6 h. ago Sozialtarif, flexible Netzentgelte: Was die Regierung mit der Strommarktreform plant

Strommarktreform soll Versorgung sichern, Kosten senken und Energiewende beschleunigen. Grüne abwartend.

Society

32 h. ago Trotz Mietpreisstopp: Genossenschaft erhöht Miete um 38 Prozent

Eine Burgenländerin muss im Bezirk Oberpullendorf eine ordentliche Erhöhung ihrer Monatsmiete hinnehmen. Wie passt das mit den Beschlüssen der Regierung zusammen?

Society

9 d. ago Netanyahu spricht nach Waffenruhe mit Iran von "historischem Sieg"

JERUSALEM / TEHERAN / WASHINGTON. Nach Inkrafttreten der Waffenruhe mit dem Iran hat Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu von einem "historischen Sieg" gegen das Land gesprochen und Teheran vor einem Wiederaufbau seines Atomprogramms gewarnt.

Society

1 week ago "Navi für das Gesundheitssystem": Was kann die Hotline 1450?

Die Regierung will die Gesundheitshotline 1450, mit der die Patientenströme besser gelenkt werden sollen, bundesweit vereinheitlichen. Wie das funktionieren soll und wie die bisherigen Erfahrungen sind.

Society

1 week ago Kogler übergibt an Gewessler: "Das wird sie sehr gut machen"

Grünen-Chef Werner Kogler tritt in die zweite Reihe zurück, kommenden Sonntag übernimmt Leonore Gewessler bei einem Bundeskongress in Wien die Nachfolge. "Das wird sie sehr gut machen", zeigte sich Kogler im APA-Interview überzeugt. Nicht unzufrieden gab er sich auch mit seiner eigenen Bilanz als Bundessprecher und Vizekanzler der Regierung mit der ÖVP. Künftig will sich Kogler auf die Arbeit im Parlament konzentrieren und als Vizeklubchef im Team weiter mitreden.

Society

2 w. ago Familienleistungen werden künftig nicht an Teuerung angepasst: Scharfe Oppositionskritik

Mit scharfer Oppositionskritik an der Familienpolitik der Regierung hat der dritte Tag der Budgetdebatte im Nationalrat begonnen. Am meisten polarisierte dabei die Aussetzung der Valorisierung der Familienleistungen. Beim Mobilitätskapitel kritisierten FPÖ und Grüne Einsparungen bei den öffentlichen Verkehrsmitteln bzw. teurere Preise. Bei der Landesverteidigung bezweifelte die Opposition, dass das vorgesehene Budget für die Rückkehr zur Verteidigungsfähigkeit reichen wird.

Society

2 w. ago Fiskalrat: Budgetkurs unambitioniert, Schulden auf historischem Hoch

Geplante Unterschreitung der 3-Prozent-Defizitgrenze sei mit dem derzeitigen Budgetkurs der Regierung nicht umsetzbar. Weitere Sparmaßnahmen müssen folgen.

Society

2 w. ago Haslauer im Abschiedsinterview: „Ich werde in Zukunft nicht nur Rasen mähen“

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, ÖVP, verlässt die Politik. Ein Gespräch über Demokratie-Ermüdung, türkise PR und das Regieren mit der FPÖ.

Society

3 w. ago Ultraorthodoxe Partei droht mit Sturz der israelischen Regierung

JERUSALEM. Vor dem Hintergrund des Streits um den Wehrdienst für ultraorthodoxe Juden in Israel hat die ultraorthodoxe Schas-Partei mit dem Bruch der Regierungskoalition gedroht.

Politics

4 w. ago Landeshauptleutekonferenz in Leogang: Reformberg soll bezwungen werden

Die Landeshauptleute konferierten am Freitag im Salzburger Leogang - auch mit der Regierungsspitze. Das Ergebnis: eine "Reformpartnerschaft" zwischen Bund, Ländern, Gemeinden und Städten. Schon in 18 Monaten will man einen Plan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Energie ausgearbeitet haben.

Society

4 w. ago SPÖ spricht bei Tourstopp im Bezirk Kufstein über ihre Visionen

Im Rahmen der Tirol Tour der SPÖ Tirol im Bezirk Kufstein sprachen die SPÖ-Spitzen mit Menschen vor Ort. Themen waren unter anderem Wohnen aber auch der Verkehr. KIRCHBICHL, BEZIRK KUFSTEIN. Wo der Schuh drückt und was die Menschen im Bezirk Kufstein bewegt – das will die SPÖ dieser Tage direkt vor Ort erfahren. Dafür tourt der Landesparteivorsitzende LH-Stv. Philip Wohlgemuth gemeinsam mit dem sozialdemokratischen Regierungsteam und seinem Team der SPÖ Tirol durch alle Bezirke, um dort direkt...

Society

4 w. ago Landeshauptleutekonferenz in Leogang: "Heute haben wir eine Reformpartnerschaft beschlossen"

Die Landeshauptleute konferierten am Freitag im Salzburger Leogang - auch mit der Regierungsspitze. Das Ergebnis: Eine "Reformpartnerschaft" zwischen Bund, Ländern, Gemeinden und Städten. Schon in 18 Monaten will man einen Plan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Energie ausgearbeitet haben.

Society

4 w. ago Landeshauptleutekonferenz in Leogang: Die Pressekonferenz jetzt LIVE

Die Landeshauptleute konferierten am Freitag im Salzburger Leogang - auch mit der Regierungsspitze. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier live verfolgen!

Society

4 w. ago Video: Landeshauptleutekonferenz in Leogang: Die Pressekonferenz ab 12:30 LIVE

Die Landeshauptleute konferierten am Freitag im Salzburger Leogang - auch mit der Regierungsspitze. Verfolgen Sie die Pressekonferenz hier ab 12:30 Uhr live!

Society

last month Von Klimabonus bis Korridorpension: Maßnahmen passierten Budgetausschuss

Mit Stimmen der Regierungsparteien. Enthält 72 Gesetzesnovellen und ein neues Gesetz.

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