4 h. ago Friedrich Merz: Bärbel Bas legt im Streit über Sozialstaat nach

»Bullshit« – so hat Bärbel Bas zuletzt auf den Vorstoß von Friedrich Merz reagiert, dass der Sozialstaat in seiner jetzigen Form nicht mehr finanzierbar sei. Jetzt erklärte die Ministerin, warum sie »auch mal gegenhalten« musste.

Society

60 h. ago EU fordern von den USA das Einreiseverbot für Abbas zu kippen

Die US-Visa-Sanktionen gegen Palästinenserpräsident Abbas sorgen in der EU für Frust und Empörung. Die Europäer fordern die USA auf, das Verbot zu "überdenken". Bliebe es bestehen, könnte Abbas nicht zur UN-Vollversammlung reisen.

Society

4 d. ago Iran: Auswärtiges Amt warnt vor Reisen in die Islamische Republik

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen im Atomstreit Uno-Sanktionen gegen Iran reaktivieren. Die Europäer fürchten mögliche Gegenmaßnahmen Teherans. Das Auswärtige Amt reagiert mit einer verschärften Reisewarnung.

Society

4 d. ago Atomstreit: Berlin, Paris und London setzen Sanktionsmechanismus gegen Iran in Gang

Atomstreit: Berlin, Paris und London setzen Sanktionsmechanismus gegen Iran in Gang  STERN.de

Society

4 d. ago Die Linke: Mitglieder in Bayern provozieren mit israelfeindlichen Anträgen

Wieder Streit über den Umgang mit Israel: Mitglieder der Linken in Bayern provozieren mit scharfen Formulierungen. Die Landesspitze versucht, einen Eklat auf dem Parteitag abzuwenden.

Society

4 d. ago Atomstreit mit Iran: Europäer stoßen im Sicherheitsrat Rückkehr zu Sanktionen an

Im Streit über Irans Nuklearprogramm lösen Deutschland, Frankreich und Großbritannien jenen Mechanismus aus, mit dem Uno-Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden. Dem Regime in Teheran bleiben 30 Tage, den Schritt abzuwenden.

Society

4 d. ago Streit über Atomprogramm: Europäer aktivieren Mechanismus für Sanktionen gegen Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen Iran eine 30 Tage währende Frist. An deren Ende stehen neue Sanktionen, sollte es nicht zu einer Einigung kommen.

Society

4 d. ago „Drecksarbeit“ für den Westen – Jetzt ist Deutschland in entscheidender Rolle gegen den Iran

„Drecksarbeit“ für den Westen – Jetzt ist Deutschland in entscheidender Rolle gegen den Iran  WELT

Society

4 d. ago Vorfall im Ruhrgebiet: Paketbote schlägt Frau und Partner bei Lieferung ins Gesicht

Der Anlass ist nichtig, die Folgen heftig: Nach einem Streit über sein geparktes Lieferfahrzeug geht ein DHL-Bote brutal mitten auf der Straße auf ein Paar los.

Society

5 d. ago Iran: Wegen stockender Atomgespräche stehen Sanktionen bevor

Die Atomgespräche mit Iran stocken. Nach SPIEGEL-Informationen könnten am Donnerstag Uno-Sanktionen gegen das Regime wieder in Kraft treten, die 2015 im Rahmen des Atomabkommens ausgesetzt wurden.

Society

6 d. ago Streit über höhere Steuern: „Deutschland sitzt in der Falle“

Streit über höhere Steuern: „Deutschland sitzt in der Falle“  Merkur

Society

6 d. ago Krieg gegen Israel: Wie Iran zivile Opfer zu Märtyrern macht

Iran vereinnahmt die Toten des Zwölftagekrieges für den staatlichen Märtyrerkult. Nicht alle Angehörigen sind damit einverstanden.

Society

7 d. ago Theaterstreit in Osnabrück: »Wir wollten Dinge auf der Bühne tun, die in allen Kirchen passieren«

Lorenz Nolting hat in Osnabrück ein Stück über den Missbrauch in der katholischen Kirche inszeniert, doch die Aufführung wurde kurzfristig abgesagt. Hier spricht der Regisseur über den Streit übers Vaterunser.

Society

7 d. ago Frankreich: Premierminister François Bayrou stellt Vertrauensfrage wegen Streit über Sparhaushalt

Premier François Bayrou will in Frankreich einen Sparhaushalt durch das Parlament bringen. Doch trotz hoher Schulden findet er dafür keine Mehrheit. Die Vertrauensfrage könnte nun der Anfang vom Ende seiner Regierung sein.

Politics

7 d. ago Theaterstreit in Osnabrück: »Wir wollten keinen Schweinepriestergottesdienst feiern«

Lorenz Nolting hat in Osnabrück ein Stück über den Missbrauch in der katholischen Kirche inszeniert, doch die Aufführung wurde kurzfristig abgesagt. Hier spricht der Regisseur über den Streit übers Vaterunser.

Society

7 d. ago Fall Marla Svenja Liebich: Worum es beim Streit über das Selbstbestimmungsgesetz geht

Der Fall der Rechtsextremistin Marla Svenja Liebich sorgt für eine Debatte über das Selbstbestimmungsgesetz, die Union fordert Änderungen. Doch wie ist die aktuelle Rechtslage, wären Verschärfungen überhaupt möglich?

Society

1 week ago Niederlande: Außenminister Caspar Veldkamp tritt im Streit über Israel

Der geschäftsführende Außenminister der Niederlande, Caspar Veldkamp, tritt zurück. Im Parlament hatte er neue Sanktionen gegen Israel versprochen, seine Kabinettskollegen wollten diese offenbar nicht mittragen.

Politics

1 week ago KZ Auschwitz: Streit über rechtsextreme Geste – Schulverweis aufgehoben

Nach einer mutmaßlich rechtsextremen Geste in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz geht das Schulamt nicht weiter gegen einen der beiden Schüler vor: aus Respekt vor dem Gericht und zugunsten der Schullaufbahn des Schülers.

Society

1 week ago Bundesverfassungsgericht: Die Schwächen der Richterwahl – und wie sie sich beheben lassen

Dass der Streit über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht politisch eskaliert ist, lag auch am aktuellen Wahlverfahren. Eine Reform könnte das künftig verhindern.

Politics

1 week ago Michael Kretschmer (CDU): »Deutschland kann die Sicherheit der Ukraine nicht gewährleisten«

Anders als Kanzler Merz lehnt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer deutsche Bodentruppen in der Ukraine ab. Viele Sanktionen gegen Russland hält er für falsch. Seinen Kurs begründet er auch mit ostdeutschen Erfahrungen.

Society