8 d. ago Liveblog Bundespolitik: Abschaffen oder beibehalten: Union streitet über Heizungsgesetz

Söder widerspricht Bundesumweltminister Schneider +++ Linnemann: „Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ Rede zum 9. November: AfD weist Steinmeiers Kritik zurück +++ alle Entwicklungen im Liveblog

Politics

8 d. ago Rede zum 9. November: Steinmeier warnt eindringlich vor Gefahren für Demokratie

Der Bundespräsident appelliert an die wehrhafte Demokratie. Auch die politischen Kräfte der Mitte müssten ihrer Verantwortung gerecht werden, mahnt er.

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9 d. ago Liveblog Bundespolitik: Steinmeier: Demokratie so sehr in Gefahr wie nie seit der Wiedervereinigung

Rede zum 9. November +++ Friedensbewegung plant Aktionstag gegen Wehrpflicht +++ Grünen-Politiker Gelbhaar scheitert mit politischem Comeback +++ alle Entwicklungen im Liveblog

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9 d. ago Rede zum 9. November im Schloss Bellevue: Steinmeier fordert, dass „wir den Gefahren illusionslos ins Auge sehen“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er - ruft aber auch dazu auf, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

Society

9 d. ago Rede zum 9. November im Schloss Bellevue: Steinmeier fordert: „Wir müssen handeln“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er – ruft aber auch dazu auf, nicht jede unliebsame Äußerung pauschal als „rechtsextrem“ zu diskreditieren.

Society

9 d. ago Prantls Blick: Steinmeier preist die wehrhafte Demokratie, ist aber selbst nicht wehrhaft genug

Dem Bundespräsidenten fehlt in seiner Rede zum 9. November die radikale demokratische Zärtlichkeit. Er sagt zwar richtigerweise, dass es mit Extremisten keinerlei politische Zusammenarbeit geben dürfe. Er scheut aber das klare Wort zu einem Parteiverbot.

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