29 h. ago Vorstoß von SPD und Grüne: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzahlen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt noch eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel.

Society

29 h. ago Vorstoß von SPD: Gutverdiener sollen mehr in die Krankenkasse einzalen

Die Gesundheitsausgaben steigen. Es drohen weitere Beitragserhöhungen. Die SPD bringt nun eine stärkere Belastung für Gutverdiener sind Spiel. Die Grünen unterstützen die Forderung.

Society

46 h. ago "Zivilgesellschaft" gegen Asylwende: Hier ertappen wir die Grünen bei einer Lüge

Bei der Familiennachzug-Debatte gibt es Einigkeit zwischen SPD und linker Opposition. Die Grünen wollen mit einem Trick gegen die Asylwende agitieren.

Society

4 d. ago Zurückweisungen an den Grenzen: Viel Gegenwind aus NRW für Dobrindts Asylkurs

Prominente Politiker von Grünen, SPD und FDP in NRW haben die Haltung der Union bezüglich der Zurückweisungen an den Grenzen kritisiert. Sie fordern nach der Berliner Entscheidung rechtssichere Lösungen. Dagegen verteidigte Innenminister Herbert Reul die Entscheidung des Bundes.

Society

5 d. ago Sozialdemokraten: Die SPD will wieder näher an die Stammtische

Ein neues Grundsatzprogramm soll den Sozialdemokraten mehr Attraktivität verleihen, bis 2027 soll es fertig sein. Aber auch schon vorher will die Partei bürgernäher werden.

Politics

8 d. ago SPD und Grüne fordern Rauchverbot an öffentlichen Orten in Deutschland

SPD und Grüne fordern Rauchverbot an öffentlichen Orten in Deutschland  echo24.de

Society

8 d. ago Neue Bundesregierung: Justizministerin Hubig zeigt sich offen für AfD

Es müsse nachgewiesen werden, ob die Partei die freiheitliche demokratische Ordnung aktiv bekämpfe, betont die Ministerin. SPD und Grüne wollen Rauchen an öffentlichen Orten verbieten, um Kinder zu schützen.

Politics

8 d. ago SPD und Grüne wollen auch in Deutschland Rauchverbote im Freien

SPD und Grüne wollen auch in Deutschland Rauchverbote im Freien  WELT

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8 d. ago Rauchverbot nach französischem Vorbild? Grüne und SPD fordern strengere Regeln

Rauchverbot nach französischem Vorbild? Grüne und SPD fordern strengere Regeln  T-Online

Society

8 d. ago Nach französischem Vorbild: Deutschland sollte weitreichende Rauchverbote einführen

Nach französischem Vorbild: Deutschland sollte weitreichende Rauchverbote einführen  RP Online

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8 d. ago Vorbild Frankreich: SPD und Grüne wollen auch in Deutschland Rauchverbot im Freien

Vorbild Frankreich: SPD und Grüne wollen auch in Deutschland Rauchverbot im Freien  Tagesspiegel

Society

9 d. ago Neue Bundesregierung: SPD und Grüne fordern Rauchverbot im öffentlichen Raum

In Frankreich sollen von Juli an Zigaretten in Parks, an Bushaltestellen und an Stränden aus bleiben. Politiker von SPD und Grünen wünschen sich dies auch in Deutschland, um Kinder zu schützen.

Politics

9 d. ago SPD und Grüne: Rauchverbot an öffentlichen Orten auch in Deutschland

SPD und Grüne: Rauchverbot an öffentlichen Orten auch in Deutschland  RP Online

Society

2 w. ago Niedersachsen will Schutz jüdischen Lebens in Verfassung verankern

Dafür haben sich am Donnerstag alle Fraktionen im Landtag ausgesprochen. Vorausgegangen war ein Antrag von SPD, Grünen und CDU.

Society

2 w. ago Schlappe für CDU, Grüne und SPD: Verfassungsgericht kippt neues Kommunalwahlrecht in NRW

Das neue Kommunalwahlgesetz in NRW ist nicht rechtens. Kleine Parteien und Wählergemeinschaften würden dadurch systematisch benachteiligt, urteilt das Landesverfassungsgericht. Die Kläger triumphieren, CDU und Grüne wehren sich.

Society

2 w. ago Neuaufstellung der SPD: Mützenich für neues Grundsatzprogramm

Zur Regierungsbeteiligung hat es gereicht, aber in der SPD werden die Rufe nach Konsequenzen aus dem historisch schlechten Wahlergebnis lauter. Der langjährige Fraktionschef Mützenich fordert eine neue Programmdebatte.

Society

3 w. ago Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (14.5.2025)

Umfragen zu Parteien: aktuelle Trends für SPD, Union, AfD, Grüne & Co. (14.5.2025)  RND.de

Society

4 w. ago Revolution geplant: Rentenschock für Beamte! Arbeitsministerin Bas will Zahlungen in Rentenkasse

SPD-Ministerin Bärbel Bas will das Rentensystem grundlegend umbauen: Beamte, Abgeordnete und Selbstständige sollen künftig in die Rentenkasse einzahlen.

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4 w. ago Rentenschock für Beamte! Arbeitsministerin Bas will Zahlungen in Rentenkasse

SPD-Ministerin Bärbel Bas will das Rentensystem grundlegend umbauen: Beamte, Abgeordnete und Selbstständige sollen künftig in die Rentenkasse einzahlen.

Society

4 w. ago Geheimtreffen in Baku: Grüne fordern von SPD Konsequenzen für Stegner

Deutsche Politiker haben sich in Aserbaidschan mit ranghohen Vertretern des russischen Regimes getroffen. Kritiker sprechen von schädlicher „Schattenpolitik“, die Reisenden von Kontaktpflege.

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