5 d. ago Fragile Koalition? Wie ÖVP, SPÖ und Neos Konflikte vermeiden wollen

Die neue Bundesregierung hat die erste Arbeitswoche weitgehend unfallfrei absolviert. Intern gilt das Prinzip Kulanz. Vorerst zumindest.

Society

2 w. ago Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und Neos: Neue Härte in der Asyl

Stopp der illegalen Migration, ein Aussetzen des Familiennachzugs, Kopftuchverbot und mehr Druck sowie Sanktionen bei Integrationsverweigerung: Angesichts der enormen Herausforderungen wollen ÖVP, SPÖ und Neos "entschlossen handeln". Warum einige Punkte verfassungsrechtliche Probleme bereiten könnten und warum sogar der Nikolaus im Regierungspakt seinen Platz findet.

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2 w. ago Regierungsprogramm: Teilnahme des Heeres am Raketenschutzschirm Sky Shield wird fortgesetzt

Die Landesverteidigung ist in Zeiten des Ukrainekrieges in den Fokus gerückt. ÖVP, SPÖ und Neos wollen die Nachrüstung beim Bundesheer fortsetzen.

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2 w. ago Regierungsprogramm: Neues Stromgesetz soll heuer im Sommer kommen

WIEN. ÖVP, SPÖ und NEOS wollen noch heuer bis zum Sommer die unter der Vorgängerregierung gescheiterten Energiegesetze auf den Weg bringen.

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2 w. ago Weg mit dem Klimabonus, Härte im Asylrecht, saftige Bankenabgabe: Das Regierungsprogramm ist fertig

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf ein Regierungsprogramm geeinigt und wollen es um elf Uhr vorstellen. Motto: "Jetzt das Richtige tun. Für Österreich". Einiges sickerte bereits vorab durch.

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2 w. ago Dreierkoalition: Wie die Parteien nun über den Pakt abstimmen lassen

Am Freitag wollen die Gremien von ÖVP und SPÖ tagen, die Neos lassen ihre Mitglieder am Sonntag über den Koalitionspakt und das Personal abstimmen.

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2 w. ago Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale: Warum die Neos das letzte Wort haben

Mitte der Woche wollen ÖVP, SPÖ und Neos ihr Programm präsentieren. Einer Angelobung der neuen Regierung stünde damit nichts mehr im Weg. Wäre da nicht noch die Mitgliederabstimmung der Neos am kommenden Sonntag.

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2 w. ago Kommt die Dreierkoalition? Van der Bellen: "Verhandlungen in Zielgerade eingebogen"

ÖVP, SPÖ und Neos wollen gemeinsam eine Regierung bilden. Das haben die Vorsitzenden der drei Parteien Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Samstag mitgeteilt, wie das Staatsoberhaupt im Anschluss verlautbarte.

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2 w. ago "Wirklich etwas weitergegangen": ÖVP, SPÖ und Neos verhandeln über Dreierkoalition

ÖVP, SPÖ und Neos wollen gemeinsam eine Regierung bilden. Van der Bellen betonte nach dem Treffen, er habe den Eindruck gewonnen, dass "jetzt ist wirklich etwas weitergegangen" sei.

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2 w. ago Kommt die Dreierkoalition? Spitzen von ÖVP, SPÖ und Neos bei Van der Bellen

Die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS sind am Samstag gegen 13 Uhr bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen eingetroffen. Sie informieren das Staatsoberhaupt über den Stand der erneuten Gespräche zu einer Dreierkoalition. Danach wird die Öffentlichkeit informiert. Man sei mit ÖVP und SPÖ übereingekommen, "Gespräche für die Bildung einer Koalition und die Erarbeitung eines Programms zu beginnen", teilten die NEOS zeitgleich auf ihrer Homepage mit.

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2 w. ago Showdown am Samstag? ÖVP, SPÖ und Neos wollen nach weiteren Gesprächen das Staatsoberhaupt informieren

Eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos wird immer wahrscheinlicher. Den Pinken werden für eine Teilnahme an der Regierung zwei Ministerien angeboten - Bildung und Justiz. Die Pinken sind grundsätzlich bereit, in eine Regierung einzutreten, wollen dabei aber auch inhaltliche Kernthemen abgebildet sehen. Und ihre Mitglieder müssen darüber noch abstimmen.

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2 w. ago Showdown? ÖVP, SPÖ und Neos wollen nach weiteren Gesprächen das Staatsoberhaupt informieren

Eine Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos wird immer wahrscheinlicher. Den Pinken werden für eine Teilnahme an der Regierung zwei Ministerien angeboten - Bildung und Justiz. Die Pinken sind grundsätzlich bereit, in eine Regierung einzutreten, wollen dabei aber auch inhaltliche Kernthemen abgebildet sehen. Und ihre Mitglieder müssen darüber noch abstimmen.

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3 w. ago Neos "grundsätzlich bereit" zum Regierungseintritt: Entscheidende Stunden für Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ

ÖVP und SPÖ wollen die Neos in die nächste Regierung holen und bieten ihnen zwei Ministerien an. Bei den Neos tagen die Parteivorstände fast in Permanenz. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger spricht mit Christian Stocker und Andreas Babler. Noch heute muss eine Entscheidung fallen, weil die Neos eine Mitgliederbefragung über den Regierungseintritt abhalten müssen. Die würde dann nächsten Freitag stattfinden.

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