4 h. ago Friedrich Merz: Bärbel Bas legt im Streit über Sozialstaat nach

»Bullshit« – so hat Bärbel Bas zuletzt auf den Vorstoß von Friedrich Merz reagiert, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form nicht mehr finanzierbar sei. Jetzt erklärte die Ministerin, warum sie »auch mal gegenhalten« musste.

Society

5 h. ago Sozialstaat: Bas erteilt Forderung nach Kürzungen erneut Absage

Seit Wochen diskutiert die Regierung über Reformen des Sozialstaats. Kanzler Merz hält das jetzige System für nicht finanzierbar. Arbeitsministerin Bas nannte das kürzlich "Bullshit" - und stellt sich weiter gegen Kürzungen.

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42 h. ago Bas kontert Merz: Debatte über unbezahlbaren Sozialstaat ist "Bullshit"

Schwarz-Rot will die Sozialsysteme reformieren. In den Details besteht allerdings Uneinigkeit. Die Arbeitsministerin findet scharfe Worte für Äußerungen, wonach der Sozialstaat zu teuer sei.

Society

1 week ago Nach Kürzung durch Berliner Senat Hochschulpräsidien würden Pakt mit dem Land zustimmen – TU Berlin hält sich zurück

Nach Kürzung durch Berliner Senat Hochschulpräsidien würden Pakt mit dem Land zustimmen – TU Berlin hält sich zurück  Tagesspiegel

Society

1 week ago Bas setzt erste Kommission ein: Der Sozialstaat soll entrümpelt werden

Eine neue Kommission soll das komplizierte Dickicht der Sozialleistungen lichten, Doppelstrukturen erkennen und bis Jahresende Reformvorschläge vorlegen. Sozialabbau und Einsparungen seien aber nicht das Ziel, sagt Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas.

Politics

2 w. ago Krieg in der Ukraine: Berichte: Trump unterbricht Verhandlung für Telefonat mit Putin

Der Gipfel im Weißen Haus scheint konstruktiv zu verlaufen. Forderungen nach Sicherheitsgarantien erteilt der US-Präsident keine generelle Absage. Merz und Macron bestehen auf eine Waffenruhe, bevor es Friedensverhandlungen geben kann.

Politics

2 w. ago Wegen Kürzungen gegen das Land Berlin klagen? Berlins Technische Universität tendiert nach langer Debatte zu drittem Weg

Wegen Kürzungen gegen das Land Berlin klagen? Berlins Technische Universität tendiert nach langer Debatte zu drittem Weg  Tagesspiegel

Society

3 w. ago Trump und Putin: Selenskyj warnt vor "Entscheidungen ohne Ukraine"

Vor dem Treffen zwischen Trump und Putin warnt der ukrainische Präsident Selenskyj, jede Entscheidung ohne die Ukraine sei eine "Entscheidung gegen Frieden". Möglichen Gebietsabtretungen erteilt er erneut eine klare Absage.

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