USA unter Trump: „Big Beautiful Bill“ nimmt weitere Hürde

Repräsentantenhaus stimmt nach stundenlangen Verhandlungen wichtigem Verfahrensschritt zu +++ Gericht blockiert Trumps Pläne zur Einschränkung von Asyl – US-Regierung will in Berufung gehen +++ Alle Neuigkeiten im Liveblog

Politics

56 h. ago Liveblog USA unter Trump: Abstimmung über „Big Beautiful Bill“ im Repräsentantenhaus verzögert sich

Gericht blockiert Trumps Pläne zur Einschränkung von Asyl – US-Regierung will in Berufung gehen +++ Paramount schließt Vergleich über 16 Millionen Dollar mit Trump +++ Alle Neuigkeiten im Liveblog

Politics

57 h. ago USA: Gericht blockiert Donald Trumps Pläne zur Einschränkung von Asyl

Zu seinem Amtsantritt hatte Donald Trump allen Migranten an der südlichen Grenze zu den USA das Recht auf Asyl aberkannt. Nun hat ein Gericht entschieden: Der US-Präsident hat damit seine Macht überzogen.

Politics

64 h. ago Liveblog USA unter Trump: Gericht blockiert Trumps Pläne zur Einschränkung von Asyl

US-Regierung will in Berufung gehen +++ Paramount schließt Vergleich über 16 Millionen Dollar mit Trump +++ Trump kritisiert Abweichler bei Abstimmung zu „Big Beautiful Bill“ +++ J.D. Vance gibt entscheidende Stimme ab +++ Alle Neuigkeiten im Liveblog

Politics

4 d. ago Pläne von Verkehrsminister Schnieder: Strengere Regeln für E

Sie sollten den Stadtverkehr entlasten – doch in der Realität sorgen E-Scooter oft für Chaos auf Gehwegen und gefährliche Unfälle. Verkehrsminister Patrick Schnieder will nun das wilde Parken eindämmen. Das ist richtig – sollte aber nur ein Anfang sein.

Politics

4 d. ago Demokratischer Sozialist Zohran Mamdani will Milliardäre abschaffen

Zohran Mamdani, demokratischer Bürgermeisterkandidat für New York City, setzt sich für die Abschaffung von Milliardären und mehr Gleichheit ein. Doch reiche Gegner lehnen seine Pläne ab.

Politics

4 d. ago Berlin Brandenburg: Neuer Gesetzentwurf: Verkehrsminister plant das Parken von E

Berlin Brandenburg: Neuer Gesetzentwurf: Verkehrsminister plant das Parken von E-Scootern einzuschränken  tagesschau.de

Politics

6 d. ago Deutsche Bahn: Verkehrsminister Patrick Schnieder nennt Pünktlichkeitsquote »indiskutabel«

Patrick Schnieder möchte die Bahn wesentlich pünktlicher haben. Auch bei Sauberkeit und Sicherheit sieht der Verkehrsminister noch Verbesserungsbedarf. Über eine mögliche Ablösung des Bahn-Chefs will er schnell entscheiden.

Politics

7 d. ago Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln

Trotz der Verlängerung der Mietpreisbremse nutzen Vermieter weiterhin Schlupflöcher. Dagegen will Justizministerin Hubig vorgehen: Mit zwei Stühlen und einem Tisch ließen sich keine überzogenen Mieten rechtfertigen.

Politics

7 d. ago Wohnen: Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln

Wohnen: Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln  rbb24

Politics

7 d. ago Berlin Brandenburg: Wohnen: Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln

Berlin Brandenburg: Wohnen: Justizministerin Hubig will möbliertes Vermieten strenger regeln  tagesschau.de

Politics

9 d. ago Deutschlandticket: Verkehrsminister Patrick Schnieder fordert stabile Preise trotz steigender Kosten

13 Millionen Menschen nutzen landesweit das Deutschlandticket, obwohl es teurer wird. Verkehrsminister Patrick Schnieder will am Ticket festhalten. Dafür muss eine Finanzierung her, mit der sich die Fahrkarte selbst trägt.

Politics

9 d. ago Cannabis auf Rezept: Minister Philippi fordert strengere Regeln

Laut Niedersachsens Gesundheitsminister ist medizinisches Cannabis zu leicht erhältlich - vor allem bei Online-Portalen.

Politics

1 week ago Krankenkassen: Die SPD verschwendet ihre und unsere Zeit – Kolumne

Mehr Geld von Besserverdienern klingt nach sozialer Gerechtigkeit. Doch der SPD-Plan für die gesetzlichen Krankenkassen ist ein ärgerlicher Rohrkrepierer.

Society