12 h. ago VIDEO | Klage gegen Schulschiff Deutschland: Bremerhavener Anwohner erhalten Recht

VIDEO | Klage gegen Schulschiff Deutschland: Bremerhavener Anwohner erhalten Recht  sat.1 regional

Society

13 h. ago Correctiv: Gericht weist Klagen zum „Geheimplan gegen Deutschland“ ab

Correctiv: Gericht weist Klagen zum „Geheimplan gegen Deutschland“ ab  kress.de

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16 h. ago „Geheimplan gegen Deutschland“ – Hamburger Gericht schmettert Klagen ab

„Geheimplan gegen Deutschland“ – Hamburger Gericht schmettert Klagen ab  MOPO

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16 h. ago Bundesverwaltungsgericht: Verbot der „Hammerskins“ aufgehoben

Vor zwei Jahren wurde die Neonazi-Bewegung in Deutschland verboten. Nun hat ein Gerichtsentscheid mehreren Klägern Recht gegeben.

Politics

16 h. ago Gericht schützt Pressefreiheit: Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ steht, zwei Klagen gegen CORRECTIV sind gescheitert

Gericht schützt Pressefreiheit: Recherche „Geheimplan gegen Deutschland“ steht, zwei Klagen gegen CORRECTIV sind gescheitert  correctiv.org

Society

16 h. ago Pumpspeicher Riedl: Klage gegen Kraftwerk im Naturparadies an der Donau

Bei Jochenstein an der Donau soll Bayerns größtes Pumpspeicher-Kraftwerk errichtet werden. Der Bund Naturschutz fürchtet um die wertvolle Flusslandschaft. Deshalb hat er jetzt Klage eingereicht.

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17 h. ago In Düsseldorf verurteilt: Spion möchte länger im Knast bleiben

Ein vom Oberlandesgericht Düsseldorf verurteilter Spion und Ex-Bundeswehroffizier bleibt freiwillig länger im Gefängnis. Was steckt hinter dieser ungewöhnlichen Entscheidung?

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17 h. ago Klage gegen Haftentlassung : Spion möchte länger im Gefängnis bleiben – das ist der Grund

Ein ehemaliger Bundeswehroffizier bleibt freiwillig länger im Gefängnis. Der in Düsseldorf wegen Spionage Verurteilte hätte bereits aus der Haft entlassen werden sollen, klagte jedoch dagegen. Was hinter dem ungewöhnlichen Fall steckt.

Society

36 h. ago Verfassungsgericht in Polen: Eine „beispiellose Rebellion“ gegen EU

Der Europäische Gerichtshof gibt einer Klage der EU-Kommission gegen Polen statt. Das dortige Verfassungsgericht habe gegen Unionsrecht verstoßen und sei zudem parteiisch und nicht unabhängig.

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3 d. ago Klage gegen Sender: Jetzt will Trump zehn Milliarden, was macht die BBC?

Donald Trump verklagt die BBC wegen angeblicher Verleumdung und unfairer Geschäftspraktiken auf Schadenersatz von zehn Milliarden Dollar. Der Sender sagt, er werde sich wehren. Herausgefordert ist auch die britische Politik.

Politics

4 d. ago Donald Trump verklagt britische BBC auf bis zu zehn Milliarden US

Der US-Präsident fühlt sich von der BBC ungerecht behandelt – und möchte dafür fürstlich entschädigt werden. Bei seiner Milliarden-Klage gegen die britische Rundfunkanstalt geht es um eine umstrittene Dokumentation.

Politics

6 d. ago Donald Trump: Denkmalschutz klagt gegen neuen Ballsaal des US

Für 300 Millionen Dollar will US-Präsident Donald Trump einen neuen Ballsaal für das Weiße Haus errichten lassen. Nun klagt eine führende Denkmalschutzorganisation – und verlangt einen Baustopp.

Politics

6 d. ago Donald Trump: Denkmalschützer klagen gegen neuen Ballsaal des US

Für 300 Millionen Dollar will US-Präsident Donald Trump einen neuen Ballsaal für das Weiße Haus errichten lassen. Nun klagt eine führende Denkmalschutzorganisation – und verlangt einen Baustopp.

Politics

7 d. ago Liveblog USA unter Trump: Klage gegen Ballsaal im Weißen Haus

Liveticker zu US-Wahl 2024: Aktuelle News & Nachrichten zu den Vorwahlen und den Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten ► Jetzt lesen im Liveticker der FAZ

Politics

7 d. ago Klage gegen Euroclear: Moskau fordert Zugriff auf von EU blockiertes russische Vermögen

Die EU will eingefrorenes russisches Vermögen für die Ukraine nutzen. Moskau reagiert nach einem Beschluss in Brüssel umgehend. Es geht um europäisches Kapital in Russland.

Society

9 d. ago Kein Verstoß gegen Grundgesetz: Bundesfinanzhof lehnt Klagen gegen Grundsteuer

Mehrere Kläger wehrten sich gegen aus ihrer Sicht überhöhte Steuern. Der Bundesfinanzhof folgt dieser Auffassung nicht. Das ist auch für Mieter eine schlechte Nachricht.

Politics

9 d. ago Kein Verstoß gegen Grundgesetz: Kläger gegen Grundsteuer scheitern vor dem Bundesfinanzhof

Mehrere Kläger wehrten sich gegen die aus ihrer Sicht verfassungswidrige Bewertung von Eigentumswohnungen. Doch ohne Erfolg. Die obersten Finanzrichter verwiesen auf den weiten Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.

Politics

9 d. ago Grundsteuer: Bundesfinanzhof hält Grundsteuerreform für verfassungsgemäß

Verstoß gegen Gleichheitsgrundsätze? Der Bundesfinanzhof hat drei Klagen gegen die neue Grundsteuer abgewiesen: Sie verstößt nicht gegen das Grundgesetz.

Politics

9 d. ago Entscheidung des Bundesfinanzhofs: Neue Grundsteuer ist nicht verfassungswidrig

Die neue Grundsteuer ist nach Überzeugung des Bundesfinanzhofs nicht verfassungswidrig. Die Münchener Richter wiesen am Mittwoch drei Klagen gegen die Steuer als unbegründet ab.

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1 week ago DUH klagt gegen Rothaus: Slogan „Klimapositiv 2030“ vor Gericht

Die Deutsche Umwelthilfe erhebt Klage gegen die Staatsbrauerei Rothaus. Dabei steht das Werbeversprechen der Klimapositivität bis 2030 in der Kritik.

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