6 h. ago News des Tages: Angriff auf Iran, Autofreies Berlin, »Compact«

Der US-Präsident und Israels Regierungschef sehen plötzlich wie Sieger aus. Berlin debattiert über ein Autoverbot für die gesamte Innenstadt. Und das rechtsextreme Schmierblatt »Compact« darf weiter erscheinen. Das ist die Lage am Dienstagabend.

Society

9 h. ago (S+) Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof soll entscheiden, ob der Plan einer Initiative rechtens ist

(S+) Berlin autofrei? Verfassungsgerichtshof soll entscheiden, ob der Plan einer Initiative rechtens ist  Spiegel

Society

29 h. ago Kommentar zum Krieg in Nahost: Nachhaltig ist Netanjahus Strategie nicht

Das Recht des Stärkeren setzt sich im Nahen Osten durch. Doch es ist fraglich, ob die militärischen Siege Israels wirklich die Sicherheit in der Region verbessern, meint Jan-Christoph Kitzler. Das könne nur durch Kooperation gelingen.

Society

32 h. ago Verfassungsschutzbericht für Hamburg: Größte Gefahr ist Rechtsextremismus

Die Anzahl rechter Gewalttaten hat sich im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt. Den Jahresbericht hat Innensenator Andy Grote vorgestellt.

Society

3 d. ago Mit Schultasche und Hitlergruß: Rechtsmotivierte Vorfälle an Schulen steigen

Immer wieder werden an deutschen Schulen Hitlergrüße gezeigt, Hakenkreuze gemalt, rechtsextreme Parolen skandiert. Wie verbreitet ist das Problem? Wir haben nachgefragt.

Society

4 d. ago Regieren gegen Rechtsaußen?: Der AfD fehlt bei Team Merz derzeit die Angriffsfläche

Um die AfD ist es nach der Bundestagswahl recht still geworden. Zwar wird von anderen Parteien über ein Verbot diskutiert, doch von Weidel und Co. hört man derzeit nicht viel. Auch die Umfragewerte sinken. Das hängt auch mit der Kanzlerschaft von Friedrich Merz zusammen.

Society

4 d. ago Verwaltungsgericht: Afghanen fordern versprochene Aufnahme ein

Knapp 2300 Afghanen sitzen in Islamabad fest. Die Bundesregierung hatte ihnen die Aufnahme zugesagt, doch dazu ist es nicht gekommen. Nun fordern 25 Kläger den Schutz auf rechtlichem Wege ein.

Society

4 d. ago Achtung, ein schlimmes Ritual von ARD und ZDF rückt näher! Reagieren Sie wie ein Kind

Nie waren wir so überfordert von den schlechten Nachrichten. Und dann startet das öffentlich-rechtliche Fernsehen auch noch sein Sommer-Ritual. Vielleicht ist Wegschauen die Alternative.

Society

4 d. ago Medizintechnik: Brüssel schließt Unternehmen aus China von EU

Wenn es um Vorteile im Wettbewerb für die heimischen Unternehmen geht, ist Peking jedes Mittel recht. Die EU-Kommission verhängt deshalb jetzt erstmals Sanktionen.

Society

5 d. ago Großbritannien: Warum eine trans Frau Asyl in Argentinien will

Im April entschied Großbritanniens Oberstes Gericht: Nur wer als biologische Frau geboren wurde, ist auch eine. Trans Menschen bangen nun um ihre Rechte. Die trans Frau Jen Bell sucht Asyl im Ausland.

Society

6 d. ago Auszählung von Polens Präsidentenwahl: Ist Nawrocki der rechtmäßige Sieger?

Bei der Präsidentenwahl sollen in erheblicher Anzahl Stimmen vertauscht worden sein. Das Oberste Gericht ordnete nun eine erste Neuauszählung an. Tusk allerdings will die Emotionen beruhigen.

Politics

7 d. ago Rechtsstreit um Ed Sheerans „Thinking Out Loud“ ist endgültig beendet

Der mehrere Jahre dauernde Rechtsstreit um „Thinking Out Loud“ ist nun beendet – mit einem positiven Ende für Ed Sheeran. Mehrere Personen hatten dem Künstler vorgeworfen, bei seinem Welthit plagiiert zu haben.

Society

7 d. ago Kriege der Gegenwart: Das Recht des Stärkeren ist die Wirklichkeit, in der wir leben

Auch wenn es völkerrechtlich problematisch ist: Man kann nicht ernsthaft so tun, als sei Putins imperialer Feldzug gegen ein souveränes Nachbarland das Gleiche wie der Präventivschlag des jüdischen Staates gegen ein Regime, das ihm mit Vernichtung droht.

Society

8 d. ago In Brandenburg: Vermummte attackieren in Brandenburg Kundgebung gegen Rechts

Es ist ein brutaler Angriff: Vermummte stürmen eine Veranstaltung gegen Rechts in Bad Freienwalde und greifen Menschen an. Bei dem Fest sind auch Kinder. Die Veranstalter haben eine klare Botschaft.

Society

8 d. ago Arbeiten am Urlaubsort: Homeoffice im Ausland – Das gilt rechtlich bei Workation

Das Urlaubsfeeling verlängern und noch ein paar Tage oder Wochen am Urlaubsort arbeiten: Workation ist erlaubt – aber nur mit klarer Absprache. Rechtsexpertinnen erklären die wichtigsten Spielregeln.

Society

1 week ago Israel und Iran: Attacke verstößt laut Kai Ambos gegen das Völkerrecht

Ist Israels Vorgehen in Iran ein Fall präventiver Selbstverteidigung? Der deutsche Rechtsprofessor Kai Ambos spricht über die aus seiner Sicht fragwürdige Rechtfertigung und warnt vor den globalen Folgen.

Society

1 week ago Niederlage vor Gericht: Trumps Einsatz der Nationalgarde ist rechtswidrig

Nachdem Trump Tausende Soldaten nach Los Angeles entsandte, muss er nun vor Gericht einstecken. Für Kaliforniens Gouverneur Newsom ist das Urteil ein Erfolg.

Society

1 week ago Spanien: Premier Pedro Sánchez weist Forderung nach vorgezogenen Wahlen zurück

Pedro Sánchez’ rechte Hand ist wegen schwerer Korruptionsvorwürfe von seinen Ämtern zurückgetreten. Spaniens Ministerpräsident bittet die Bürger um Entschuldigung. Der Opposition gegenüber bleibt er jedoch hart.

Society

1 week ago Im Judenhaff treffen sich Deutschlands Extremisten – das muss Merz zu denken geben

Linke, Rechte, Islamisten – der Judenhass führt Extremisten zusammen. Greta Thunberg ist nur eine von vielen. Der neue Verfassungsschutzbericht macht schlauer.

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1 week ago Im Judenhass treffen sich Deutschlands Extremisten – das muss Merz zu denken geben

Linke, Rechte, Islamisten – der Judenhass führt Extremisten zusammen. Greta Thunberg ist nur eine von vielen. Der neue Verfassungsschutzbericht macht schlauer.

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