48 h. ago Die Länder und die Reform: „Wir wissen, dass wir den Bürgern in der Pflicht sind“

Bund, Länder und Gemeinden wollen den Staat schlanker machen. Wieder einmal. Warum sollte es diesmal gelingen?

Society

49 h. ago Landeshauptleutekonferenz in Leogang: Reformberg soll bezwungen werden

Die Landeshauptleute konferierten am Freitag im Salzburger Leogang - auch mit der Regierungsspitze. Das Ergebnis: eine "Reformpartnerschaft" zwischen Bund, Ländern, Gemeinden und Städten. Schon in 18 Monaten will man einen Plan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Energie ausgearbeitet haben.

Society

49 h. ago Startsignal im Krallerhof: Wie Bund und Länder Reformen umsetzen wollen

Landeshauptleutekonferenz: Bis Ende 2026 soll es einen Bürokratieabbau und Fortschritte bei Gesundheit, Bildung, Energie geben. Der Druck der leeren Kassen müsste genug Motivation sein.

Society

51 h. ago Reformen: Bund, Länder und Gemeinden geben sich 18 Monate Zeit

Bei einem „historischen Treffen“ paktierten Bund, Länder und erstmals auch die Gemeinden einen symbolischen Schulterschluss.

Society

51 h. ago Landeshauptleutekonferenz in Leogang: "Heute haben wir eine Reformpartnerschaft beschlossen"

Die Landeshauptleute konferierten am Freitag im Salzburger Leogang - auch mit der Regierungsspitze. Das Ergebnis: Eine "Reformpartnerschaft" zwischen Bund, Ländern, Gemeinden und Städten. Schon in 18 Monaten will man einen Plan in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Energie ausgearbeitet haben.

Society

61 h. ago Landeshauptleutekonferenz: Bürger erwarten sich Politiker mit Reformwillen

Es geht um Effizienz und Bürgernähe. Die Länder müssen dabei Federn lassen und Kompetenzen an den Bund abgeben.

Politics

3 d. ago Von der Bildung bis zur KI: Regierungsspitze und Landeshauptleute verhandeln in Leogang über Reformpakt

Die Landeshauptleute treffen sich in einem Wellnesshotel in Leogang. Am Freitag kommt auch noch die Regierungsspitze hinzu. Eine sanfte Föderalismusreform soll auf den Weg gebracht werden.

Politics

2 w. ago Mattle für Föderalismusreform: "Bei den Geldflüssen gehört aufgeräumt"

Tirols ÖVP-Landeshauptmann sieht Zeit für Strukturbereinigung gekommen. Sein Motto für den Weg aus der Krise ist ein alter Song.

Society

3 w. ago Gebühren steigen deutlich: So teuer werden Reisepässe, Personalausweise, Führerscheine und Autozulassungen

Die Gebühren, die der Bund für Dokumente wie Reisepässe, Führerscheine oder Kfz-Zulassungen verlangt, werden ab 1. Juli 2025 empfindlich steigen. Sie waren seit 2011, also fast 15 Jahre lang, nicht erhöht worden.

Society

3 w. ago "Stillstand kann der Tod für ein denkmalgeschütztes Objekt sein"

LINZ. Landeskonservator Daniel Resch spricht im Interview über den Unterschied von Ortsbild- und Denkmalschutz und warum er Reformbedarf bei der Landesgesetzgebung sieht.

Society

3 w. ago Nach der Parlamentswahl: Was Albaniens Beitritt zur EU noch im Weg steht

Das Land muss dafür Reformen angehen. Das gilt vor allem beim Kampf gegen die Korruption - die EU-Kommission hat "Anlass zur Sorge".

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